Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie konstituiert sich am Montag im Bundestag / Foto: © AFP/Archiv
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Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie konstituiert sich am Montag im Bundestag
Im Bundestag konstituiert sich am Montag die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie. Das Gremium aus jeweils 14 Abgeordneten und Sachverständigen trifft sich am Nachmittag zu seiner ersten Sitzung, wie am Freitag die Bundestags-Pressestelle bestätigte. Das Parlament hatte die Kommission mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken Anfang Juli eingesetzt.
Die Unionsfraktion entsendet in diese fünf Mitglieder, die SPD und die AfD jeweils drei, die Grünen zwei und die Linken eins. Ihren Abschlussbericht soll die Arbeitsgruppe bis Ende Juni 2027 vorlegen.
Das Gremium soll ein Gesamtbild der Pandemie erstellen - deren Ursachen, Verläufe und Folgen - sowie staatlichen Maßnahmen aufzeigen und bewerten. Ziel ist es, für kommende Pandemien gerüstet zu sein.
Die Opposition hatte wegen der Vorwürfe gegen Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei der Beschaffung von Corona-Masken die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gefordert. Die Union, deren Fraktionschef Spahn mittlerweile ist, lehnte dies allerdings ab - stattdessen wurde die Enquete-Kommission eingesetzt. Diese hat im Vergleich zu einem Untersuchungsausschuss allerdings weniger Befragungsrechte.
C.Stoecklin--VB