Bundestag berät über Gesetze zu Pflege und Kohlendioxid-Speicherung / Foto: © AFP/Archiv
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Bundestag berät über Gesetze zu Pflege und Kohlendioxid-Speicherung
Der Bundestag setzt am Donnerstag (Sitzungsbeginn 9.00 Uhr) seine erste Plenarwoche nach der parlamentarischen Sommerpause fort. Auf dem Programm stehen erste Befassungen zu mehreren Vorhaben der Bundesregierung. So soll gleich zu Sitzungsbeginn am Vormittag über ein neues Gesetz beraten werden, das ein bundesweit einheitliches Berufsbild in der Pflegeassistenz schaffen soll. Ein zweites Gesetz sieht vor, Pflegekräften mehr Kompetenzen zu geben und sie von bürokratischen Aufgaben zu entlasten.
Am Abend (18.25 Uhr) ist eine Debatte über die von der Regierung geplante Erlaubnis für die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid anberaumt. Am späteren Abend (21.15 Uhr) berät der Bundestag erstmals einen Gesetzentwurf, mit dem die Bundesregierung die Sammlung und Entsorgung von alten Elektrogeräten verbessern will. Das Sitzungsende wird gegen 22.00 Uhr erwartet.
D.Schlegel--VB