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Merz und Macron schockiert über Bilder von ausgehungerten israelischen Geiseln
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich schockiert über die von der radikalislamischen Hamas verbreiteten Aufnahmen ausgehungerter israelischer Geiseln gezeigt. "Ich bin entsetzt über die Bilder von Evyatar David und Rom Braslavski", sagte Merz am Sonntag der "Bild"-Zeitung. "Die Hamas quält die Geiseln, terrorisiert Israel und benutzt die eigene Bevölkerung im Gazastreifen als Schutzschild."
"Gerade deshalb führt zunächst kein Weg an einem verhandelten Waffenstillstand vorbei", betonte Merz. "Die Freilassung aller Geiseln ist dafür zwingende Voraussetzung." Die Hamas dürfe dann aber "in der Zukunft von Gaza keine Rolle spielen".
Auch der französische Präsident Emmanuel Macron reagierte entsetzt auf die "unerträglichen Bilder" der ausgemergelten Geiseln. Die Bilder zeigten die "niederträchtige Grausamkeit" und die "grenzenlose Unmenschlichkeit" der Hamas, erklärte Macron im Onlinedienst X. Er unterstrich, dass die unverzügliche Freilassung aller noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln für seine Regierung die "absolute Priorität" habe.
Die Hamas und die mit ihr verbündete Gruppe Islamischer Dschihad hatten drei Propagandavideos der seit Oktober 2023 gefangen gehaltenen Geiseln verbreitet. Eines der Videos zeigt den abgemagerten 24-jährigen David, wie er sich in einem engen Tunnel sein eigenes Grab zu schaufeln scheint. Andere Aufnahmen zeigen, wie der Deutsch-Israeli Braslavski sich Nachrichtenvideos über die Hungersnot der Palästinenser im Gazastreifen anschauen muss.
In seiner Reaktion auf die Videos betonte Macron ebenso wie Merz, dass die Hamas keine Rolle in der politischen Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern spielen dürfe. "Wir fordern die totale Demilitarisierung der Hamas, ihren kompletten Ausschluss von jeglicher Form der Regierung und die Anerkennung Israels durch den Staat Palästina", erklärte der französische Präsident.
In der Frage des Palästinenserstaats verfolgen Frankreich und Deutschland allerdings abweichende Kurse. Macron hat angekündigt, im September im Rahmen der UN-Generaldebatte einen Palästinenserstaat anerkennen zu wollen. Auch andere westliche Staaten haben dies angekündigt oder erklärt, die mögliche Anerkennung eines Palästinenserstaats zu prüfen.
Die Bundesregierung plant hingegen einen solchen Schritt vorerst nicht, sondern hält die Anerkennung eines Palästinenserstaats erst als das Ergebnis eines noch zu bewältigenden Verhandlungsprozesses für sinnvoll.
In seiner Reaktion auf die Geisel-Videos forderte Merz am Sonntag die israelische Regierung auch auf, den Zynismus der Hamas nicht zu erwidern. Israel müsse für die Bevölkerung im Gazastreifen "weiter humanitäre Hilfe leisten", sagte er zu "Bild". Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hatte am Donnerstag und Freitag Israel und das Westjordanland besucht und dann am Samstag den Kanzler über seine Reise unterrichtet.
Die Bundesregierung konstatierte am Wochenende "erste, leichte Fortschritte bei der humanitären Hilfe" für die Menschen im Gazastreifen. Diese würden "allerdings bei weitem nicht ausreichen, um die Notlage zu lindern". Die Bundesregierung betonte in einer Erklärung, Israel stehe "weiter in der Pflicht, eine umfassende Versorgung auch mit Unterstützung der Vereinten Nationen und anderer humanitärer Organisationen sicherzustellen".
D.Schaer--VB