Volkswacht Bodensee - Erneute Gespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan ohne greifbares Ergebnis

Er habe beide Seiten ermutigt, "mutige Schritte zu unternehmen, um entschiedene und unumkehrbare Fortschritte auf dem Weg zur Normalisierung sicherzustellen", erklärte Michel. Es war bereits das sechste Gespräch zwischen den politischen Spitzen von Armenien und Aserbaidschan unter Vermittlung der Europäischen Union in knapp zwei Jahren.

Die EU will nach eigenen Angaben bei diesen Gesprächen einen dauerhaften Frieden im Südkaukasus und eine Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Staaten erreichen. Sie konkurriert in ihrer Vermittlerrolle mit Russland, das sich ebenfalls immer wieder um eine Entschärfung des Konflikts um die Kaukasus-Enklave Berg-Karabach bemüht. Moskau betrachtet die Vermittlungsbemühungen der EU wie auch der USA mit Argwohn, da es die Kaukasusregion als russisches Einflussgebiet betrachtet.

Michel kündigte an, ein erneutes Treffen zwischen Alijew und Paschinjan in Brüssel organisieren zu wollen. Ein weiteres soll demnach im Oktober in Spanien stattfinden. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron sollen an diesem Treffen teilnehmen.

Die russische Regierung bot ihrerseits an, ein Treffen der Außenminister von Aserbaidschan und Armenien in Moskau zu organisieren. Dort könne auch ein künftiger Friedensvertrag unterzeichnet werden, erklärte das Außenministerium in Moskau.

Aserbaidschan warf allerdings Russland vor, seinen Verpflichtungen aus einem Waffenstillstandsabkommen von 2020 nicht nachzukommen. "Die russische Seite hat die vollständige Umsetzung des Abkommens im Rahmen ihrer Verpflichtungen nicht sichergestellt", erklärte das Außenministerium in Baku am Sonntag. So habe Moskau "nichts unternommen, um zu verhindern", dass Armenien die Separatisten in Berg-Karabach mit militärischer Ausrüstung beliefere.

Das aserbaidschanische Verteidigungsministerium warf zudem den Separatisten vor, Funkstörungen gegen Passagierflugzeuge einzusetzen, die den aserbaidschanischen Luftraum durchqueren. Die Separatistenbehörden nannten dies eine "absolute Lüge".

Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zerfall der Sowjetunion um die hauptsächlich von Armeniern bewohnte Enklave Berg-Karabach. Es gab bereits zwei Kriege um das Gebiet mit tausenden Toten. Nach sechswöchigen Kämpfen mit mehr als 6500 Toten im Jahr 2020 hatte Russland sein Waffenstillstandsabkommen vermittelt, das Armenien zur Aufgabe großer Gebiete zwang. Seitdem gibt es aber immer wieder tödliche Auseinandersetzungen an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze.

Für die Kontrolle des Waffenstillstands sind laut dem Abkommen russische Truppen zuständig. Diese sichern auch den sogenannten Latschin-Korridor, die einzige Straßenverbindung zwischen Berg-Karabach und Armenien.

Aserbaidschan sperrte die Straße aber am Dienstag und löste damit Proteste sowie die Furcht vor einer Versorgungskrise in Berg-Karabach aus. Die Regierung in Baku begründete die Maßnahme mit Vorwürfen des Warenschmuggels gegen den armenischen Zweig des Roten Kreuzes.

Am Freitag demonstrierten etwas 6000 Menschen vor Ort gegen die Schließung. Am Samstag forderte auch das russische Außenministerium Aserbaidschan auf, die Straße wieder zu öffnen.

Medizinische Transporte über den Latschin-Korridor wurden aber seit Freitag wieder zugelassen, wie eine Sprecherin des armenischen Roten Kreuzes der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Bei Friedensverhandlungen Ende Mai hatte Armenien akzeptiert, Berg-Karabach als Teil Aserbaidschans anzuerkennen - forderte im Gegenzug aber internationale Mechanismen, mit denen der Schutz der Rechte und die Sicherheit der armenischen Bewohner der Enklave sichergestellt werden können. Aserbaidschan hingegen pocht darauf, dass solche Garantien auf nationaler Ebene gewährt werden müssen und weist ein internationales Format zurück.

Y.Bouchard--BTB