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Vorgestellt

Heftige Kritik im Bundestag an Warkens Plänen für Gesundheitsreform

Die Pläne der Bundesregierung für eine Gesundheitsreform sind bei der Opposition im Bundestag auf heftigen Widerstand gestoßen. Politikerinnen und Politiker von Grünen, Linken und AfD kritisierten die Reform als unsozial und unwirksam - und kündigten Gegenwehr an. "Wir sagen dieser Sozialpolitik den Kampf an", sagte der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen am Freitag im Bundestag.

Paritätischer pocht auf mehr Effizienz im Sozialsystem statt Leistungskürzungen

Der Paritätische Gesamtverband hat Vorschläge vorgelegt, wie sich aus seiner Sicht der Sozialstaat effizienter und gerechter gestalten ließe, ohne Benachteiligte zu belasten. Zugleich warnte der Verband am Freitag eindringlich vor Einschnitten zum Nachteil von sozial Schwachen, wie sie derzeit in der schwarz-roten Koalition diskutiert würden. "Was bislang hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde, darf nicht umgesetzt werden", verlangte Hauptgeschäftsführer Joachim Rock.

Letzte Nachrichten

Deutsche Wirtschaft im vierten Quartal 2021 um 0,3 Prozent geschrumpft

Die deutsche Wirtschaft ist im vierten Quartal 2021 deutlich weniger geschrumpft als zunächst angenommen: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, sank die Wirtschaftsleistung um 0,3 Prozent verglichen mit dem Vorquartal und war 1,8 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum. In einer ersten Meldung Ende Januar waren die Statistiker noch von einem Minus von 0,7 Prozent statt jetzt 0,3 Prozent ausgegangen.

Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt leicht auf 1259,5

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Freitagmorgen bei 1259,5. Am Donnerstag hatte er 1265,0 betragen, am Freitag vor einer Woche 1371,7. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

An Karneval müssen vor allem Jugendliche wegen zu viel Alkohol ins Krankenhaus

Vor allem Jugendliche müssen an den Karnevalstagen ins Krankenhaus, weil sie zu viel Alkohol getrunken haben. Bei den übrigen Altersgruppen seien es deutlich weniger Menschen, teilte die Barmer Krankenkasse am Donnerstag mit. Das Institut für Gesundheitsforschung der Barmer analysierte den Alkoholkonsum zwischen Weiberfastnacht und Rosenmontag.

Berliner Polizei schnappt 19-jährigen mutmaßlichen Impfpassfälscher

In Berlin hat die Polizei einen 19-jährigen mutmaßlichen Impfpassfälscher gefasst. Wie die Beamten am Donnerstag in der Hauptstadt mitteilten, betrieb der Jugendliche sein Geschäft anscheinend von der elterlichen Wohnung aus und verkaufte die Fälschungen über einen Messengerdienst. Am Mittwoch beschlagnahmten Ermittler in der Wohnung in Kreuzberg unter anderem Arztstempel und Chargenaufkleber für Corona-Impfstoffe.

Mutter scheitert mit Verfassungsbeschwerde wegen Corona-Maßnahmen in Schule

Die Mutter eines Schulkinds ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen von Familiengerichten zu Corona-Schutzmaßnahmen in der Schule gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nahm ihre Beschwerde nicht zur Entscheidung an, wie es am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Es sei keine Verletzung von Grundrechten ersichtlich. (Az. 1 BvR 2318/21)

Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt auf 1265,0

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Donnerstagmorgen bei 1265,0. Am Mittwoch hatte er 1278,9 betragen, am Donnerstag vor einer Woche 1385,1. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Elizabeth II. telefoniert trotz Corona-Erkrankung mit britischem Premier

Trotz ihrer Corona-Erkrankung hat die britische Königin Elizabeth II. am Mittwoch ihr wöchentliches Telefonat mit Premierminister Boris Johnson geführt. Dies teilte ein Sprecher des Buckingham-Palastes am Abend mit. Wegen "milder Symptome wie bei einer Erkältung" hatte die 95-jährige Monarchin am Dienstag auch alle virtuellen Termine abgesagt.

SPD setzt sich für Nachbesserungen an geplantem Pflegebonus ein

Die SPD setzt sich für Nachbesserungen an den Plänen für den Pflegebonus in der Corona-Pandemie ein. Es sei gut, dass sich die Ampel-Koalition für einen weiteren Pflegebonus entschieden habe und nun die Eckpunkte für die Umsetzung vorlägen, sagte die SPD-Gesundheitsexpertin Heike Baehrens der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir werden uns im parlamentarischen Verfahren für weitere Verbesserungen diesbezüglich einsetzen."

Pfizer beginnt mit Auslieferung von Corona-Medikament Paxlovid in Deutschland

Der Pharmakonzern Pfizer hat am Mittwoch mit der Auslieferung des Corona-Medikaments Paxlovid in Deutschland begonnen. 40.000 Packungen seien seit dem Morgen unterwegs zum Pharmagroßhandel, sagte eine Sprecherin von Pfizer Deutschland der Nachrichtenagentur AFP. Diese sollten laut Planungen im Laufe des Mittwochs dort ankommen.

Konsumstimmung sinkt im März wieder

Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher sind wegen der hohen Infektionsraten und vor allem wegen der hohen Inflation verunsichert. Ihre Konsumstimmung nimmt im März entsprechend ab, wie das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg ermittelte. Das Gfk-Barometer sank um 1,4 Punkte auf minus 8,1 Punkte. Konsumexperte Rolf Bürkl verwies aber auf die "durchaus positiven" Aussichten für die nächsten Monate.

Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt auf 1278,9

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Mittwochmorgen bei 1278,9. Am Dienstag hatte er 1306,8 betragen, am Mittwoch vor einer Woche 1401,0. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Pflegebonus soll für "herausragende Leistungen" in der Pandemie gezahlt werden

Der von der Bundesregierung geplante Pflegebonus soll für "herausragende Leistungen" in der Corona-Pandemie gezahlt werden. Der Höchstbetrag für Kräfte in der Altenpflege soll bei 550 Euro liegen, wie es im Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums zum Pflegebonus heißt, das der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Je 500 Millionen Euro sollen für Pflegeprämien im Bereich der Krankenhäuser sowie der Pflegeeinrichtungen zur Verfügung gestellt werden.

Alle 7,4 Millionen Einwohner Hongkongs müssen sich dreimal auf Corona testen lassen

Angesichts der heftigsten Corona-Welle seit Beginn der Pandemie will Hongkong alle 7,4 Millionen Einwohner dreimal auf Corona testen lassen. Die Tests seien verpflichtend, kündigte am Dienstag Regierungschefin Carrie Lam an. Sie gab zugleich bekannt, dass nun Vertreter der Zentralregierung in Peking den Umgang mit der Pandemie in der Sonderverwaltungszone koordinieren.

Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt auf 1306,8

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist wieder gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Dienstagmorgen bei 1306,8. Am Montag hatte er 1346,8 betragen, am Dienstag vor einer Woche 1437,5. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen. Die Inzidenz setzte damit nach einer kurzen Stagnation am Montag ihren Sinkflug fort.

Kanadisches Parlament stimmt Notstandsgesetz nach tagelangen Debatten zu

Der wegen Blockaden und massiver Demonstrationen gegen die Corona-Politik verhängte Ausnahmezustand in Kanada bleibt vorerst bestehen. Die Straßenblockaden landesweit seien zwar beseitigt, die Grenzen wieder offen und die Lage in der Hauptstadt Ottawa bessere sich stark, sagte Regierungschef Justin Trudeau am Montag. Er habe aber noch "echte Sorge für die kommenden Tage". Das Parlament stimmte nach tagelanger Debatte dem Notstandsgesetz zu.

Trudeau: Ausnahmezustand wegen massiver Corona-Proteste bleibt bestehen

Hohe Geldstrafe wegen Demonstration vor Wohnung von Winfried Kretschmann

Das Amtsgericht Sigmaringen hat einen 52-jährigen Mann wegen einer nicht angemeldeten Kundgebung vor dem Haus des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zu einer Geldstrafe von 30.000 Euro verurteilt. Der Mann soll vor einer Woche einen Aufmarsch in der Nähe von Kretschmanns Wohnhaus im Sigmaringer Stadtteil Laiz angeleitet haben. Dabei hatten die Demonstranten eine Absperrung überwunden. Kretschmann war zum Zeitpunkt der Kundgebung nicht anwesend.

Gastgewerbe kann sich im zweiten Coronajahr nicht erholen

Hotels, Restaurants und Kneipen in Deutschland haben ihre Umsatzeinbrüche seit Beginn der Coronapandemie im vergangenen Jahr nicht aufholen können. Die Umsätze im Gastgewerbe waren 2021 preisbereinigt sogar noch 2,2 Prozent niedriger als 2020, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 lagen die Umsätze real um 40,3 Prozent niedriger.

Bundesweite Corona-Inzidenz steigt minimal auf 1346,8

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist leicht gestiegen. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Montagmorgen bei 1346,8. Am Sonntag hatte er 1346,3 betragen, am Montag vor einer Woche 1459,8. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen. Es handelte sich um den ersten Anstieg nach einer Woche konstanten Rückgangs.

Bund will noch vor Ostern Einreisebestimmungen lockern

Die Bundesregierung will noch vor den Osterfeiertagen die Corona-Einreisebestimmungen lockern, um Familienurlaube zu erleichtern. "Kinder mussten viel verkraften in dieser Pandemie", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Deshalb lockern wir die Einreisebestimmungen zu dem Zeitpunkt, da die aktuelle Omikron-Welle ihren Zenit überschritten hat." Reisen für Familien werde dadurch leichter. "Vorsichtig sollten sie trotzdem im Urlaub sein", betonte der Minister.

Weiter Zuspruch für allgemeine Impfpflicht bei SPD und Grünen

Führende Vertreter von SPD und Grünen halten trotz der zuletzt gesunkenen Corona-Infektionsahlen eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren weiterhin für notwendig. Diese sei "ein geeignetes Mittel, um Freiheitseinschränkungen im nächsten Winter zu vermeiden", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) sagte der "Bild am Sonntag", bei den Versuchen, die Menschen über Kampagnen und niedrigschwellige Angebote zu erreichen, sei das "Ende der Fahnenstange" erreicht.

"Ampel" hat noch keine Einigung über künftige Corona-Maßnahmen erzielt

In der Ampel-Koalition gibt es noch keine Einigung über die Corona-Maßnahmen nach dem 19. März. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich plädierte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe dafür, für die Zeit nach dem Auslaufen der bisherigen Regelungen wirksame Maßnahmen beizubehalten. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte der Nachrichtenagentur AFP, nötig sei "ein passender Instrumentenkasten an Schutzmaßnahmen". Hingegen forderte der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai das Ende aller pauschalen Maßnahmen.

Britische Königin Elizabeth II. mit Coronavirus infiziert

Die britische Königin Elizabeth II. hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Die 95-jährige Monarchin sei positiv auf das Virus getestet worden, habe aber nur leichte Symptome, teilte der Buckingham-Palast am Sonntag mit. Sie werde medizinisch betreut und befolge alle "entsprechenden Richtlinien" bei einer Corona-Infektion, werde aber weiterhin "leichten Aufgaben" auf Schloss Windsor nachgehen.

Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt leicht auf 1346,3

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken, allerdings nur sehr leicht. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Sonntagmorgen bei 1346,3. Am Samstag hatte er 1350,4 betragen, am Sonntag vor einer Woche 1466,5. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Kanadische Polizei löst Protest-Blockade im Zentrum von Ottawa auf

Die kanadische Polizei hat ihren Großeinsatz in der Hauptstadt Ottawa gegen protestierende Gegner der Corona-Maßnahmen nochmals massiv verschärft. Am Samstag räumten die schwerbewaffneten Sicherheitskräfte eine Straße vor dem Parlamentsgebäude, die das Zentrum der von Lkw-Fahrern angeführten Proteste war. Dabei kam es zu gewalttätigen Konfrontationen und dutzenden Festnahmen.

Grüne wollen ab 20. März Möglichkeit für "flexibel anwendbare" Corona-Maßnahmen

In der Ampel-Koalition gibt es weiterhin Meinungsverschiedenheiten über die Corona-Politik ab Ende März. Nötig sei dann weiterhin "ein passender Instrumentenkasten an Schutzmaßnahmen", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann der Nachrichtenagentur AFP. "Alle tiefgreifenden, pauschalen und grundrechtseinschränkenden Maßnahmen müssen wegfallen", forderte unterdessen der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.

Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt erneut - Wert nun bei 1350,4

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Sie lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Samstagmorgen bei 1350,4. Am Freitag hatte sie 1371,7 betragen, vor einer Woche 1474,3. Die Inzidenz beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.

Urteil: Einmalig mit J&J geimpfte Klägerin hat vorläufig vollständigen Impfschutz

Das Verwaltungsgericht Berlin hält den Ausschluss von einmal mit dem Vakzin von Johnson & Johnson geimpften Menschen vom vollständigen Impfschutzstatus durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) für rechtswidrig. Statt des PEI müsse die Bundesregierung selbst über diesen Status entscheiden, teilte das Gericht am Freitag mit. Es erklärte die Klägerin im Eilverfahren vorläufig für vollständig geimpft - allerdings nicht für geboostert. (Az. VG 14 L 15/22)

Corona-Regeln für Kurzarbeit gelten bis Ende Juni

Von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen in Deutschland können noch bis Ende Juni leichter Kurzarbeitergeld beantragen und dieses auch für einen längeren Zeitraum bekommen. Der Bundestag beschloss am Freitag, die wegen der Corona-Pandemie geltenden Sonderregeln für die Kurzarbeit zu verlängern. Ohne den Beschluss wären die Regeln Ende März ausgelaufen.

HDE fordert Investitionsprogramm für Einzelhandel für Neustart nach Corona-Krise

Nach dem Wegfall der Beschränkungen im Einzelhandel fordert die Branche ein Investitionsprogramm für einen "kraftvollen Neustart" nach der Corona-Krise. Nötig seien gezielte Fördermaßnahmen etwa zur Digitalisierung aber auch zum Klimaschutz, erklärte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Freitag. Mit einem Ansturm auf die Läden rechnet der Verband trotz des Wegfalls der 2G-Regel nicht.

Sechs afrikanische Länder sollen künftig mRNA-Impfstoffe herstellen

Sechs afrikanische Länder sollen künftig Impfstoffe auf mRNA-Basis herstellen. In Südafrika, Ägypten, Kenia, Nigeria, Senegal und Tunesien sollen Impfstoffe gegen das Coronavirus und mittelfristig auch gegen andere Krankheiten produziert werden, wie der Vorsitzende der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, am Freitag in Brüssel ankündigte. "Wir haben aus der Pandemie gelernt, dass wir die Produktion in Ländern mit geringerem Einkommen verbessern müssen", sagte Tedros.

Renault erreicht 2021 wieder die Gewinnzone

Der französische Autohersteller Renault hat nach einem Rekordverlust von acht Milliarden Euro im ersten Corona-Jahr 2020 im vergangenen Jahr wieder Gewinn gemacht. Unter dem Strich standen 967 Millionen Euro netto, vor allem dank höherer Verkaufspreise, wie Renault am Freitag mitteilte.

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