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Zu Jahrestag des Kriegsbeginns Aufruf zu Kundgebung für Ukraine in Berlin
Unter der Überschrift "Das Ungeheuerliche nicht hinnehmen" rufen das Zentrum Liberale Moderne und weitere Organisationen und Persönlichkeiten zum Jahrestag des russischen Überfalls am 24. Februar zu einer pro-ukrainischen Demonstration in Berlin auf. Geplant ist eine Kundgebung am Brandenburger Tor. Doch sind in der Hauptstadt und in anderen Städten weitere Kundgebungen zu erwarten, auch von Organisationen der Friedensbewegung, die für rasche Verhandlungen mit Russland eintreten.
An dem Aufruf zu der pro-ukrainischen Kundgebung in Berlin beteiligen sich auch die ukrainische Diaspora-Organisation "Vitsche" sowie Politikerinnen und Politiker vor allem von Grünen, FDP und CDU/CSU, darunter Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt, der frühere Außenminister Joschka Fischer, die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter und Norbert Röttgen, aber auch beispielsweise der Musiker Wolfgang Niedecken ("BAP"), der Politikwissenschaftler Claus Leggewie, die österreichische Schriftstellerin Elfriede Jelinek und der russisch-stämmige Schriftsteller Wladimir Kaminer.
"Vor unseren Augen spielt sich ein Vernichtungskrieg ab, wie ihn Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen hat", heißt es in dem Aufruf. Russlands Krieg ziele nicht nur auf die Unterwerfung der Ukraine, "er ist zugleich ein Frontalangriff auf das Völkerrecht und die europäische Friedensordnung". Wenn Russlands Machthaber Wladimir Putin damit durchkomme, "geht ganz Europa finsteren Zeiten entgegen", dann sei "der nächste Krieg nur eine Frage der Zeit".
Ebenfalls in Berlin ist für den 24. Februar im Stadtzentrum ein "Friedenszug" unter dem Motto "Frieden für die Ukraine und weltweit" angemeldet. Der Zug von Alexanderplatz zum Platz der Republik soll laut Polizei zeitlich vor der Demonstration des Zentrums Liberale Moderne stattfinden. Mahnwachen sind zudem an dem improvisierten Mahnmal für ukrainische Kriegsopfer gegenüber der russischen Botschaft Unter den Linden geplant, daneben eine ganze Reihe weiterer Veranstaltungen unterschiedlicher Gruppen.
Die zentrale Kundgebung des Netzwerks Friedenskooperative und weiterer, vorwiegend linksgerichteter Gruppen ist in Frankfurt am Main geplant. Auch dort ist unter dem Motto "Stoppt das Töten in der Ukraine" ein Zug durch die Stadt geplant. Kundgebungen sowohl für Solidarität mit der Ukraine als auch für rasche Friedensverhandlungen mit Russland sind zudem in Dresden vorgesehen, hier zusätzlich auch im Rahmen einer sogenannten Montagsdemonstration am 27. Februar. Auch in weiteren deutschen Städten wird es Demonstrationen geben.
G.Schulte--BTB