Bas legt mit Kritik an Merz' Rentenäußerung nach: "nicht in Ordnung" / Foto: © AFP
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Bas legt mit Kritik an Merz' Rentenäußerung nach: "nicht in Ordnung"
Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hat mit Kritik an den Renten-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nachgelegt. Von Merz sei "der Eindruck vermittelt worden, als sollen die Menschen alles jetzt privat absichern", sagte die Bundessozialministerin am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger". Diese Botschaft habe sie "nicht in Ordnung" gefunden, fügte Bas hinzu. Die Äußerung des Kanzlers sei von vielen Menschen so verstanden worden, dass sie "nicht mal mehr eine anständige Rente" bekämen.
Merz hatte am Montag bei einer Veranstaltung des Bankenverbands gesagt, die Rente könne künftig "allenfalls noch die Basisabsicherung sein für das Alter". Dies war auf teils scharfe Kritik gestoßen.
SPD-Chefin Bas zeigte sich verwundert über den Begriff "Basisabsicherung". "Ich habe die Formulierung nicht verstanden", sagte sie in der ARD. Die geplante Rentenreform, die derzeit in einer Kommission erarbeitet wird, habe ausdrücklich das Ziel, eine "lebensstandardsichernde Rente" zu garantieren, sagte Bas. Dabei müsse die gesetzliche Rente weiter eine wichtige Rolle spielen - neben den beiden anderen Säulen, der privaten und der betrieblichen Altersvorsorge.
Bas sagte weiter, sie habe am Mittwoch mit dem Kanzler über dessen Rentenäußerungen gesprochen. "Er hat das so nicht sagen wollen", berichtete sie aus dem Gespräch. "Er hat gesagt, wir haben ja das gleiche Ziel, dass alle von der Rente leben können."
Die Ministerin kündigte zudem an, dass die Rentenkommission im Mai eine mehrtägige Klausursitzung geplant habe, um an ihren Reformvorschlägen zu arbeiten. Diese sollten bis Ende Juni vorgelegt werden.
J.Marty--VB