Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn / Foto: © AFP/Archiv
-
Dreesen: Bayern brauchen gegen PSG "jede Stimme"
-
Protesttag: Verbände warnen vor Einschnitten für Menschen mit Behinderung
-
Mütter kleiner Kinder deutlich seltener erwerbstätig als Väter
-
Schüsse in Begegnungsstätte in Sachsen: Zahl der Toten auf drei gestiegen
-
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Wiese: Müssen jetzt die Ärmel hochkrempeln
-
Nach Amokfahrt in Leipzig: Staatsanwaltschaft klärt weiteres Vorgehen
-
Musk akzeptiert 1,5 Millionen Dollar Bußgeld wegen Twitter-Übernahme
-
NHL: Hurricanes auf Kurs
-
Industrie-Studie: Enormes Potenzial durch Recycling und Wiederverwendung
-
NBA: Knicks dominieren erstes Spiel gegen 76ers
-
Stars präsentieren sich bei Met-Gala in New York in ausgefallenem Stil
-
Guardiola geschockt: "Machen weiter, bis es vorbei ist"
-
Weimer will Digitalabgabe in nächsten Wochen auf Weg bringen
-
Bundeskanzler Merz empfängt portugiesischen Regierungschef
-
Bundesaußenminister Wadephul empfängt isarelischen Kollegen Saar in Berlin
-
Armenien und EU wollen bei Gipfel in Eriwan Beziehungen vertiefen
-
Unionsfraktion wählt Spitze neu - SPD-Fraktion mit Bilanz zu einem Jahr Koalition
-
Iran-Krieg: Britischer Premier Starmer ruft zu Deeskalation auf
-
US-Schauspieler Lively und Baldoni einigen sich auf Beilegung ihres Rechtsstreits
-
Pulitzer-Preise: Berichterstattung über Trump-Regierung gewürdigt
-
Verkehrsminister Schnieder verteidigt Tankrabatt - Absage an Tempolimit
-
Russland kündigt Waffenruhe für 8. Mai an - Selenskyj verkündet Feuerpause ab Mittwoch
-
Drama im Snooker-Finale: Wu gewinnt ersten WM-Titel
-
Vorteil Arsenal: ManCity patzt im Titelrennen
-
US-Einsatz in Straße von Hormus: Sorge vor neuer militärischer Eskalation wächst
-
New York: Hakenkreuz-Schmierereien an Synagoge und Häusern
-
Berauscht am Steuer: Britney Spears entgeht durch Geständnis dem Knast
-
US-Schauspielerin Demi Moore wird Mitglied der Jury beim Filmfestival von Cannes
-
Arsenal: Havertz im Kader für Halbfinal-Rückspiel
-
US-Außenminister Rubio trifft Papst Leo XIV. am Donnerstag in Rom
-
Mindestens neun Tote nach neuen russischen Angriffen auf die Ukraine
-
New Yorks Ex-Bürgermeister Giuliani leidet an Lungenentzündung
-
Verdächtiger Autofahrer von Leipzig ist 33-jähriger Deutscher
-
Nach Tat in Leipziger Innenstadt: Kretschmer spricht von "mutmaßlicher Amokfahrt"
-
Auto fährt durch Leipziger Fußgängerzone: Zwei Tote und mehrere Verletzte
-
Mutmaßlicher Hantavirus-Ausbruch: Deutscher unter Todesopfern auf Kreuzfahrtschiff
-
"Schade und nachteilig": Pistorius besorgt wegen US-Rückzieher bei Tomahawks
-
Zwei Tote bei Vorfall mit Auto in Leipziger Fußgängerzone - auch Verletzte
-
Schweden: 23 Unbeteiligte in drei Jahren bei Schießereien zwischen Banden getötet
-
Deutscher unter Todesopfern auf Kreuzfahrtschiff - Passagiere sollen womöglich auf Kanarien
-
US-Einsatz in Straße von Hormus: Marineschiffe durchfahren Meerenge
-
Polizei: Mehrere Verletzte bei Vorfall mit Auto in Leipziger Innenstadt
-
Gericht: Mangelhaft gehaltene Hunde dürfen von Amts wegen verkauft werden
-
EPG-Gipfel: US-Truppenabzug drängt Europäer zu mehr Unabhängigkeit bei Verteidigung
-
Oberlandesgericht Frankfurt verurteilt IS-Rückkehrerin zu Bewährungsstrafe
-
Frankreich mahnt zur weltweiten Reduzierung von Methan-Ausstoß
-
Mädchen jahrelang eingesperrt: Fünf Jahre Haft für Mutter in Siegen
-
Möglicher Hormus-Einsatz: Minenjagdboot "Fulda" unterwegs Richtung Mittelmeer
-
Unternehmen: Ein Deutscher unter Todesopfern auf Kreuzfahrtschiff
-
Bundesregierung will Schutz vor Cyberangriffen besser koordinieren
Klubradio: EuGH urteilt über Entzug von Sendelizenz für unabhängigen Sender in Ungarn
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über den Entzug der Sendelizenz für Klubradio, den wichtigsten unabhängigen Radiosender Ungarns. Klubradio musste sein Radioprogramm 2021 einstellen, es ist seitdem nur noch im Internet zu hören. Die EU-Kommission klagte gegen Ungarn wegen Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit. (Az. C-92/23)
2014 hatte der Sender mit dem ungarischen Medienrat einen neuen Vertrag für die Nutzung einer Funkfrequenz unterzeichnet, der über sieben Jahre lief. Er wurde danach nicht verlängert. Der Medienrat begründete das damit, dass Klubradio zweimal gegen die Verpflichtung zur monatlichen Übermittlung der Sendequoten verstoßen habe. Die Frequenz wurde neu ausgeschrieben, die Bewerbung von Klubradio dafür wurde für ungültig erklärt.
J.Marty--VB