
-
Kein "Wunder von Bern": Spanien beendet Schweizer EM-Märchen
-
British Open: McIlroy weiter mit Problemen
-
Hamas-Zivilschutz: Zehn Palästinenser bei Verteilzentren für Hilfe getötet
-
Leverkusen verliert ersten Test mit ten Hag deutlich
-
Nach Druck in Epstein-Affäre: Trump versucht den Befreiungsschlag
-
UNO: Über elf Millionen Flüchtlingen droht wegen Kürzungen Verlust von Hilfsleistungen
-
Neue Gefechte in Südsyrien - Seit Sonntag 80.000 Vertriebene
-
Französischer Ex-Fußballer Platini verjagt Einbrecher aus Villa in Südfrankreich
-
US-Ölkonzern Chevron sichert sich Zugang zu Ölfeld in Südamerika
-
Aus für "Late Show": Trump begrüßt Rauswurf von Satiriker Colbert
-
Oberstes Gericht: Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro muss Fußfessel tragen
-
Vierter im Bergzeitfahren: Lipowitz weiter auf Podiumskurs
-
EU will Kosten für geplante digitale Einreiseerlaubnis auf 20 Euro erhöhen
-
Wadephul fordert syrische Übergangsregierung zum Schutz der Minderheiten auf
-
Merz: Vorgänge in Gaza "nicht mehr akzeptabel" - Kanzler telefoniert mit Netanjahu
-
Dobrindt kündigt nach Gipfel auf der Zugspitze schnellere Rückführungen an
-
75 Jahre Zentralrat der Juden: Weimer und Kirche warnen vor Antisemitismus
-
Verdächtiger nach tödlichem Streit auf Straße in Hessen in Untersuchungshaft
-
OVG: Propalästinensisches Protestcamp an Kanzleramt erlaubt - ohne Lärm
-
Regierung schiebt erneut Straftäter nach Afghanistan ab - UNO verlangt Stopp
-
Anlagebetrüger erbeuten bei Mann in Niedersachsen Millionenbetrag
-
Thüringen: Korruptionsermittlungen gegen BSW-Spitzenpolitiker eingestellt
-
Merz sieht keine Krise seiner Koalition - räumt aber "Reibungsverluste" ein
-
US-Sender CBS stellt Stephen Colberts "Late Show" ein
-
Forderungen nach Absenkung der Hürde bei Richterwahl - Merz offen für Debatte
-
Wagner zum EM-Kader: "Hartenstein wäre natürlich super"
-
Snoop Dogg steigt als Miteigentümer bei Fußballklub in Wales ein
-
Drogenfund in Sachsen-Anhalt größer als angenommen: 360 Kilogramm Captagon
-
Merz wiederholt umstrittene Äußerung zu Deutschlands Einfluss auf den Klimawandel
-
Ständchen für Opa: Kroos erhält Verdienstorden
-
EU einigt sich auf 18. Sanktionspaket gegen Russland - Öleinnahmen im Fokus
-
Merz stimmt Menschen auf größere Lasten bei Sozialversicherungen ein
-
Vierjährige in Stuttgart beim Spielen von Auto erfasst und getötet
-
Miersch kritisiert Unions-Forderungen nach Rückzug von Brosius-Gersdorf
-
Merz zu Bürgergeld: Viele machen sich Möglichkeiten unseres Sozialstaats zunutze
-
Sexskandal unter Mönchen erschüttert Thailand
-
Toni Kroos dirigiert bei Ordensverleihung Geburtstagsständchen für Opa Heinz
-
Einigung auf Regeln für Rohstoffabbau am Meeresboden liegt in weiter Ferne
-
Bewährungsstrafe für Onlinehändler aus Brandenburg wegen Millionenbetrugs
-
Merz: Vorgänge im Gazastreifen für uns nicht mehr akzeptabel
-
Unterbringung in Psychiatrie nach Tötung mit rund 150 Messerstichen in Bayern
-
Trump: Unterlagen zu Epstein-Prozess sollen veröffentlicht werden
-
Merz offen für Absenkung der Hürde bei Richterwahl: Könnte Überlegung wert sein
-
Frankreichs Justiz ermittelt gegen Mbappé wegen Verdachts auf Schwarzarbeit
-
Merz: Gehen in Koalition "fair und partnerschaftlich" um
-
Merz verteidigt verschärfte Migrationspolitik und betont Kontrollen "auf Zeit"
-
Versicherer: Junge Autofahrer verursachten 2023 fast 1300 Alkoholunfälle
-
Hohe Zölle: Export deutscher Autos in die USA im April und Mai eingebrochen
-
Nach dramatischem Tod von Felix Baumgartner: Suche nach Absturz-Ursache
-
Lebenslange Haft für Eifersuchtsmord mit dutzenden Stichen an Ehefrau in Bochum

Neuer Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet - Dobrindt: Schwere Straftäter an Bord
Erstmals seit knapp einem Jahr ist wieder ein Abschiebeflug von Deutschland nach Afghanistan gestartet. Von Leipzig aus hob am Freitag eine Maschine aus Katar ab, wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach dem Start des Flugzeugs im ARD-"Morgenmagazin" bestätigte. An Bord seien "schwere und schwerste Straftäter, die abgeschoben werden".
Laut Bundesinnenministerium sollen im Rahmen der Aktion 81 afghanische Staatsangehörige in ihr Herkunftsland gebracht werden. Alle seien "vollziehbar ausreisepflichtige afghanische Männer, die in der Vergangenheit strafrechtlich in Erscheinung getreten sind". Der Flug erfolge "unter Zuhilfenahme der strategischen Sicherheitspartnerschaft mit dem Emirat Katar".
"Wir haben das in den vergangenen Wochen immer angekündigt, dass es einen Abschiebeflug und auch künftig Abschiebungen nach Afghanistan geben wird", sagte Dobrindt im "Morgenmagazin". "Das ist heute wahr geworden." Das sei in "einer engen Zusammenarbeit zwischen dem Außenministerium, dem Innenministerium, dem Kanzleramt" und unter Beteiligung von strategischen Partnern erfolgt.
Dobrindt zufolge gab es im Vorfeld Kontakte nach Afghanistan. Er sprach von "technischen Kontakten" unterhalb von diplomatischen Beziehungen. Der Außenminister und er seien sich "vollkommen einig, wenn man Abschiebungen nach Afghanistan ermöglichen will, dann muss man auch Kontakte zu den Afghanen haben". "Es geht vor allem darum, dass wir Deutschland sicherer machen und dafür sorgen, dass schwere und schwerste Straftäter abgeschoben werden", sagte Dobrindt in der ARD.
In einer Mitteilung des Bundesinnenministeriums erklärte er weiter, damit "beginnen wir, einen weiteren Teil des Politikwechsels aus dem Koalitionsvertrages umzusetzen". "Abschiebungen nach Afghanistan müssen auch zukünftig gesichert stattfinden können. Es gibt kein Aufenthaltsrecht für schwere Straftäter in unserem Land", stellte er klar. Der zuvor letzte Abschiebeflug mit Straftätern nach Afghanistan hatte noch in der Zeit der Ampel-Regierung im Bund im August 2024 stattgefunden.
Scharfe Kritik an dem Abschiebeflug kam von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Die menschenrechtliche Lage in Afghanistan sei "katastrophal" und "außergerichtliche Hinrichtungen, Verschwindenlassen und Folter" seien dort an der Tagesordnung. Niemand verdiene das, "auch nicht Straftäter", erklärte die Amnesty-Generalsekretärin in Deutschland, Julia Duchrow. "Menschenrechte gelten entweder für alle Menschen, oder für niemanden."
T.Germann--VB