Volkswacht Bodensee - Barley wirbt für gemeinsamen EU-Sitz im UN-Sicherheitsrat

Deutschland war am Mittwoch mit seiner Bewerbung um einen nicht-ständigen Sitz im den Sicherheitsrat gescheitert. Erfolgreich waren die EU-Staaten Portugal und Österreich. "Die entscheidende Frage ist, ob Europa mit einer Stimme spricht, um global einen demokratischen und regelbasierten Einfluss auszuüben", sagte dazu Barley. Voraussetzung für einen gemeinsamen EU-Sitz wäre allerdings nach ihren Worten, dass die EU "außen- und sicherheitspolitisch stärker integriert ist".

Dem UN-Sicherheitsrat gehören die ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie jeweils für zwei Jahre zehn nicht-ständige Mitglieder an. Diese Plätze werden nach Regionalgruppen von der UN-Vollversammlung vergeben. Deutschland gehört ebenso wie Portugal und Österreich und die meisten weiteren EU-Mitglieder zur Gruppe der "westeuropäischen und anderen Staaten". EU-Mitglieder, die früher zum sowjetischen Einflussbereich zählten, werden hingegen bei den Vereinten Nationen aus historischen Gründen der Gruppe der osteuropäischen Staaten zugerechnet.

D.Bachmann--VB