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Wer immer funktioniert, muss nicht noch besser werden
Rechtspopulistin Le Pen gibt Parteivorsitz ab und wird Fraktionschefin
Die Rechtspopulistin Marine Le Pen will sich nach dem Überraschungserfolg ihrer Partei bei der Parlamentswahl in Frankreich künftig ganz auf ihre Rolle als Fraktionschefin konzentrieren. Sie werde daher nicht wieder den Vorsitz der Partei Rassemblement National übernehmen, den sie während ihres Präsidentschaftswahlkampfs vorerst an Jordan Bardella abgegeben hatte, kündigte sie am Montag in ihrem Wahlkreis in Hénin-Beaumont an. "Wir sind die stärkte Oppositionspartei", betonte Le Pen.
Ihre Partei forderte am Montag den Vorsitz der Finanzkommission in der Nationalversammlung, der traditionell der stärksten Oppositionsfraktion zukommt. Außerdem will sie den Vizepräsidenten oder die Vizepräsidentin der Nationalversammlung stellen. Le Pens Partei hat die Zahl ihrer Abgeordneten vervierzehnfacht und kommt auf 89 Sitze.
Das links-grüne Wahlbündnis Nupes kommt insgesamt auf 137 Sitze. Da es sich um einen neuen Zusammenschluss von Parteien handelt, ist noch unklar, ob sie gemeinsam eine Fraktion bilden werden. Die größte Partei in diesem Bündnis ist La France Insoumise des Linkspopulisten Jean-Luc, die auf 75 Sitze kommt und damit auf weniger als die Rechtspopulisten.
Das Wahlbündnis von Präsident Emmanuel Macron hatte bei der Parlamentswahl die absolute Mehrheit mit 245 Sitzen weit verfehlt. Dafür wären 289 Sitze notwendig gewesen. "Wir müssen vor der eigenen Haustür kehren. Das ist nicht das Ergebnis, mit dem wir gerechnet hatten", sagte der Abgeordnete Karl Olive, ein Vertrauter Macrons. Die erste Sitzung der neuen Nationalversammlung ist für Mittwoch geplant.
F.Pavlenko--BTB