Volkswacht Bodensee - Neue Atomgespräche von Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit dem Iran

Die auch als E3 bezeichneten Länder Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten zuletzt damit gedroht, über einen sogenannten Snapback-Mechanismus auch die UN-Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft zu setzen, sollte es bei den Atomverhandlungen keine Fortschritte geben. Dieser Mechanismus läuft im Oktober aus, weshalb die europäischen Länder eine Einigung bis Ende August anstreben.

"Untätigkeit der E3 ist keine Option", hieß es aus europäischen Kreisen. Der Iran sollte demnach bei dem Treffen daran erinnert werden, dass das Zeitfenster für den Snapback-Mechanismus im Herbst ablaufe.

Den Angaben nach bereiteten sich die Europäer darauf vor, den Mechanismus "in Ermangelung einer Verhandlungslösung" auszulösen. Der Iran müsse "klare Gesten" in Bezug auf die Urananreicherung und die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) machen.

Ein iranischer Außenamtssprecher bezeichnete das Treffen in der türkischen Metropole am Freitag im Vorfeld gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Irna als "Realitätsprüfung für die Europäer" und als "wertvolle Gelegenheit, ihre Ansichten zur iranischen Atomfrage zu korrigieren".

Frankreich, Deutschland und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut massive Sanktionen gegen den Iran. Danach hielt sich der Iran seinerseits nicht mehr an die Verpflichtungen aus dem Abkommen.

Am 13. Juni startete Israel dann einen Großangriff auf den Iran und bombardierte tagelang insbesondere Atom- und Militäranlagen in dem Land. Der Iran griff Israel daraufhin mit Raketen und Drohnen an. Die USA griffen schließlich an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft.

Erklärtes Ziel des israelischen Vorgehens war es, den Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Der Iran bestreitet, den Bau einer Atombombe zu beabsichtigen.

L.Stucki--VB