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Trump-Dekret: Angestrebter Tiktok-Deal erfüllt Anforderungen für Weiterbetrieb in USA
US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag ein Dekret zur Neuaufstellung der Videoplattform Tiktok in den USA unterzeichnet. Bei der Unterzeichnungszeremonie im Weißen Haus sagte er, dass eine US-Version der App über ein selbst entwickeltes Modell ihres Algorithmus verfügen würde, die US-Version von Tiktok würde von "hochkarätigen" US-Investoren betrieben werden. Dadurch erfülle die Plattform die Anforderungen, um die Hindernisse für ihren Weiterbetrieb in den USA zu beseitigen.
Zu den US-Investoren gehören laut Trump der Gründer des Softwarekonzerns Oracle, Larry Ellison, der Tech-Investor Michael Dell und der Medienmogul Rupert Murdoch. Außerdem sollen laut Trump die Investmentfirma Silver Lake Partners und die im Silicon Valley bekannte Risikokapitalfirm Andreessen Horowitz Teil des Joint Venture sein.
Alle Investoren gelten als Trump-Unterstützer. Der Republikaner betonte jedoch, dass die Plattform keiner politischen Linie folgen werde. "Wenn ich sie zu 100 Prozent Maga machen könnte, würde ich es tun", sagte Trump unter Anspielung auf seine Maga-Bewegung (Macht Amerika wieder großartig). Dies werde aber "leider nicht funktionieren". "Jede Gruppe, jede Philosophie, jede Politik wird sehr fair behandelt werden", sagte er.
Tiktok gehört zum chinesischen Konzern Bytedance. Mittels des Algorithmus werden den Nutzerinnen und Nutzern von Tiktok Inhalte vorgeschlagen. Im US-Kongress gibt es die Befürchtung, dass die chinesischen Behörden Tiktok und seinen Algorithmus dafür benutzen könnten, um die überwiegend jungen Nutzer der populären Plattform zu manipulieren und ihre Daten abzugreifen. Diese Sorgen sollen durch die Neuaufstellung von Tiktok in den Vereinigten Staaten beseitigt werden.
Das Weiße Haus hatte am Montag erklärt, dass Oracle als Sicherheitsdienstleister des Joint Ventures eine Kopie der US-Version des Tiktok-Algorithmus erhalten werde. Der Softwarekonzern werde den Algorithmus "inspizieren" und einer "kontinuierlichen Überwachung" unterziehen, sagte der Mitarbeiter. Damit werde sichergestellt, dass der Algorithmus "normal funktioniert und nicht mit böswilligen Absichten benutzt wird".
Trump hatte die Frist für den Verkauf von Tiktok in den USA, die eigentlich in der vergangenen Woche ablaufen sollte, bis zum 16. Dezember verlängert, um mehr Zeit für die Verhandlungen mit Peking zu schaffen. Es war bereits das vierte Mal, dass Trump die Frist verlängerte. Ein Gesetz aus der Zeit von Trumps Vorgänger Joe Biden verpflichtet Bytedance zum Verkauf von Tiktok in den USA, wenn eine Verbannung der Plattform aus den App-Stores vermieden werden soll. Tiktok hat in den USA rund 170 Millionen Nutzerinnen und Nutzer.
T.Suter--VB