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Wadephul sieht die Nato in der Straße von Hormus "nicht zuständig"
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich skeptisch über eine mögliche Nato-Mission für die Sicherung der Straße von Hormus gezeigt. Er sehe nicht, dass die Nato "zuständig werden könnte für die Straße von Hormus", sagte Wadephul am Montag vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. Angesichts der Fortsetzung des Krieges der USA und Israels gegen den Iran stelle sich die Frage "zum jetzigen Zeitpunkt" nicht, fügte Wadephul hinzu.
"Wir wollen zunächst einmal von Israel und den Vereinigten Staaten von Amerika erfahren, wann sie ihre militärischen Ziele im Iran erzielt haben wollen", sagte der Außenminister. Erst dann könne in einer nächsten Phase "eine Sicherheitsarchitektur für diese gesamte Region" definiert werden. "Ich denke, wenn wir da sind, können weitere Fragen beantwortet werden", sagte Wadephul.
US-Präsident Donald Trump hatte in einem Interview mit der britischen "Financial Times" den Druck auf die Nato-Verbündeten erhöht, sich an einem internationalen Marineeinsatz zur Sicherung der Schifffahrt durch die für die internationale Ölversorgung wichtige Straße von Hormus zu beteiligen. Eine ausbleibende Unterstützung durch Nato-Partner wäre "sehr schlecht" für die Zukunft des Verteidigungsbündnisses, sagte Trump.
Seit Beginn des Iran-Krieges Ende Februar ist die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft, durch das iranische Militär de facto gesperrt. Die Meerenge zwischen der Arabischen Halbinsel und dem Iran wird von den iranischen Revolutionsgarden kontrolliert. Zudem beschoss der Iran Ölanlagen in mehreren Ländern der Golfregion sowie Öltanker. Diese Entwicklungen ließen die Öl- und Gaspreise in die Höhe schnellen.
Wadephul bekräftigte, dass "jeder ein Interesse daran" habe, dass "die Freiheit der Seeschifffahrt garantiert" werde. Er werde sich daher beim Außenministertreffen für Sanktionen gegen diejenigen einsetzen, "die verantwortlich sind für die Blockade der Straße von Hormus".
Die Minister werden bei ihrem Treffen auch die Ausweitung der EU-Marinemission Aspides im Roten Meer diskutieren. "Es liegt in unserem Interesse, die Straße von Hormus offen zu halten, und deshalb beraten wir auch darüber, was wir in dieser Hinsicht tun können", sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas. Es wäre "am einfachsten, tatsächlich den Einsatz zu nutzen, den wir bereits in der Region haben, und ihn vielleicht ein wenig zu verändern", fügte sie mit Blick auf Aspides hinzu.
S.Leonhard--VB