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Drohnen-Vorfall in Polen: Pistorius sieht "ständige Bedrohung" durch Russland
Nach den Verletzungen des polnischen Luftraums durch russische Drohnen hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einer "ständigen Bedrohung" durch Russland gewarnt. Diese bestehe in "Provokationen russischer Streitkräfte im baltischen Luftraum, in der Ostsee, im Wasser unter See, aber eben auch in Mitteleuropa durch hybride Angriffe oder solche Flüge", sagte Pistorius am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Er unterstütze daher die Konsultationen gemäß Artikel 4 des Nato-Vertrags. "Hier müssen Signale gesetzt werden."
Dem Minister zufolge verletzten insgesamt 19 Drohnen den polnischen Luftraum. Diese seien "offensichtlich von belarussischem Gebiet aus" gesteuert worden, sagte Pistorius mit Verweis auf Angaben aus Polen. "Es gibt definitiv keine Anlässe zu vermuten, dass es sich hier um Kurskorrekturfehler oder dergleichen handelt." Die Drohnen seien polnischen Angaben zufolge "entsprechend munitioniert" gewesen. "Es hätte also auch jederzeit etwas passieren können."
Polen hatte in der Nacht insgesamt 19 Verletzungen seines Luftraums festgestellt. Ministerpräsident Donald Tusk sagte, das EU- und Nato-Land habe daraufhin mindestens drei russische Drohnen abgeschossen. Polen beantragte Konsultationen zum Bedrohungsfall gemäß Artikel 4 des Nato-Vertrags. Die Gespräche mit den Verbündeten "nehmen zu diesem Zeitpunkt die Form eines formellen Antrags auf Aktivierung von Artikel 4 des Nordatlantikvertrags an", sagte Tusk.
R.Kloeti--VB