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Linken-Chef van Aken fordert UN-Blauhelmmission für die Ukraine
Linken-Chef Jan van Aken hat eine Stationierung von Nato-Truppen in der Ukraine abgelehnt und stattdessen eine UN-Blauhelmmission ins Spiel gebracht. "Sich zu verengen auf Nato-Soldaten oder Nato-Sicherheitsgarantien, das ist zu wenig", sagte van Aken am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Das mache den Krieg "nur größer und nicht kleiner". Stattdessen solle über die Stationierung von UN-Blauhelmsoldaten in der Ukraine nachgedacht werden.
In der Stationierung von Nato-Soldaten in der Ukraine sieht van Aken eine Gefahr. Nach einem Waffenstillstand könnten sich russische und Nato-Truppen gegenüberstehen. "Wir kennen das aus allen Friedensschlüssen, da gibt es immer noch Scharmützel, da gibt es Missverständnisse, da gibt es Provokationen", sagte der Linken-Chef. Dabei sei die Gefahr groß, "dass es plötzlich zum großen Krieg kommt". Es sei daher wichtig, über andere Optionen für Sicherheitsgarantien für Kiew nachzudenken.
Es gebe Beispiele für erfolgreiche UN-Blauhelmmissionen, etwa in Zypern, erklärte van Aken. Dort werde eine Waffenruhe seit 50 Jahren von unbewaffneten UN-Soldaten kontrolliert. "Die haben jede Eskalation vermieden", sagte van Aken und fügte hinzu: "So etwas könnte man in der Ukraine machen".
Hinsichtlich eines baldigen Treffens zwischen Kreml-Chef Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zügelte van Aken Erwartungen. Anders als Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) glaube er nicht, "dass es das in zwei Wochen geben wird", sagte der Linken-Chef. Die Richtung sei bei dem Treffen der europäischen Spitzenvertreter und Selenskyjs mit US-Präsident Donald Trump am Montag jedoch eingeschlagen worden. "Bis zum Herbst haben wir das Treffen", fügte er hinzu.
A.Ammann--VB