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Deutschland und Israel schließen "historische" Vereinbarung zu Raketenabwehrsystem
"Historisches" Rüstungsabkommen zwischen Deutschland und Israel: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein israelischer Kollege Joav Gallant Verteidigungsminister haben am Donnerstag eine Vereinbarung über den Verkauf des israelischen Raketenschutzschirms Arrow 3 an Berlin besiegelt. Sie unterzeichneten in Berlin eine entsprechende Absichtserklärung. Das Arrow-3-System soll Deutschland künftig besser vor Luftangriffen schützen. Pistorius und Gallant betonten die Bedeutung des Milliardenprojekts für die bilateralen Beziehungen.
Arrow 3 werde die deutsche Luftverteidigung "zukunftsfähig" machen, sagte Pistorius. "Es ist eines der besten, wenn nicht das beste System." Israel leiste mit dem Raketenschutzschirm einen "ganz wichtigen Beitrag zu unserer Sicherheit in Deutschland, zu unserer Sicherheit in Europa", sagte Pistorius. "Es ist ohne Übertreibung ein historischer Tag für unsere beiden Nationen." Das System könne ab Ende 2025 schrittweise genutzt werden und solle auch in die Luftverteidigung der Nato integriert werden.
"Mit zwei einfachen Unterschriften haben wir heute Geschichte geschrieben", sagte Gallant. Die Vereinbarung sei ein Beleg dafür, dass Deutschland und Israel "wahre Partner sind". Deutschland habe in den vergangenen Jahrzehnten "einen großen Beitrag zur Sicherheit Israels geleistet, heute sind wir stolz darauf, es Deutschland gleichzutun. Das ist ein sehr bewegendes Ereignis für alle Juden", fügte Gallant mit Blick auf den Holocaust und die Gründung des israelischen Staates hinzu.
Das mobile Luftabwehrsystem ist in der Lage, ballistische Raketen oberhalb der Atmosphäre abzufangen, die aus einer Entfernung von bis zu 2400 Kilometern abgefeuert wurden. Auf israelischen Luftwaffenstützpunkten kommt das System seit 2017 zum Einsatz. Es wurde vom Unternehmen Israel Aerospace Industries (IAI) in Zusammenarbeit mit dem US-Flugzeugbauer Boeing entwickelt. Für den Verkauf des Systems an Deutschland war daher die Zustimmung der US-Regierung erforderlich, die Mitte August grünes Licht gab.
Das Rüstungsgeschäft hat nach israelischen Angaben vom August ein Volumen von 3,5 Milliarden Dollar (rund 3,3 Milliarden Euro). Vorgesehen ist demnach eine Vorauszahlung von 600 Millionen Dollar.
Das Treffen am Donnerstag war zugleich Gallants Antrittsbesuch in Deutschland. Er wurde von Pistorius mit militärischen Ehren im Berliner Bendlerblock empfangen. Die beiden Verteidigungsminister legten einen Kranz an der dortigen Gedenkstätte Deutscher Widerstand ab.
D.Schlegel--VB