Ministerin Warken: Regierung noch uneinig bei Anpassung von Krankenhausreform / Foto: © AFP/Archiv
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Ministerin Warken: Regierung noch uneinig bei Anpassung von Krankenhausreform
Das Bundeskabinett hätte sich am Mittwoch mit Anpassungen bei der Krankenhausreform befassen sollen - dies wurde allerdings verschoben. Es gebe dazu innerhalb der Regierung noch keine Einigkeit, sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) den Sendern RTL und ntv. "Wir müssen jetzt an mehreren Stellen noch mal uns intern abstimmen in der Regierung, wie wir genau den Koalitionsvertrag umsetzen."
Generelle Zweifel sieht Warken beim Koalitionspartner SPD aber nicht. Union und SPD seien sich einig, dass es die Krankenhausreform brauche. "Und genauso sind wir uns einig, dass es noch Nachbesserungen braucht", sagte sie.
Die Regierung setze jetzt den Koalitionsvertrag um, fügte die Ministerin hinzu. "Da stehen wir auch alle dahinter." Es sei "ein ambitionierter Zeitplan" gewesen, den Gesetzentwurf zur Anpassung der Krankenhausreform am Mittwoch ins Kabinett zu bringen.
Die von Warkens Amtsvorgänger Karl Lauterbach (SPD) angestoßene Reform war vergangenes Jahr beschlossen worden. Sie sieht unter anderem eine stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser und eine teilweise Abkehr von der Finanzierung über Fallpauschalen vor.
Warken hatte bei Amtsübernahme im Mai angekündigt, die Krankenhausreform "verbessern" zu wollen. Ein Anfang August vorgelegter Gesetzentwurf zur Anpassung der Krankenhausreform sieht eine Reihe von Änderungen vor. So soll es unter anderem für die Länder mehr Zeit bei der Umsetzung der Reform und insbesondere für Kliniken auf dem Land mehr Ausnahmemöglichkeiten geben.
O.Schlaepfer--VB