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Djir-Sarai: "Grüne schüren Konflikte in der Regierung"
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat den Grünen vorgeworfen, die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung zu gefährden. Mit ihrer "Kehrtwende" beim Thema Bezahlkarte für Asylbewerber schürten die Grünen "ohne Not" Konflikte in der Regierung, sagte Djir-Sarai der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Wenn gemeinsame Verabredungen getroffen, "diese dann aber von den Grünen wieder infrage gestellt" würden, sorge das "für massive Verärgerung und Verunsicherung", so Djir-Sarai.
Auch die wirtschaftspolitischen Vorschläge des Koalitionspartners kritisierte der FDP-Politiker scharf. Ein von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vorgeschlagenes schuldenfinanziertes Sondervermögen für die Wirtschaft in Milliardenhöhe nannte er "Gift für den Wirtschaftsstandort Deutschland". Wirtschaftswachstum auf Pump werde "nicht funktionieren".
Die Bundesländer hatten sich bereits auf Standards zur Einführung der Bezahlkarte geeinigt. Mit dieser sollen Geflüchtete einen Teil der ihnen zustehenden Leistungen als Guthaben statt per Barauszahlung erhalten. Medienberichten zufolge weigern sich die Grünen, für die flächendeckende Einführung der Bezahlkarte vereinbarte Gesetzesanpassungen mitzutragen. Die FDP kritisierte den Koalitionspartner daraufhin scharf.
A.Kunz--VB