Volkswacht Bodensee - "Friedensbemühungen": Vance besucht nach Armenien auch Aserbaidschan

Vance sagte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Alijew, dass das Abkommen die Partnerschaft zwischen beiden Ländern formalisiere und unmissverständlich klarstelle, dass die Beziehungen zwischen den USA und Aserbaidschan von Dauer seien. Die Vereinigten Staaten würden "neue Schiffe nach Aserbaidschan liefern, um Sie beim Schutz Ihrer Hoheitsgewässer zu unterstützen", sagte Vance an Alijew gerichtet.

Alijew zufolge treten die Beziehungen zwischen den beiden Ländern mit der Unterzeichnung des Abkommens "in eine neue Phase ein", auch im Bereich der Verteidigungszusammenarbeit. "Wir werden die Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich fortsetzen und gemeinsam an Einsätzen zur Terrorismusbekämpfung arbeiten", sagte er.

Am Montag hatte Vance in Eriwan Gespräche mit Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan geführt. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz gab Vance unter anderem eine Vereinbarung zum Verkauf von US-Drohnentechnologie an Armenien im Wert von elf Millionen Dollar (9,3 Millionen Euro) bekannt. Vance und Paschinjan unterzeichneten zudem ein Atomenergie-Abkommen, das laut dem armenischen Regierungschef "ein neues Kapitel in der sich vertiefenden Energiepartnerschaft zwischen Armenien und den USA aufschlagen wird".

Nach Angaben des US-Außenministeriums will Vance auf seiner Reise auch eine geplante Straßen- und Eisenbahnverbindung namens Trump-Route für internationalen Frieden und Wohlstand (Tripp) voranbringen. Sie ist Teil des Abkommens, das Paschinjan und Alijew im Weißen Haus unterzeichnet hatten, und soll über das Staatsgebiet Armeniens verlaufen, um das Kernland Aserbaidschans mit der Exklave Nachitschewan zu verbinden.

Armenien und Aserbaidschan hatten in den vergangenen Jahrzehnten zwei Kriege gegeneinander um die Kontrolle der Region Bergkarabach geführt. 2023 brachte Aserbaidschan die mehrheitlich von ethnischen Armeniern bewohnte Region dann in einer großangelegten Militäroffensive unter seine Kontrolle. Im August vergangenen Jahres vereinbarten beide Länder bei der Unterzeichnung eines Abkommens im Weißen Haus in Washington, ihren Konflikt dauerhaft beizulegen.

Vance ist der bislang ranghöchste Vertreter der USA, der Armenien besucht. Seine Reise erfolgt auch vor dem Hintergrund sich verändernder Allianzen in der Region: Die Beziehungen zwischen Armenien und seinem traditionellen Verbündeten Russland hatten sich nach dem Bergkarabach-Konflikt 2023 abgekühlt, weil dort stationierte russische Soldaten nicht in den Konflikt mit Aserbaidschan eingegriffen hatten. In der Folge näherte sich Armenien an die EU an. Auch die USA streben nun eine größere diplomatische und wirtschaftliche Präsenz im Südkaukasus an.

Vor seiner Abreise nach Baku sorgte ein Beitrag von Vance im Onlinedienst X für Irritationen, in dem er und seine Frau erklärten, sie hätten einen Kranz "am Denkmal für den Völkermord an den Armeniern niedergelegt, um der Opfer des Völkermords von 1915 zu gedenken". Sein Büro erklärte, der Beitrag sei irrtümlich von Mitarbeitern veröffentlicht worden, die nicht zur Delegation gehörten. Der Beitrag wurde später gelöscht.

Armenien strebt seit langem die internationale Anerkennung der Massaker an etwa 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich während des Ersten Weltkriegs als Völkermord an. Die Türkei, ein enger Verbündeter Aserbaidschans, weist diese Bezeichnung zurück. Im vergangenen Jahr verzichtete Trump in deutlicher Abkehr von seinem Vorgänger Joe Biden in der traditionellen Grußbotschaft des US-Präsidenten zum Gedenken an die Opfer der Massaker auf den Begriff Völkermord.

M.Vogt--VB