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Parteitag in Nordkorea: Machthaber Kim nennt wirtschaftlichen Aufbau als Priorität
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat bei einem Parteitag seiner Arbeiterpartei eine Verbesserung der Lebensverhältnisse für die Bevölkerung des Landes als Priorität genannt. "Heute ist die Partei mit den schweren und dringlichen historischen Aufgaben konfrontiert, den wirtschaftlichen Aufbau und den Lebensstandard des Volkes zu befördern", sagte Kim am Freitag in seiner Rede zum Auftakt des Kongresses, der nur alle fünf Jahre stattfindet.
Für diese Ziele müssten "alle Bereiche des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens so früh wie möglich umgestaltet werden", wurde Kim weiter von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA zitiert. Er betonte demnach auch, zum Zeitpunkt des vorherigen Parteitags vor fünf Jahren habe das Land in "größten Schwierigkeiten" gesteckt, die inzwischen aber überwunden seien. Nun könne Nordkorea mit "Zuversicht" in die Zukunft blicken.
Nordkorea leidet seit Jahren stark unter den internationalen Sanktionen, denen es wegen seines Atomwaffenprogramms unterliegt. Nahrungsmittelknappheit ist in dem ostasiatischen Land ein chronisches Problem. Schon beim Parteitag vor fünf Jahren hatte Kim das seltene Eingeständnis gemacht, dass es in "fast allen Bereichen" der nordkoreanischen Wirtschaft zu Fehlentwicklungen gekommen sei.
Zu Konzessionen bei seinem Atomwaffenprogramm ist Kim aber weiterhin nicht bereit. Schon im Vorfeld des diesjährigen Parteitags hatte er angekündigt, dass im Verlaufe der Versammlung die nächste Phase des Nuklearprogramms präsentiert werden solle.
Seit dem Parteitag von 2021 hat Nordkorea wiederholt Raketentests vorgenommen. Zudem ist Nordkorea zu einem der wichtigsten Unterstützer Russlands in dessen seit fast vier Jahren andauerndem Angriffskrieg gegen die Ukraine geworden. Nordkoreanische Soldaten kämpfen in der Ukraine auf der Seite der russischen Armee.
Zum neunten Parteitag der Arbeiterpartei versammelten sich tausende Führungskader im Haus der Kultur in der Hauptstadt Pjöngjang. Kim wurde von den Delegierten mit rauschendem Beifall begrüßt. In seiner Eröffnungsrede sagte der Machthaber auch, Nordkorea habe "in unumkehrbarer Weise seinen Status auf der internationalen Bühne gefestigt".
Im vergangenen September hatte Kim in Peking an der Seite des chinesischen Staatschefs Xi Jinping und von Russlands Präsident Wladimir Putin an der großen Militärparade zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs teilgenommen. China ist ein traditioneller Unterstützer Nordkoreas.
Mit Spannung verfolgen Beobachter, ob sich Kim im Verlaufe des mehrtägigen Kongresses zu dem Dialogangebot von US-Präsident Donald Trump äußern wird. Trump hatte während einer Asienreise im Oktober gesagt, dass er "100 Prozent offen" für ein Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber sei. Darauf ging Kim bislang nicht ein.
Während seiner ersten Amtszeit (2017-21) war Trump drei Mal mit Kim zusammengetroffen. Beim ersten dieser Treffen - im Juni 2018 in Singapur - vereinbarten sie vage eine "Denuklearisierung" der koreanischen Halbinsel. Trotz dieser Übereinkunft trieb Pjöngjang in den Folgejahren sein atomares Aufrüstungsprogramm voran.
Bei der Versammlung von Kims Arbeiterpartei wird ein weiterer Fokus der Beobachter darauf liegen, ob Kims Tochter Kim Ju Ae erscheint. Die Tochter im Teenager-Alter hatte den Machthaber zuletzt mehrfach bei öffentlichen Terminen begleitet - dies sorgte für Mutmaßungen, dass Kim sie zu seiner Nachfolgerin auserkoren habe.
M.Betschart--VB