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Heftige Proteste in Indonesien halten trotz verschärften Sicherheitsvorkehrungen an
Angesichts der seit Tagen anhaltenden Proteste in Indonesien mit mindestens sechs Todesopfern haben die Behörden die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP am Montag berichteten, gab es in den Städten Gorontalo und Bandung teilweise gewaltsame Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. In der Hauptstadt Jakarta standen hunderte Soldaten am Nationaldenkmal bereit, weitere Militärs bezogen Stellung vor dem Präsidentenpalast.
Die Polizei errichtete in der ganzen Hauptstadt Kontrollpunkte. Außerdem patrouillierten Beamte und Armeeangehörige durch die Stadt, um die Bürger zu schützen und ihnen ein Gefühl der Sicherheit zu vermitteln, wie ein Polizeisprecher dem Sender Kompas TV sagte.
Bereits am Sonntagabend hatte die Polizei gepanzerte Fahrzeuge und Motorräder vor dem Parlament in Jakarta postiert. An wichtigen Orten waren am Montag zudem Scharfschützen postiert, während es in den sonst vielbefahrenen Straßen ruhiger als gewöhnlich war.
Mindestens eine Protestgruppe, die Allianz der indonesischen Frauen, teilte am späten Sonntagabend mit, dass sie ihren geplanten Protest wegen der verstärkten Sicherheitsvorkehrungen absage. Schulen und Universitäten in Jakarta hielten den Unterricht bis mindestens Dienstag online ab. Die in der Stadt ansässigen Beamten wurden aufgefordert, von zu Hause aus zu arbeiten.
Unter den Blicken Dutzender Soldaten und Polizisten versammelten sich dennoch mindestens 500 Demonstranten am Nachmittag vor dem Parlament in Jakarta. Nachdem Präsident Prabowo Subianto gewarnt hatte, dass die Proteste bis Sonnenuntergang beendet sein müssten, zerstreuten sich die Demonstranten vor dem Parlament.
In anderen Orten des Landes verliefen die Proteste am Montag jedoch teils gewalttätig: In der Stadt Gorontalo auf der Insel Sulawesi gab es laut AFP-Reportern Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Polizei, die Tränengas und Wasserwerfer einsetzte. In der Stadt Bandung auf der indonesischen Hauptinsel Java warfen Demonstranten Molotowcocktails und Feuerwerkskörper auf das Gebäude der Provinzregierung.
Tausende weitere Protestteilnehmer kamen in Palembang auf der Insel Sumatra zusammen, weitere Hunderte versammelten sich in Banjarmasin auf der Insel Borneo, in Yogyakarta auf der Hauptinsel Java und in Makassar auf der Insel Sulawesi, wie AFP-Journalisten berichteten.
Die Proteste hatten vergangene Woche begonnen. Sie richteten sich gegen niedrige Löhne sowie üppige Vergünstigungen für Abgeordnete und verliefen zunächst friedlich. Seit Freitag gab es aber in Jakarta und weiteren Städten des südostasiatischen Landes gewaltsame Ausschreitungen. Die Häuser von Finanzministerin Sri Mulyani Indrawati sowie von mehreren Abgeordneten wurden geplündert.
Auslöser der Gewalt waren Videoaufnahmen, die zeigten, wie ein 21-jähriger Motorradfahrer bei einer Protestkundgebung am Donnerstag von dem Fahrzeug einer paramilitärischen Eliteeinheit der Polizei überfahren wurde.
Die Proteste haben sich seitdem von Jakarta auf andere Großstädte ausgeweitet. Es handelt sich um die schwerwiegendsten Unruhen seit dem Amtsantritt von Staatschef Prabowo.
Bei einem Brandanschlag von aufgebrachten Demonstranten auf das Rathaus der Stadt Makassar auf der Insel Sulawesi wurden drei Menschen getötet. Zudem wurde in Makassar ein Mann zu Tode geprügelt, den Protestierende für einen Geheimdienstoffizier gehalten hatten. In der Stadt Yogyakarta starb ein weiterer Mensch bei Protesten, die Umstände waren zunächst unklar.
Prabowo kündigte am Sonntag eine Kürzung der Vergünstigungen für Abgeordnete an. Zugleich verurteilte er die Ausschreitungen scharf. Sein Verteidigungsminister Sjafrie Sjamsoeddin drohte am Sonntag "Krawallmachern und Plünderern" mit "entschiedenen Maßnahmen".
Am Montag besuchte Prabowo einen verletzten Polizisten im Krankenhaus, wo er seine Kritik an den Demonstrierenden erneuerte.
Nach Einschätzung von Experten reicht die Kehrtwende des indonesischen Staatschefs nicht aus, um die Unruhen abklingen zu lassen. So fiel etwa der indonesische Aktienindex bei Börsenstart am Montag um mehr als drei Prozent.
A.Kunz--VB