Volkswacht Bodensee - Iran will europäische Sanktionen mit Hilfe von China und Russland verhindern

Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten zuletzt in den Verhandlungen über ein neues Atomabkommen den Druck auf den Iran erhöht. Die Außenminister der drei sogenannten E3-Staaten erklärten sich "bereit", im Fall eines Scheiterns der Gespräche die Sanktionen gegen das Land wieder einzusetzen.

In einem Brief an UN-Generalsekretär António Guterres und den UN-Sicherheitsrat zeigen sich die Minister bereit, den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinrichtung der Sanktionen auszulösen. Dies gelte für den Fall, dass "der Iran bis Ende August 2025 keine diplomatische Lösung anstreben oder die Möglichkeit einer Verlängerung nicht nutzen sollte".

Der iranische Außenminister Araghtschi sagte jetzt im Staatsfernsehen, ein Wiedereinsetzen der Sanktionen wäre "negativ". Die vorhergesagten wirtschaftlichen Auswirkungen würden aber "übertrieben".

Frankreich, Deutschland und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 das Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut Sanktionen gegen den Iran.

Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch. Die europäischen Staaten und die UNO setzten ihre 2015 ausgesetzten Sanktionen bislang nicht wieder ein - und bemühten sich parallel dazu darum, ein neues Atomabkommen auszuhandeln. Diese Versuche blieben bislang erfolglos.

Mitte Juni startete Israel einen Großangriff auf den Iran und bombardierte tagelang insbesondere Atom- und Militäranlagen in dem Land. Der Iran griff Israel daraufhin mit Raketen und Drohnen an. Die USA griffen schließlich an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft.

Erklärtes Ziel des israelischen Vorgehens war es, den Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Der Iran bestreitet, den Bau einer Atombombe zu beabsichtigen.

L.Meier--VB