Volkswacht Bodensee - Sorge um armenische Bevölkerung von Berg-Karabach wächst

US-Chefdiplomat Blinken versicherte in seinem Telefonat mit Regierungschef Paschinjan laut Washington, dass die Vereinigten Staaten Aserbaidschan drängten, "die Zivilbevölkerung zu schützen" und "die Menschenrechte und Freiheitsgrundrechte der Bewohner von Berg-Karabach zu respektieren".

Bei der UN-Generaldebatte in New York sagte der armenische Chefdiplomat Mirsojan, die Vereinten Nationen müssten unverzüglich Truppen entsenden, um die "Menschenrechts- und Sicherheitslage vor Ort zu überwachen und zu bewerten".

Armenien wirft Aserbaidschan vor, eine ethnische Säuberung in Berg-Karabach zu planen. Das Gebiet gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wird aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt.

Der armenische Außenminister Mirsojan zog in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte eine Parallele zum Völkermord in Ruanda im Jahr 1994. Die Vereinten Nationen hätten in dessen Folge Präventionsmechanismen geschaffen, um ein ähnliches Verbrechen zu verhindern. Heute stehe die Welt in Berg-Karabach "am Rande eines weiteren Fehlschlags", sagte Mirsojan.

Der aserbaidschanische Außenminister Dscheihun Bajramow sagte in seiner Rede bei der Generaldebatte, das mehrheitlich muslimische Aserbaidschan werde die Rechte der christlichen Armenier achten. Sein Land sei "entschlossen, die armenischen Einwohner der Region Karabach in Aserbaidschan wieder als gleichberechtigte Bürger zu integrieren". Baku sehe eine "historische Gelegenheit" für Aserbaidschan und Armenien, "gute nachbarschaftliche Beziehungen" zu schaffen.

Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium beschuldigte am Samstag die Armenier in Berg-Karabach, ihre Häuser in einem Dorf angesichts des Vorrückens der aserbaidschanischen Armee in Brand gesetzt zu haben. Bereits 2020 hatten Dorfbewohner nach einem mehrwöchigen Krieg um Berg-Karabach Häuser vorsätzlich angezündet, um sie der Kontrolle Aserbaidschans zu entziehen.

Am Samstag hatte die aserbaidschanische Armee die begonnene Entwaffnung pro-armenischer Kämpfer in Berg-Karabach bestätigt. Es seien bereits "Waffen und Munition beschlagnahmt" worden, sagte Armeesprecher Anar Ejwasow in der Stadt Schuscha südlich der Gebietshauptstadt Stepanakert. Die aserbaidschanische Armee arbeite dabei "eng mit den russischen Friedenstruppen zusammen".

Reporter der Nachrichtenagentur AFP sahen, wie die aserbaidschanischen Truppen Stellungen vor Stepanakert kontrollierten. Die Soldaten zeigten ein Arsenal von Infanteriewaffen, darunter Scharfschützengewehre, Kalaschnikows, Panzerfäuste und Panzer, die sie nach eigenen Angaben von den pro-armenischen Kräften erbeutet hatten.

Zuvor hatte die russische Armee vermeldet, dass die pro-armenischen Kämpfer in der umstrittenen Kaukasus-Region mit der Abgabe ihrer Waffen begonnen hätten. Es seien zunächst sechs Panzer, mehr als 800 leichte Waffen sowie 5000 Schuss Munition abgegeben worden.

Die am Donnerstag begonnenen Gespräche zwischen den De-Facto-Behörden Berg-Karabachs und Baku "unter russischer Schirmherrschaft" sollen es laut pro-armenischen Behörden ermöglichen, "den Prozess des Truppenabzugs zu organisieren und die Rückkehr der durch die militärische Aggression vertriebenen Bürger in ihre Häuser sicherzustellen".

Am Dienstag hatte Aserbaidschan eine großangelegte Militäroffensive in Berg-Karabach gestartet. Bereits einen Tag später wurde eine Waffenstillstandsvereinbarung geschlossen. Zuvor hatten die pro-armenischen Kräfte bekanntgegeben, mit Aserbaidschan über einen Rückzug ihrer Truppen aus Berg-Karabach zu verhandeln.

Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, in dem Gebiet leben aber überwiegend Armenier. Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zerfall der Sowjetunion um die Enklave und hatten sich deshalb bereits zwei Kriege geliefert, zuletzt im Jahr 2020.

R.Flueckiger--VB