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US-Außenminister Rubio: Washington will Europa nicht als "Vasallen"
US-Außenminister Marco Rubio hat das Interesse der Regierung in Washington an einem unabhängigen Europa als Partner der USA betont. "Wir verlangen von Europa nicht, ein Vasall der Vereinigten Staaten zu sein", sagte Rubio am Sonntag in der slowakischen Hauptstadt Bratislava. Die US-Regierung wolle "kein abhängiges Europa", sondern einen "Partner".
"Wir wollen mit unseren Verbündeten zusammenarbeiten", fügte der US-Außenminister bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem slowakischen Regierungschef Robert Fico in Bratislava hinzu.
Auch zu der am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) veröffentlichten Erklärung von fünf europäischen Ländern zur Todesursache des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny äußerte sich Rubio: Die Entscheidung Washingtons, sich dem "beunruhigenden Bericht" nicht anzuschließen, bedeute keinesfalls, dass die USA der Schlussfolgerung über eine Vergiftung Nawalnys in russischer Haft nicht zustimme.
Deutschland, Großbritannien, Schweden, Frankreich und die Niederlande hatten am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung die Erkenntnis bekannt gegeben, "dass Alexej Nawalny mit einem tödlichen Toxin vergiftet wurde". Bei Untersuchungen von Gewebeproben von Nawalnys Körper seien eindeutig Spuren von Epibatidin festgestellt worden. Epibatidin ist ein Gift, das in südamerikanischen Pfeilgiftfröschen vorkommt. In Russland ist das Gift in der Natur nicht vorhanden.
Nawalny war der prominenteste Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Er starb am 16. Februar 2024 unter unklaren Umständen im sibirischen Straflager in Charp, wo er eine 19-jährige Haftstrafe verbüßte. Nawalnys Anhänger und zahlreiche westliche Politiker machen die russische Führung für den Tod des Oppositionellen verantwortlich.
Im Anschluss an den nur wenige Stunden dauernden Aufenthalt in der Slowakei wollte Rubio nach Ungarn weiterreisen, wo am Montag ein Gespräch mit Ministerpräsident Viktor Orban geplant ist. Fico und Orban sind Verbündete von US-Präsident Donald Trump. Die Slowakei und Ungarn pflegen trotz des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine weiterhin gute Beziehungen zum Kreml und sind stark von russischen Energielieferungen abhängig.
A.Ruegg--VB