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Selenskyj fordert von Nato mehr Unterstützung bei Luftabwehr
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat von der Nato bei einem unangekündigten Besuch von Generalsekretär Jens Stoltenberg mehr Unterstützung bei der Luftabwehr zum Schutz der Energie-Infrastruktur gefordert. Stoltenberg wolle bei der Mobilisierung der Nato-Staaten in diesem Punkt helfen, sagte Selenskyj am Donnerstag. Auch die Verteidigungsminister Frankreichs und Großbritanniens waren am Donnerstag in Kiew, um über weitere Militärhilfe für die Ukraine zu sprechen. Das Bundeskartellamt gab derweil grünes Licht für ein deutsch-ukrainisches Rüstungsunternehmen.
"Wir müssen gemeinsam durch diesen Winter gehen, um unsere Energie-Infrastruktur und das Leben unser Bürger zu schützen", sagte Selenskyj bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Stoltenberg. Es wird erwartet, dass Russland das ukrainische Energienetz bald wieder verstärkt ins Visier nimmt. Einen Beitritt seines Landes in das Verteidigungsbündnis bezeichnete der ukrainische Präsident als "eine Frage der Zeit". Die Ukraine tue alles, "um diesem Zeitpunkt näher zu kommen".
Stoltenberg sagte seinerseits, die Ukraine sei "der Nato näher als jemals zuvor". Zur im Juni gestarteten ukrainischen Gegenoffensive sagte der Nato-Generalsekretär, die ukrainischen Streitkräfte lieferten sich erbitterte Gefechte, "aber nach und nach erzielen sie Geländegewinne". Die Ukrainer kämpften für ihre Familien und ihre Freiheit, "Moskau kämpft für seine imperialen Wahnvorstellungen".
Neben Nato-Generalsekretär Stoltenberg hielten sich am Donnerstag auch die Verteidigungsminister aus Frankreich und Großbritannien in Kiew auf. Er sei in die ukrainische Hauptstadt gereist, um Selenskyj zu fragen, "was er braucht, um zu gewinnen", sagte der britische Verteidigungsminister Grant Shapps.
Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu hob die "Ausdauer" hervor, die sein Land bei der Unterstützung der Ukraine an den Tag legen müsse. "Wir wissen, dass dieser Krieg dauern wird. Da er dauern wird, (...) müssen wir dafür sorgen, dass wir morgen weiterhin zuverlässig in unserer Hilfe für die Ukraine sind."
Dabei solle dazu übergegangen werden, die französische Rüstungsindustrie direkt mit der Ukraine zu verbinden. "Nach und nach werden wir uns von einer Logik wegbewegen, bei der die Abtretung nicht mehr das Prinzip, sondern die Ausnahme sein wird", sagte Lecornu.
Es werde jedoch weiter Lieferungen aus französischen Armeebeständen geben, "wenn es nötig ist", fuhr er fort. "Wenn wir auf Dauer bestehen wollen, müssen wir es schaffen, unsere Verteidigungsindustrie direkt mit dem ukrainischen Verteidigungsministerium und der ukrainischen Armee in Verbindung zu bringen."
Lecornu wurde von Vertretern von rund 20 Rüstungsunternehmen begleitet. In dieser Woche soll in der Ukraine die erste von dem Land organisierte Rüstungskonferenz stattfinden. Dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj zufolge werden dazu mehr als 160 Unternehmen aus 26 Ländern erwartet.
Die Regierung in Kiew fordert von ihren Verbündeten immer wieder militärische Unterstützung, will zur Deckung des Rüstungsbedarfs aber auch die eigenen Produktionskapazitäten ausbauen. "Wir werden produzieren, wir werden alle notwendigen Produktionsinfrastrukturen Schritt für Schritt aufbauen", hatte Selenskyj am Dienstag gesagt. Dies sei "der einzige Weg, um die Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten".
Das Bundeskartellamt gab am Donnerstag grünes Licht für die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall und des ukrainischen Staatskonzerns Ukrainian Defense Industry (UDI). Das neue Unternehmen "soll in der Ukraine Militärfahrzeuge bauen und warten", erklärte Bundeskartellamtschef Andreas Mundt.
Das neue Gemeinschaftsunternehmen hat laut Bundeskartellamt seinen Sitz in Kiew und wird "zunächst ausschließlich auf dem Staatsgebiet der Ukraine tätig sein". Während Rheinmetall im Rüstungsbereich vor allem für die Herstellung von Panzerfahrzeugen steht, ist das ukrainische Staatsunternehmen UDI für die Herstellung von Waffen und Ausrüstung bekannt.
D.Schaer--VB