Neue niederländische Regierung unter Wahlsieger Rob Jetten vereidigt / Foto: © ANP/AFP
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Neue niederländische Regierung unter Wahlsieger Rob Jetten vereidigt
In den Niederlanden ist am Montag die Regierung unter dem neuen Ministerpräsidenten Rob Jetten vereidigt worden. Der 38-Jährige und seine Minister schworen am Montag ihren Amtseid vor König Willem-Alexander in dessen Residenz Huis ten Bosch bei Den Haag. Jetten ist der Parteichef der linksliberalen D66, welche die Parlamentswahl Ende Oktober mit einem knappen Vorsprung von weniger als 30.000 Stimmen vor der PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders gewonnen hatte.
Nach langwierigen Verhandlungen einigte sich die D66 mit den Mitte-Rechts-Parteien VDD und CDA auf die Bildung einer Minderheitsregierung. Zusammen verfügen sie über 66 Sitze im Parlament - für eine Mehrheit wären 76 Sitze nötig. In ihrem Koalitionsvertrag vereinbarten die Regierungsparteien, die Ukraine weiter zu unterstützen und bei den Verteidigungsausgaben die Nato-Vorgaben zu erfüllen. Sie wollen zudem den strikten Kurs gegen irreguläre Migration fortsetzen und Sozialleistungen kürzen.
H.Gerber--VB