Scholz will bei EU-Gipfel Beschluss zu Munitionsversorgung der Ukraine / Foto: © AFP
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Scholz will bei EU-Gipfel Beschluss zu Munitionsversorgung der Ukraine
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet vom EU-Gipfel kommende Woche weitere Schritte zur Versorgung der Ukraine mit Munition im Krieg gegen Russland. "Ganz besonders wichtig ist, die Ukraine rasch mit der nötigen Munition zu versorgen", sagte Scholz am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Ziel der EU-Staats- und Regierungschefs müsse es sein, "eine noch bessere, kontinuierliche Versorgung zu erreichen". Deutschland sei dafür bereit, seine "Beschaffungsvorhaben auch für andere Mitgliedsstaaten zu öffnen".
"Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern werden wir weiter dafür sorgen, dass die Ukraine Waffen und Ausrüstung erhält, um durchzuhalten und sich zu verteidigen", betonte Scholz. Deutschland werde die Unterstützung der Ukraine "politisch, finanziell, humanitär und mit Waffen (...) solange fortsetzen, wie sie notwendig ist".
Darüber hinaus werde die EU auch ihren Kurs bei den Sanktionen gegen Russland fortsetzen. Mit dem jüngst verabschiedeten zehnten Sanktionspaket werde Russlands Fähigkeit weiter konsequent eingeschränkt, "seinen Angriffskrieg fortzusetzen", sagte der Kanzler. "Und unseren Sanktionsdruck werden wir beibehalten. Dabei achten wir gemeinsam darauf, dass unsere Sanktionen nicht über Drittstaaten umgangen werden."
O.Bulka--BTB