Volkswacht Bodensee - EU-Außenbeauftragter beklagt schwindendes Vertrauen zwischen EU und China

Schuld am Vertrauensverlust sei auch das Handelsungleichgewicht zwischen der EU und China, sagte der EU-Außenbeauftragte. Das Problem sei "nicht einfach auf einen Produktivitätsunterschied zurückzuführen". Aus EU-Sicht liege die Ursache in den anhaltenden Schwierigkeiten, auf die europäische Unternehmen stießen, "wenn sie sich Zugang zum chinesischen Markt verschaffen wollen".

Nach zweimaliger Verschiebung seiner China-Reise war Borrell am Donnerstag in der Volksrepublik eingetroffen. In Shanghai traf er zunächst mit Vertretern von europäischen Unternehmen zusammen, um sich mit ihnen über wirtschaftliche und geschäftliche Herausforderungen auszutauschen.

Borrell trifft während seines dreitägigen Besuchs unter anderem den chinesischen Außenminister Wang Yi, um mit ihm über außen- und sicherheitspolitische Themen zu sprechen. Das Treffen steht nun auch unter dem Eindruck des Großangriffs der Hamas auf Israel und dessen Folgen.

Borrell hatte ursprünglich bereits im April nach China reisen wollen, wurde aber durch eine Corona-Infektion daran gehindert. Der nächste Termin im Juli wurde von Peking kurzfristig abgesagt. Die EU sucht nach einer neuen Balance im Verhältnis zu China: Zum einen will sie nicht zu abhängig von der Volksrepublik werden, zum anderen ist sie an guten Beziehungen zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt interessiert. Mitte September verärgerte die EU China mit der Ankündigung einer Wettbewerbsuntersuchung zu chinesischen Subventionen für Elektroautos.

L.Wyss--VB