Volkswacht Bodensee - Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi: USA und Russland nehmen Militärdialog wieder auf

Das US-Verteidigungsministerium erklärte, der Dialog werde nach "produktiven und konstruktiven Fortschritten" bei den Gesprächen in Abu Dhabi wieder aufgenommen. "Die Aufrechterhaltung des Dialogs zwischen den Streitkräften ist ein wichtiger Faktor für globale Stabilität und Frieden, die nur durch Stärke erreicht werden können", hieß es in der Mitteilung des Europäischen Kommandos der US-Streitkräfte.

Der US-Kommandeur für Europa, Alexus Grynkewich, beabsichtigt demnach, "einen militärischen Dialog" mit dem russischen Generalstabschef General Waleri Gerassimow aufrechtzuerhalten, "um Fehleinschätzungen zu vermeiden und eine unbeabsichtigte Eskalation auf beiden Seiten zu verhindern". Moskau bestätigte die Vereinbarung zunächst nicht.

Moskau und Washington hatten ihren hochrangigen militärischen Austausch im Herbst 2021 ausgesetzt, wenige Monate vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine 2022. Der damalige US-Präsident Joe Biden brach nach Beginn des russischen Angriffskrieges fast alle Kontakte zu Russland ab.

Beobachter werten die nun getroffene Vereinbarung daher als einen wichtigen Schritt zu einer möglichen Annäherung zwischen den beiden größten Atommächten der Welt - insbesondere nachdem das wichtige "New Start"-Abkommens zwischen den USA und Russland am Donnerstag ausgelaufen war.

Bidens republikanischer Nachfolger Donald Trump, der im Wahlkampf angekündigt hatte, den Krieg binnen 24 Stunden zu beenden, änderte den Ton gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus im vergangenen Jahr suchte Trump wieder das Gespräch mit Moskau.

Trump drängt Russland und die Ukraine seit gut einem Jahr zu Verhandlungen über ein Ende des Krieges. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte in einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview im französischen Fernsehen, die Rolle des US-Präsidenten sei entscheidend. "Putin hat nur Angst vor Trump", sagte er.

Am Mittwoch waren die Unterhändler beider Seiten zu einem erneuten Treffen nach Abu Dhabi gekommen, nachdem sie vor anderthalb Wochen erstmals direkt miteinander über den US-Plan zur Beendigung der Kämpfe gesprochen hatten. Der ukrainische Verhandlungsführer Rustem Umerow bezeichnete den ersten Teil des erneuten Treffens als "produktiv" und sprach und von "substanziellen" Gesprächen. Die Verhandlungen verliefen demnach an beiden Tagen "im trilateralen Format", es folgten Gespräche in Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen.

Der russische Unterhändler Kirill Dmitrijew sagte am Donnerstag laut Staatsmedien, es gebe "definitiv Fortschritte, die Dinge entwickeln sich in eine gute, positive Richtung". Er warf den Europäern vor, versucht zu haben, die Fortschritte zu "stören". Dmitrijew nannte jedoch keine Einzelheiten.

Selenskyj drängte nach dem Ende der zweitägigen Gespräche auf mehr Tempo. "Wir wollen schnellere Ergebnisse", sagte er am Donnerstag an der Seite des polnischen Regierungschefs Donald Tusk in Kiew. "Es ist sicherlich nicht einfach, aber die Ukraine war und bleibt so konstruktiv wie möglich", sagte Selenskyj.

Dem US-Sondergesandten Steve Witkoff zufolge einigten sich beide Seiten in Abu Dhabi immerhin auf einen neuen Gefangenenaustausch. Der Austausch sei der erste seit fünf Monaten und betreffe 314 Gefangene, teilte Wittkoff im Onlinedienst X mit. Die Einigung sei "durch detaillierte und produktive Friedensgespräche erzielt" worden. Es liege aber "noch viel Arbeit" vor allen. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte die Einigung.

Hauptstreitpunkt dürfte jedoch weiter die Forderung Moskaus nach einem vollständigen Rückzug der Ukraine aus der wichtigen Industrieregion Donbass bleiben. Russland hatte am Mittwoch seine Maximalforderung bekräftigt und andernfalls mit einer Fortsetzung des Krieges gedroht.

A.Kunz--VB