Ministerin Warken: Regierung noch uneinig bei Anpassung von Krankenhausreform / Foto: © AFP/Archiv
-
Schwedischer Bezahldienst Klarna nimmt mit Börsengang fast 1,2 Milliarden Euro ein
-
Subventionen des Staates steigen bis 2026 auf 77,8 Milliarden Euro pro Jahr
-
Russische Drohnen: Polen beantragt bei Nato Konsultationen zu Bedrohungsfall
-
Prozess gegen mutmaßlichen PKK-Funktionär in Stuttgart begonnen
-
KI-gestützte Drohnenschwärme: Helsing und Systematic kündigen Partnerschaft an
-
Höhere Pendlerpauschale, niedrigere Mehrwertsteuer: Kabinett beschließt Steuerentlastungen
-
Junger Österreicher verunglückt bei Watzmannüberquerung in bayerischen Alpen
-
Dutzende Menschen in Wohnmobilen eingeschleust: Mutmaßlicher Organisator gefasst
-
Bootsunglücke auf dem Ärmelkanal: Drei Migranten tot, drei vermisst
-
Nürnberg: 54-Jähriger soll Kind in Wohnung gelockt und missbraucht haben
-
"Wird hoffentlich explodieren": Hjulmand legt bei Bayer los
-
Unternehmen: Geschwindigkeitsrekord bei Hyperloop-Testfahrt in den Niederlanden
-
Ermittler aus Baden-Württemberg identifizieren international gesuchten Hacker
-
US-Bürgerin droht wegen Registrierung ihrer Hündin als Wählerin mehrjährige Haft
-
Höchststrafe in Prozess um islamistische Messerattacke von Solingen mit drei Tote
-
Gas und Atomkraft gelten weiter als grün: EU-Gericht weist Österreichs Klage ab
-
Macron verurteilt Eindringen russischer Drohnen in polnischen Luftraum
-
Dutzende Schweine sterben bei Stallbrand in Baden-Württemberg
-
Von der Leyen fordert "europäische Unabhängigkeit" in "neuer" Weltordnung
-
Zollbeamte entdecken Kopfschmuck aus artgeschützten Papageienfedern in Paket
-
Luftraum-Verletzung: Nato-Mitglied Polen schießt erstmals russische Drohnen ab
-
Neuers Berater: "Manu wird sicher nicht Nein sagen"
-
Einstufung von Gas und Atom als nachhaltig: EU-Gericht weist Österreichs Klage ab
-
Schweiz weiterhin beliebtestes europäisches Auswanderungsziel der Deutschen
-
Ministerin Warken: Regierung noch uneinig bei Anpassung von Krankenhausreform
-
Zahl der Empfänger von Asylbewerberleistungen um zehn Prozent gesunken
-
Dänischer Ozempic-Hersteller Novo Nordisk kündigt Streichung von 9000 Stellen an
-
Tausende Berliner nach Brandanschlag auf Hochspannungsmasten weiter ohne Strom
-
Zahl der Behörden-Dienstreisen per Inlandsflug seit Pandemie stark gestiegen
-
Wagner zu Doncic: "Einer alleine kann ihn nicht stoppen"
-
U21: "Perfekter Abend" für Tresoldi
-
Tuchel findet die "Zündung": "Macht mich sehr glücklich"
-
Trotz der Proteste: Vuelta will Madrid erreichen
-
Außenminister Wadephul empfängt niederländischen Kollegen van Weel
-
Nach Regierungsrücktritt: Landesweite Protestaktionen in Frankreich
-
Deutscher Fernsehpreis wird in Köln verliehen - Ehrenpreis für Komiker Otto Waalkes
-
EU-Gericht urteilt über Einstufung von Gas und Atomkraft als nachhaltig
-
Verteidigungsminister beraten im E5-Format zur Ukraine
-
Von der Leyen hält Rede zur Lage der Union im EU-Parlament
-
Urteil in Prozess um Solinger Anschlag mit drei Toten erwartet
-
Bundestag kommt zu erster Plenarsitzung nach Sommerpause zusammen
-
Umfrage: Verunsicherung wegen politischer und wirtschaftlicher Zukunft des Landes
-
Fünfter Sieg: Tuchels Engländer weiter makellos
-
Weiper und Tresoldi überragen: U21 feiert Auftakt nach Maß
-
Basketball-EM: Antetokounmpo mit Griechenland im Halbfinale
-
Lockerer Auftaktsieg für die Eisbären - Eder trifft
-
Richter-Votum im Bolsonaro-Prozess: Moraes stimmt für Schuldspruch
-
Französischer Verteidigungsminister Lecornu zum Premier ernannt
-
Strafe für Kommunistische Partei Frankreichs wegen zu vieler Kandidatinnen
-
Mindestens 24 Tote bei russischem Angriff auf Rentenausgabestelle in Ostukraine
Ministerin Warken: Regierung noch uneinig bei Anpassung von Krankenhausreform
Das Bundeskabinett hätte sich am Mittwoch mit Anpassungen bei der Krankenhausreform befassen sollen - dies wurde allerdings verschoben. Es gebe dazu innerhalb der Regierung noch keine Einigkeit, sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) den Sendern RTL und ntv. "Wir müssen jetzt an mehreren Stellen noch mal uns intern abstimmen in der Regierung, wie wir genau den Koalitionsvertrag umsetzen."
Generelle Zweifel sieht Warken beim Koalitionspartner SPD aber nicht. Union und SPD seien sich einig, dass es die Krankenhausreform brauche. "Und genauso sind wir uns einig, dass es noch Nachbesserungen braucht", sagte sie.
Die Regierung setze jetzt den Koalitionsvertrag um, fügte die Ministerin hinzu. "Da stehen wir auch alle dahinter." Es sei "ein ambitionierter Zeitplan" gewesen, den Gesetzentwurf zur Anpassung der Krankenhausreform am Mittwoch ins Kabinett zu bringen.
Die von Warkens Amtsvorgänger Karl Lauterbach (SPD) angestoßene Reform war vergangenes Jahr beschlossen worden. Sie sieht unter anderem eine stärkere Spezialisierung der Krankenhäuser und eine teilweise Abkehr von der Finanzierung über Fallpauschalen vor.
Warken hatte bei Amtsübernahme im Mai angekündigt, die Krankenhausreform "verbessern" zu wollen. Ein Anfang August vorgelegter Gesetzentwurf zur Anpassung der Krankenhausreform sieht eine Reihe von Änderungen vor. So soll es unter anderem für die Länder mehr Zeit bei der Umsetzung der Reform und insbesondere für Kliniken auf dem Land mehr Ausnahmemöglichkeiten geben.
O.Schlaepfer--VB
