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Grüne dringen auf Bürgerbeteiligung an Aufarbeitung von Corona-Pandemie
Die Grünen dringen auf eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Aufarbeitung des Umgangs mit der Corona-Pandemie durch die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission. "Im Mittelpunkt dieser Arbeit müssen die Menschen stehen, die von den Folgen der Pandemie in unterschiedlicher Weise betroffen waren", erklärten die Grünen-Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta und Lena Gumnior am Freitag in Berlin.
"Die Pandemie hat deutlich gemacht, wie ungleich ihre Belastungen verteilt waren", erklärte Piechotta. Die Enquete-Kommission dürfe daher nicht nur damals beschlossene Maßnahmen bewerten, sondern müsse vor allem die Erfahrungen aller Bevölkerungsgruppen berücksichtigen. "Nur so ziehen wir die richtigen Lehren und machen unsere Gesellschaft krisenfester und gerechter."
"Wir alle wurden durch Maßnahmen in der Corona-Pandemie eingeschränkt, vor allem aber Kinder und Jugendliche, Menschen mit geringem Einkommen und alte Menschen", erklärte Gumnior. Die Kommission solle "im ganzen Land diese Menschen als Expert:innen des Alltags mit ihren vielfältigen Erfahrungen einbinden".
Die Zeit der Corona-Pandemie sei in Deutschland und international für die Menschen eine Ausnahmesituation gewesen, betonten Piechotta und Gumnior. Aufgabe der Enquete-Kommission sei es, diese Ausnahmesituation umfassend aufzuarbeiten. "Sie soll die getroffenen Maßnahmen analysieren und bewerten, aus Erfolgen und Fehlern Lehren ziehen und so Handlungsperspektiven für den Umgang mit zukünftigen Pandemien und Krisensituationen entwickeln."
Der Bundestag hatte die Einsetzung der Enquete-Kommission im Juli beschlossen. Dem Gremium gehören 14 Parlamentarierinnen und Parlamentarier sowie 14 Sachverständige an. Die Kommission soll im September ihre Arbeit aufnehmen und Ende Juni 2027 einen Abschlussbericht vorlegen.
L.Wyss--VB