99 Prozent Wahlbeteiligung: Parlamentswahl im kommunistischen Vietnam / Foto: © AFP
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99 Prozent Wahlbeteiligung: Parlamentswahl im kommunistischen Vietnam
In Vietnam haben die Menschen am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Wie die Staatsmedien des südostasiatischen Einparteienstaats nach Schließung der Wahllokale berichteten, gaben mehr als 99 Prozent der 79 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Die 500 Sitze umfassende Nationalversammlung in Hanoi bestätigt hauptsächlich die Beschlüsse der regierenden Kommunistischen Partei. Von den 864 Kandidaten waren nur 65 keine Parteimitglieder. Mit Wahlergebnissen wird frühestens in einer Woche gerechnet.
Zu den ersten Aufgaben des neuen Parlaments nach seiner Konstituierung im April wird die Bestätigung der Spitzenpolitiker gehören, die die Partei bereits auf ihrem Parteitag im Januar gewählt hatte. Es wird erwartet, dass der Generalsekretär der Partei, To Lam, zusätzlich das Amt des Präsidenten übernimmt, was der Zustimmung der Abgeordneten bedarf.
Lam war bei dem Parteitag als Generalsekretär im Amt bestätigt worden. Er wäre der erste Politiker, der sich die beiden Spitzenämter auf einem Parteitag sichert, anstatt nach dem Tod eines Amtsinhabers dessen Nachfolge anzutreten. Der Generalsekretär ist der mächtigste Mann im Staat, während der Präsident hauptsächlich repräsentative Aufgaben hat, wie etwa Treffen mit ausländischen Staatschefs.
Das kommunistische Vietnam ist eine der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Asiens. Im vergangenen Jahr verbuchte das 100-Millionen-Einwohner-Land ein Wirtschaftswachstum von acht Prozent. Lam rief nach der Stimmabgabe in seinem Wahllokal in Hanoi dazu auf, die "angesehensten" Menschen ins Parlament zu wählen, um das Land in seiner Entwicklung voranzubringen.
T.Zimmermann--VB