-
US-Medien: Streamingdienst Netflix streicht 1000 Stellen
-
Bundes-Grüne geben Berliner Landesverband bei Sondierung freie Hand
-
Israels früherer Inlandsgeheimdienst-Chef verklagt Netanjahu wegen Verleumdung
-
Wegen Unterstützung für Palestine Action: Autorin Rooney nimmt Bücher vom britischen Markt
-
Bis 2031: Red Bull verlängert auch mit Teamchef Mekies
-
Ukraine wirft USA Unterstützung Russlands vor - Kontroverse um Starlink-Drosselung
-
An Lungenkrebs erkrankter Papst Leo XIV. verlässt nach Operation das Klinikbett
-
Gewaltsame Proteste in Albanien: Bildungsministerium in Brand gesteckt
-
AFP-Interview: Friedensnobelpreisträgerin Pillay empfiehlt Trump Lektion im Völkerrecht
-
USA streichen Venezuelas Parlamentspräsidenten von Sanktionsliste
-
Bericht: Panzerbauer KNDS vor Wandel zum Staatskonzern
-
Frankreich: Präsidentschaftskandidat Philippe unter Veruntreuungsverdacht
-
Fahndung in Nordrhein-Westfalen: Unbekannte sollen 34-jährigen Häftling befreit haben
-
Bundesregierung macht Weg frei für Zuckersteuer
-
An Lungenkrebs erkrankter Papst hat nach Operation das Klinikbett verlassen
-
Merz will Erstarken von Extremisten erfolgreiche Reformen entgegenstellen
-
Tischtennis-EM: Lockere Auftaktsiege für Qiu und Franziska
-
Lufthansa gewinnt Bieterduell um Airline TAP aus Portugal
-
Prozess um Sprengung von Nord-Stream-Pipelines: Verteidigung weist Vorwürfe zurück
-
Unbekannte sollen Häftling in Nordrhein-Westfalen befreit haben - Fahndung
-
Türkische Regierung übernimmt Kontrolle über meistgesehenen Nachrichtensender
-
Westjordanland: Israelische Siedler setzen Moschee in Brand
-
Nach Starlink-Drosselung: Ukraine wirft USA Unterstützung Russlands vor
-
Merz beschwört "schöpferische Anstrengung" als Antwort auf Extremismus
-
Impfstoff-Hersteller Sanofi muss Verunglimpfung von Konkurrenz richtigstellen
-
Niedersachsen: Rechtsanwalt wegen Millionenbetrugs festgenommen
-
38 Organisationen warnen vor Aussetzung des Asylrechts in der EU
-
Portugiesischer Regierungschef: Lufthansa gewinnt Bieterrennen um TAP Air
-
Anklage in Russel Brands Vergewaltigungsprozess: Sexgier des Komikers "unersättlich"
-
Merz verteidigt Unterstützung der Ukraine gegen Kritik von "links und rechts"
-
Sachsen-Anhalt: AfD und BSW setzen gemeinsamen Antrag gegen Ukraine-Hilfen durch
-
Sondierungsunterbrechung in Berlin: Grüne wollen Gespräche fortsetzen
-
Nordrhein-Westfalen: Festnahme nach Brand mit drei Toten in Bochum
-
Bahnrad-WM: Teamsprinterinnen holen Bronze
-
Neuer Arbeitsminister Schweitzer im Bundestag vereidigt
-
Sondierungsunterbrechung in Berlin: SPD fordert Erklärung von Linkspartei
-
US-Kult-Serie "Girls" kehrt 2027 mit fünf Folgen zurück
-
Rheinland-Pfalz: Polizeieinsatz wegen vermeintlicher Riesenschlange in Schlafzimmer
-
Schutz von Kindern im Netz: Bundesregierung beschließt Maßnahmenpaket
-
Türkei: Regierung übernimmt Kontrolle über meistgesehenen Nachrichtensender
-
Tischtennis: Duda/Mittelham sichern Medaille - Doppel auf Kurs
-
Pflegereform: Expertenkommission nimmt Arbeit auf - erste Ergebnisse Ende Januar
-
Bahnrad-WM: Teamsprinterinnen fahren um Bronze - Männer raus
-
Rechenzentrum von größter russischer Bank von Drohne getroffen
-
JVA Gablingen: Prozess wegen Gefangenenmisshandlung beginnt im Januar in Augsburg
-
Kabinett macht Weg frei für Zuckersteuer
-
Mont-Blanc-Vermesser: Frankreichs höchster Berg zwei Meter höher als 2023
-
Nordrhein-Westfalen: Ermittler finden illegale Cannabisplantage - eine Festnahme
-
Tödliche Messerattacke auf Kind in Bayern: Urteil gegen Jugendlichen abgeändert
-
Polizist aus Baden-Württemberg soll fast 250.000 Euro veruntreut haben - Anklage
"Spiegel": Pistorius will Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht vor Bundestagswahl
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will einem Medienbericht zufolge noch in dieser Legislaturperiode eine "Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht" treffen. Er habe sein Haus angewiesen, bis zum 1. April "Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell vorzulegen", berichtet der "Spiegel" am Dienstag. Dieses Modell solle "bedrohungsangepasst auch kurzfristig skalierbar einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz" liefern, heißt es in dem Bericht.
Noch vor der Bundestagswahl 2025 will Pistorius demnach einen eigenen Vorschlag für ein Wehrpflichtmodell vorlegen. Die Politikabteilung seines Hauses sei beauftragt worden, ein entsprechendes Papier vorzulegen.
Pistorius selbst äußerte sich zu dem Bericht zurückhaltend. "Der 'Spiegel' ist gewöhnlich gut unterrichtet, in dem Fall scheint er besser unterrichtet zu sein als ich", sagte der Minister in Berlin. Richtig sei, dass er sich mit dem Thema Wehrpflicht befasse, aber auch, dass er "noch keine Vorentscheidung getroffen" habe.
Mit Blick auf seinen bevorstehenden Besuch in Schweden, Norwegen und Finnland machte Pistorius deutlich, dass auch auf dieser Reise der Umgang mit dem Thema Wehrpflicht ein Thema sein werde. "Dass ich einen Faible für das schwedische Modell habe, daraus habe ich nie einen Hehl gemacht", sagte der Minister.
Auf einen Zeitrahmen für die weitere Debatte wollte sich Pistorius aber nicht festlegen. Ob ein Vorschlag "dann 2025 dabei herauskommt oder später wird sich dann zeigen", sagte der Minister. Auf jeden Fall müsse es dabei dann über eine Wehr- und Dienstpflicht gehen.
In Schweden werden alle jungen Frauen und Männer gemustert. Am Ende leistet aber nur ein ausgewählter Teil von ihnen den Grundwehrdienst. In der Regel geschieht dies auf freiwilliger Basis. Bei Bedarf können aber auch Rekrutinnen und Rekruten verpflichtet werden.
Pistorius hatte bereits wiederholt die Einführung einer Wehr- oder Dienstpflicht in Deutschland in die Diskussion gebracht. "Gesellschaftlich müssen wir uns die Frage stellen, wer dieses Land verteidigen soll, wenn es ernst wird", sagte der Minister Ende Januar im Bundestag.
Diskutiert werden verschiedene Modelle, darunter auch ein verpflichtendes Dienstjahr für alle jungen Männer und Frauen. Dieses könnte dann entweder als Wehrdienst oder als Dienst zum Beispiel in sozialen Einrichtungen oder im Naturschutz abgeleistet werden.
A.Ammann--VB