Volkswacht Bodensee - Parlament in Litauen bestätigt Sozialdemokratin Ruginiene als Regierungschefin

Börse
EUR/USD 0.09% 1.1537 $
Goldpreis -0.01% 4106.7 $
Euro STOXX 50 0.21% 6358.01
DAX 0.07% 25629.24
MDAX -0.74% 31980.52
SDAX -0.87% 18302.79
TecDAX -0.05% 3827.49
Parlament in Litauen bestätigt Sozialdemokratin Ruginiene als Regierungschefin
Parlament in Litauen bestätigt Sozialdemokratin Ruginiene als Regierungschefin / Foto: © AFP

Parlament in Litauen bestätigt Sozialdemokratin Ruginiene als Regierungschefin

Das Parlament in Litauen hat knapp vier Wochen nach dem Rücktritt von Regierungschef Gintautas Paluckas die bisherige Sozial- und Arbeitsministerin Inga Ruginiene als neue Ministerpräsidentin bestätigt. Die Sozialdemokratin hat nun 15 Tage Zeit, um den Abgeordneten ein Kabinett und ein Regierungsprogramm zur Abstimmung vorzulegen.

Textgröße:

Ruginiene hat eine weitere Unterstützung der Ukraine, höhere Verteidigungsausgaben und eine Verringerung der sozialen Ungleichheit in dem baltischen Staat versprochen. Zuvor waren Vorbehalte gegen die 44-Jährige geäußert worden, weil sie Verwandte im Nachbarland Russland hat, die sie zuletzt 2015 und 2018 besucht hatte.

Ruginienes Sozialdemokratische Partei Litauens (LSDP) regiert in einer Koalition mit der Mitte-links-Partei Demokratische Union für Litauen und der populistischen Partei Morgenröte von Nemunas. Mehrere tausend Menschen demonstrierten am Dienstag gegen die neue Regierung und warfen ihr vor, pro-russische Politiker und Impfgegner zu beteiligen.

Der bisherige Regierungschef Paluckas hatte Ende Juli nach Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt angekündigt. Der 45-Jährige trat auch als Parteichef der Sozialdemokraten zurück. Gegen Paluckas wird wegen mutmaßlicher Finanzvergehen ermittelt, die Unternehmen von ihm betreffen.

F.Fehr--VB