Volkswacht Bodensee - "Träumen Sie weiter": Europa kann sich laut Rutte nicht ohne die USA verteidigen

In Europa waren angesichts der Drohungen aus Washington im Streit um das zu Dänemark gehörende Grönland die Rufe nach einem Ende der Abhängigkeit von den USA lauter geworden, auch im Verteidigungsbereich. Mit Ruttes Hilfe war der Streit mit US-Präsident Donald Trump beim Weltwirtschaftsforum in Davos vorerst beigelegt worden.

Trump hatte zuvor wiederholt die Übernahme Grönlands durch die USA gefordert. Als Begründung führte er Sicherheitsinteressen an und verwies verstärkte Aktivitäten Russlands und Chinas in der Region an.

Rutte sagte, sollte Europa wirklich "alleine weitergehen" wollen, müssten die Verteidigungsausgaben der Länder auf zehn Prozent und nicht wie beim Nato-Gipfel im vergangenen Jahr vereinbart auf fünf Prozent steigen. Der Aufbau eigener nuklearer Fähigkeiten koste "Milliarden und Abermilliarden Euro".

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zeigte sich derweil optimistischer bezüglich der europäischen Verteidigungsbereitschaft. "Wir sind auf dem Weg dorthin, in dem wir beschlossen haben, fünf Prozent unseres BIP für Verteidigung aufzuwenden", sagte Wadephul bei einer Pressekonferenz mit seiner schwedischen Kollegin Maria Malmer Stenergard in Stockholm. "Wenn wir das machen, werden wir selbstverständlich in der Lage sein, uns konventionell selbst zu verteidigen".

Der Aufbau nuklearer Fähigkeiten sei jedoch "in der Tat noch eine kompliziertere Frage". Europa sei "für eine nicht unerhebliche Zeit darauf angewiesen, dass der amerikanische Nuklearschirm besteht". Darum müsse Europa beides tun: sich "wirklich konsequent für mehr europäische Unabhängigkeit engagieren" und zugleich "immer darauf achten, dass das Verteidigungsbündnis mit den USA lebendig bleibt".

Rutte betonte bei seinem Gespräch mit Mitgliedern der Parlamentsausschüsse für Verteidigung und Auswärtige Angelegenheiten, dass auch die USA die Europäer für ihre eigene Sicherheit bräuchten, unter anderem in der Arktis. "Die USA haben ein ebenso großes Interesse an der Nato wie Kanada und die europäischen Nato-Verbündeten."

Gegenüber der Idee einer europäischen Armee zeigte der Nato-Generalsekretär sich skeptisch. Eine Art europäische Verteidigungstruppe zusätzlich zu den nationalen Streitkräften würde zu "einer Menge Dopplung" führen, warnte Rutte. "Es wird die Dinge komplizierter machen." Der russische Präsident Wladimir Putin "würde es lieben".

F.Mueller--VB