Volkswacht Bodensee - EU äußert "größte Sorge" über mutmaßliche Ausbrüche von IS-Häftlingen in Syrien

Hintergrund der möglichen Ausbrüche ist der Rückzug kurdischer Kräfte aus der kurdischen Autonomieregion im Nordosten Syriens infolge des Vormarschs syrischer Regierungstruppen. In Syrien sitzen tausende mutmaßliche Dschihadisten in sieben Gefängnissen, darunter viele Ausländer.

"Wir beobachten die Situation", sagte der EU-Sprecher. Er bezog sich dabei neben den Gefängnisausbrüchen auch auf die Verlegung von inhaftierten IS-Kämpfern von Syrien in den Irak.

Die US-Armee hatte am Mittwoch mit der Verlegung von zunächst 150 IS-Gefangenen aus Syrien in den Irak begonnen, wie das für den Nahen Osten zuständige US-Zentralkommando (Centcom) mitteilte. Insgesamt könnten demnach bis zu 7000 Häftlinge verlegt werden. So solle sichergestellt werden, dass die gefangenen Islamisten "in sicheren Hafteinrichtungen bleiben".

Bei den bereits in den Irak verlegten Gefangenen handelt es sich nach Angaben von irakischen Sicherheitsbeamten um "Anführer der Terrormiliz IS und einige der berüchtigsten Kriminellen". Darunter seien "85 Iraker und 65 Personen verschiedener Nationalitäten, darunter Europäer, Sudanesen, Somalier und Menschen aus der Kaukasusregion". Der irakische Ministerpräsident Mohammed Schia al-Sudani forderte europäische Staaten auf, IS-Häftlinge, die von Syrien in den Irak gebracht wurden, zurückzuholen.

In einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron betonte al-Sudani nach Angaben seines Büros, wie wichtig es sei, dass Länder weltweit und insbesondere EU-Mitgliedstaaten "ihrer Verantwortung nachkommen", indem sie ihre Staatsbürger aufnähmen und und strafrechtlich verfolgten. Die irakischen Behörden hatten am Donnerstag rechtliche Schritte gegen die Gefangenen angekündigt.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bezeichnete die Situation als "sehr dynamisch". Unter den IS-Kämpfern sei eine "niedrige bis mittlere zweistellige Zahl" deutscher Staatsangehöriger, die sich in Haftanstalten im Nordosten Syriens befinde oder befunden habe.

B.Wyler--VB