Volkswacht Bodensee - Syriens Machthaber Assad zu Besuch in China

Der chinesische Staatssender CCTV berichtete mit einem Livestream von der Ankunft Assads in der ostchinesischen Stadt Hangzhou, wo der syrische Gast am Samstag mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping der Eröffnungszeremonie der diesjährigen Asienspiele beiwohnen wird. Wie die Aufnahmen zeigten, wurde der Machthaber auf der Rollbahn am Flughafen mit Jubelmusik, Darstellern in bunten Kostümen und wehenden chinesischen und syrischen Flaggen begrüßt.

China gehört zu den Unterstützern des syrischen Machthabers und hatte Damaskus wiederholt durch seine Enthaltung bei Syrien-kritischen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats unterstützt. Auf Assads Tagesordnung stehen nach Angaben des syrischen Präsidialamts eine Reihe von Treffen und Veranstaltungen sowie die Weiterreise nach Peking. Assad werde begleitet von einer politischen und einer Wirtschafts-Delegation, hieß es.

"China und Syrien haben eine traditionelle und tiefe Freundschaft", sagte die chinesische Außenamtssprecherin Mao Ning am Donnerstag. "Wir glauben, dass der Besuch von Präsident Baschar al-Assad das gegenseitige politische Vertrauen und die Zusammenarbeit beider Länder in verschiedenen Bereichen weiter vertiefen wird."

Nach jahrelanger weitgehender politischer Isolation war Assad im Mai mit seiner Teilnahme am Gipfeltreffen der Arabischen Liga auf die diplomatische Bühne zurückgekehrt. Der syrische Machthaber war 2011 wegen des Vorwurfs der Kriegsverbrechen gegen das eigene Volk aus der Arabischen Liga ausgeschlossen worden, Assad hielt sich jedoch mit russischer und iranischer Unterstützung an der Macht.

Peking hat zuletzt wiederholt hochrangige Vertreter von Staaten empfangen, die vom Westen geächtet werden. In diesem Jahr besuchten bereits Venezuelas Präsident Nicolas Maduro, Irans Präsident Ebrahim Raisi sowie hochrangige Russen China. Peking hat zudem sein Engagement im Nahen Osten ausgeweitet, unter anderem durch die Vermittlung eines Abkommens zwischen den Langzeit-Rivalen Saudi-Arabien und Iran.

Analysten zufolge geht es Assad bei seinem Besuch sowohl um ein weiteres Aufbrechen seiner diplomatischen Isolation als auch um Mittel für den Wiederaufbau. Haid Haid von der Londoner Denkfabrik Chatham House schrieb in Onlinenetzwerken, dass der Fokus des Treffens mit Xi sich wahrscheinlich "darum drehen wird, China davon zu überzeugen, Syrien bei seiner wirtschaftlichen Erholung zu helfen".

Peking hat Damaskus 2017 Investitionen in Höhe von zwei Milliarden Dollar (rund 1,9 Milliarden Euro) versprochen, die laut Haid jedoch bisher nicht zustande gekommen sind. Syrien trat im Januar 2022 dem chinesischen Infrastrukturprojekt Neue Seidenstraße bei. Der Schritt habe bisher aber noch "nicht zu bedeutsamen chinesischen Investitionen" geführt, erläuterte Haid.

C.Stoecklin--VB