Volkswacht Bodensee - Duterte soll sich ab November wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantworten

Die Verteidigung hatte es für "unangemessen" erklärt, einen Termin für den Prozess festzulegen, solange Dutertes Gesundheitszustand nicht überprüft worden sei. Der frühere Staatschef sei geistig nicht mehr hinreichend in der Lage, dem Geschehen zu folgen, hatte das Verteidigungsteam argumentiert.

Es gilt als unwahrscheinlich, dass Duterte je persönlich vor dem Gericht in den Niederlanden erscheinen wird. Seinem ersten Auftritt seit seiner Festnahme 2025 war er per Videoleitung zugeschaltet gewesen. Dabei wirkte er verwirrt und müde, seine Stimme war kaum zu hören.

Duterte ist in drei Punkten angeklagt. Die Anklage wirft ihm vor, im Rahmen des sogenannten Kriegs gegen den Drogenhandel in mindestens 76 Morde verwickelt gewesen zu sein. Die Anhörungen hatten im Februar begonnen. Duterte beteuerte seine Unschuld. Er ist der erste ehemalige Staatschef aus Asien, dem vor dem IStGH der Prozess gemacht werden soll. Die Anklage hat angekündigt, bis zu 70 Zeugen aufzurufen.

In seiner Amtszeit als Präsident hatte Duterte den Drogen den Kampf angesagt. Einsatzkräfte töteten damals tausende mutmaßliche Drogenhändler und Drogensüchtige. Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen lagen gegen viele Opfer gar keine Anschuldigungen vor, insbesondere Menschen aus ärmeren Bevölkerungsschichten wurden demnach ins Visier genommen.

Der IStGH beantragte 2021 Ermittlungen. Im März 2025 wurde Duterte in der philippinischen Hauptstadt Manila festgenommen und in die Niederlande gebracht. Die Philippinen hatten dem IStGH auf Dutertes Anweisung hin 2019 den Rücken gekehrt; das Haager Gericht entschied allerdings, dass es für die Ahndung von Verbrechen bis zum Jahr 2019 weiterhin zuständig sei.

F.Fehr--VB