FDP-Chef Dürr will trotz Wahldesasters im Amt bleiben / Foto: © AFP/Archiv
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FDP-Chef Dürr will trotz Wahldesasters im Amt bleiben
FDP-Chef Christian Dürr will trotz des Wahldesasters seiner Partei in Baden-Württemberg im Amt bleiben. Die FDP müsse sich erneuern, "ich will diese Erneuerung weiter vorantreiben", sagte Dürr am Montag nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin. FDP-Landeschef Hans-Ulrich Rülke bekräftigte hingegen, dass er sein Amt niederlegen und sich aus der Bundes- und Landespolitik zurückziehen wolle.
Dürr räumte ein, dass die FDP nach dem gescheiterten Wiedereinzug in den Bundestag im vergangenen Jahr "noch nicht an dem Punkt ist, wo wir wieder Wahlen erfolgreich bestreiten können". Dies wolle er aber ändern. Dafür müsse die FDP "für eine radikal andere Politik stehen, als es CDU, SPD und Grüne tun", also Parteien, "die man manchmal auch etabliert nennt". Konkret forderte Dürr unter anderem "ein anderes Sozialsystem" für Deutschland.
Die FDP war in ihrem Stammland Baden-Württemberg erstmals an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Mehrere FDP-Politikerinnen und Politiker, darunter Präsidiumsmitglied Marie-Agnes Strack-Zimmermann gingen daraufhin auf Distanz zu Dürr. Personaldebatten ließen sich "nach solchen Niederlagen nicht einfach wegmoderieren", sagte Strack-Zimmermann der Funke Mediengruppe.
Dürr rief zur Geschlossenheit auf. "Wir wollen als Team im Präsidium gemeinsam für den Erfolg der FDP kämpfen", verlangte er. Allerdings "prüfe ich mich auch selbstkritisch", sagte der Parteichef. Für die FDP sei es "kein leichter Weg" und "dieser Aufgabe möchte ich mich stellen".
Der FDP drohen weitere Niederlagen bei in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen in zwei Wochen in Rheinland-Pfalz sowie im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. Außer in Berlin liegt die Partei in Umfragen jeweils bei 2,0 bis 2,5 Prozent, auch in der Hauptstadt würde sie demnach mit drei bis vier Prozent klar an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.
Der ehemalige Fraktionschef Dürr hatte die Führung der Liberalen im Mai vergangenen Jahres übernommen. Er trat dabei die Nachfolge von Christian Lindner an, der sich nach der verlorenen Bundestagswahl nach zwölf Jahren von der Parteispitze zurückzog.
A.Ruegg--VB