Volkswacht Bodensee - Xi: China wird Beziehungen zu Russland auch künftig "Priorität" einräumen

Der Staatsbesuch in Moskau folge einer "historischen Logik", sagte Xi bei seinem Treffen mit Mischustin nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen. Er nannte China und Russland "große Nachbarmächte". Xi gab auch an, dass er Putin zu einem Besuch in China eingeladen habe.

Xi war am Montag zu dem dreitägigen Staatsbesuch in Russland eingetroffen. Xis Reise nach Moskau wird als wesentliche Unterstützung für Putin gesehen, gegen den in der vergangenen Woche ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder ergangen ist. Am ersten Tag von Xis Besuch sprachen die beiden Staatschefs viereinhalb Stunden lang miteinander.

Während des Treffens gab Putin an, er sei offen für Gespräche über die Ukraine. Er pries dabei auch Pekings Zwölf-Punkte-Papier zum Konflikt, das zum Dialog aufruft sowie zum Respekt zur territorialen Souveränität aller Länder.

Der Ukraine-Konflikt sollte auch im Zentrum der Gespräche zwischen Xi und Putin am Dienstag stehen. Das Staatsfernsehen zeigte Xis Eintreffen im Kreml am Nachmittag, wo ihn Putin mit Handschlag begrüßte.

Der zweite Tag von Xis Moskau-Reise überschnitt sich mit der Ankunft des japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida zu einem Besuch in der Ukraine am Dienstag. "Dieser historische Besuch ist ein Zeichen der Solidarität und der starken Zusammenarbeit", schrieb Vize-Außenministerin Emine Dschaparowa im Onlinedienst Twitter. Der japanische Regierungschef besuchte die Stadt Butscha in der Nähe von Kiew und wollte im weiteren Verlauf des Tages den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen.

Kishida war der einzige unter den G7-Staats- und Regierungschefs, der Kiew bisher noch nicht besucht hatte. Deswegen war er zuletzt unter Druck geraten, zumal das Land im Mai Gastgeber eines G7-Gipfels ist. Japan und China sind Handelspartner. In Tokio mehren sich jedoch die Sorgen über Pekings Auftreten in der Region.

Nach Kreml-Angaben sollen bei den Gesprächen zwischen Xi und Putin auch mehrere Dokumente unterzeichnet werden, darunter eine gemeinsame Erklärung über die Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen Chinas und Russlands.

Seit Russland von den europäischen Märkten weitgehend ausgeschlossen ist, bemüht es sich verstärkt um Energieexporte nach China. Vor den Gesprächen zwischen Xi und Putin verkündete der russische Energieriese Gazprom einen neuen Rekord bei den täglichen Gaslieferungen nach China über die Pipeline "Kraft Sibiriens".

Am Montag habe Chinas Nachfrage die "bestehenden täglichen vertraglichen Verpflichtungen erheblich überstiegen", erklärte der Konzern. Gazprom habe die "angeforderten Mengen geliefert und einen neuen historischen Rekord für tägliche Gaslieferungen nach China aufgestellt".

Peking und Moskau haben bereits in den vergangenen Jahren ihre Zusammenarbeit verstärkt. Beide eint der Wunsch, der Dominanz der USA entgegen zu treten. Auch im UN-Sicherheitsrat nutzen Russland und China oft gemeinsam ihre Vetomacht als ständige Mitglieder gegen Vorhaben westlicher Länder.

China hat im Ukraine-Konflikt zu einer "unparteiischen" Vermittlung aufgerufen. Russlands Einmarsch in die Ukraine hat auch Befürchtungen im Westen geschürt, dass China eines Tages versuchen könnte, Kontrolle über Taiwan zu erlangen. Peking sieht die Insel als abtrünniges Gebiet an.

D.Schneider--BTB