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Bundesregierung: Merz nimmt an Videokonferenz der "Koalition der Willigen" am Dienstag teil
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Dienstagmittag mit den Mitgliedern der die Ukraine unterstützenden "Koalition der Willigen" über weitere Schritte beraten. Um 12.15 Uhr werde Merz an einer Videokonferenz der Koalition teilnehmen, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius. Die Konferenz werde an das gestrige Treffen in Washington anknüpfen und "die laufenden Abstimmungen zur Frage der Sicherheitsgarantien für die Ukraine" fortsetzen.
Im Anschluss an das Gespräch mit der "Koalition der Willigen" werde Merz um 13.00 Uhr die EU-Partnern über den Verlauf der Gespräche in Washington vom Montag informieren.
Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird nach Angaben aus EU-Kreisen an dem virtuellen Treffen der "Koalition der Willigen" teilnehmen. Die Videokonferenz werde von Großbritanniens Premier Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geleitet, teilte ein britischer Regierungssprecher mit.
Am Montag waren neben dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Merz, Starmer, Macron und von der Leyen auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte, die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni und Finnlands Präsident Alexander Stubb zu Gesprächen über eine Waffenruhe in der Ukraine mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus zusammengekommen.
Bei dem Gipfeltreffen rückte die Möglichkeit eines direkten Treffens zwischen Selenskyj und Kreml-Chef Wladimir Putin näher. Trump erklärte im Anschluss an das Treffen, er habe mit entsprechenden Vorbereitungen begonnen. Merz sagte, ein Treffen zwischen Selenskyj und Putin solle "innerhalb der nächsten zwei Wochen" stattfinden.
Der Kanzler bekräftigte in Washington seine Forderung nach einer Waffenruhe und warnte, der Ukraine dürften "keine Gebietsabtretungen aufgezwungen werden". Seinen Angaben zufolge waren aber Gebietsabtretungen bei den Beratungen am Montag kein Thema.
A.Kunz--VB