Volkswacht Bodensee - Bericht: Deutsch-französische Gespräche zu atomarer Abschreckung gestartet

Das nächste deutsch-französische Treffen ist dem Bericht zufolge noch vor der Sommerpause in Deutschland geplant. Merz hatte mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im März eine sogenannte nukleare Lenkungsgruppe eingerichtet, die Details der Zusammenarbeit auslotet.

Die Bundesregierung wollte die Angaben des "Spiegel" zu dem Treffen in Paris nicht bestätigen. Ein Regierungssprecher verwies darauf, dass es sich um einen "fortlebenden Prozess" handele, "in dem weitere Etappen folgen werden". Zum aktuellen Stand der Gespräche gebe es "keinen neuen Sachstand mitzuteilen". Dies gelte auch für die Frage etwaiger gemeinsamer Übungen.

In einer Grundsatzrede zur atomaren Abschreckung hatte Macron Anfang März das Konzept der "vorwärtsgerichteten Abschreckung" vorgestellt. Neben einer Aufstockung des französischen Atomarsenals kündigte er dabei auch gemeinsame Atom-Militärübungen mit Deutschland und weiteren Staaten an. Auch die Stationierung französischer Kampfflugzeuge mit Atombomben in anderen europäischen Ländern ist geplant.

Die damals eingerichtete deutsch-französische Lenkungsgruppe plant zur Vorbereitung auf den Ernstfall nun gemeinsame Manöver. Die Bundeswehr darf am konventionellen Teil französischer Nuklearübungen teilnehmen und erhält auch Einblick in Frankreichs Atomstandorte.

Eine erste deutsche Beteiligung an einer der sogenannten Poker-Übungen sei noch für dieses Jahr geplant, vermutlich im September, heißt es in dem "Spiegel"-Bericht. In Rede stehe zunächst eine Beobachterrolle Deutschlands. Im weiteren Verlauf könnte die Bundeswehr Unterstützung leisten, allerdings nur solche, die nicht direkt mit den Atomwaffen in Verbindung steht, also etwa Begleitschutz durch Kampfflugzeuge oder Luftbetankung.

Außer mit Deutschland will Frankreich auch mit Belgien, Dänemark, Griechenland, Großbritannien, den Niederlanden, Polen und Schweden bei der nuklearen Abschreckung enger zusammenarbeiten. Am Mittwoch kam auch Norwegen bei einem Besuch von Ministerpräsident Jonas Gahr Störe in Paris zu der Gruppe hinzu.

T.Zimmermann--VB