Scholz spricht mit Stoltenberg über strategische Neuausrichtung der Nato / Foto: © POOL/AFP/Archiv
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Scholz spricht mit Stoltenberg über strategische Neuausrichtung der Nato
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg über die strategische Neuausrichtung des westlichen Militärbündnisses gesprochen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit anschließend mitteilte, bekräftigte Scholz dabei den Willen der Bundesregierung, zum Schutzauftrag der Nato einen angemessenen Beitrag zu leisten. Eigentlich hatte Stoltenberg nach Berlin kommen wollen, wegen einer Erkrankung des Generalsekretärs fand das Gespräch aber per Videokonferenz statt.
Dabei habe sich Scholz mit Stoltenberg "zu den Vorbereitungen des NATO-Gipfels am 29. und 30. Juni in Madrid abgestimmt", erklärte Hebestreit weiter. Der Generalsekretär habe den Bundeskanzler über den Stand der Vorbereitungen des Gipfels unterrichtet. "Im Mittelpunkt stehen dabei die Überlegungen zur Aktualisierung des Strategischen Konzepts der Allianz, zu den notwendigen Anpassungen in Folge der russischen Aggression gegen die Ukraine sowie zur Umsetzung der Agenda NATO 2030".
Scholz und Stoltenberg waren sich demnach einig, dass von dem Gipfel ein Signal der Entschlossenheit und Geschlossenheit der Allianz ausgehen müsse. Der Bundeskanzler habe bekräftigt, "dass die Gipfelbeschlüsse sicherstellen müssen, dass die NATO auch im nächsten Jahrzehnt ihren Kernauftrag - den kollektiven Schutz des Euro-Atlantischen Raums – zuverlässig und erfolgreich wahrnehmen kann", betonte Hebestreit.
Mit Blick auf den deutschen Beitrag dazu habe Scholz die Entscheidung für die Einrichtung des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens zur Stärkung der Bundeswehr erläutert. Zudem habe der Kanzler den bei seinem Besuch in Litauen vereinbarten verstärkten deutschen Beitrag zur Sicherheit im östlichen Bündnisgebiet angesprochen.
E.Schubert--BTB