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Vorgestellt

Bundesgerichtshof urteilt über Gemälde an Fassade von Wuppertaler Hochhaus

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilt am Freitag (09.00 Uhr) im Streit über ein großes Gemälde an der Fassade eines Wuppertaler Hochhauses. Das Bild sollte Teil eines Open-Air-Museums von Straßenkunst in der nordrhein-westfälischen Stadt werden. Der Verein "Urbaner Kunstraum Wuppertal" bot der Eigentümergemeinschaft an, die Fassade auf seine Kosten durch eine Künstlerin gestalten zu lassen. (Az. V ZR 165/25)

Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen

Die US-Kette Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen. Das Unternehmen habe ihr "Café-Portfolio in Nordamerika sorgfältig geprüft", hieß es am Donnerstag auf der Unternehmenswebseite in einer Mitteilung an die Mitarbeiter. Begründet wurde der Schritt unter anderem mit fehlenden Umsätzen. Daher sei beschlossen worden, "bis Ende der Woche etwa 250 Cafés" zu schließen. Das ist rund ein Prozent der mehr als 18.000 Cafés in Nordamerika.

Letzte Nachrichten

EuGH: Behörden dürfen Beschäftigten Kopftuchtragen im Dienst verbieten

Behörden dürfen ihren Beschäftigten das Tragen eines Kopftuchs oder anderer sichtbarer Zeichen religiöser Überzeugung am Arbeitsplatz einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zufolge verbieten. Eine solche Regel sei nicht diskriminierend, sofern sie der Schaffung eines "vollständig neutralen Verwaltungsumfelds" diene sowie "allgemein und unterschiedslos auf das gesamte Personal" angewandt werde, entschied das Gericht am Dienstag in Luxemburg. Bedingung sei zudem, dass sie sich auf das "absolut Notwendige" beschränke. (Az C-148/22)

Europol: Mutmaßlicher Anführer von Hackergruppe bei Razzien in Ukraine gefasst

Polizisten aus Deutschland, den USA, der Ukraine und anderen Ländern haben bei Razzien in der Ukraine den mutmaßlichen Anführer einer berüchtigten Hackergruppe festgenommen, die von der Ukraine aus hunderte Millionen Euro von ihren Opfern erpresst hat. Wie die europäische Polizeibehörde Europol am Dienstag in Den Haag mitteilte, durchsuchten Sicherheitskräfte 30 Grundstücke im Westen und im Zentrum der Ukraine, darunter in Kiew, Tscherkassy am Dnipro sowie in Winnyzja und Riwne.

BGH verhandelt über strittige Werkstattrechnungen nach Verkehrsunfällen

Am Dienstag ab 09.00 Uhr verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in fünf Fällen über den Ersatz von Reparaturkosten nach Verkehrsunfällen. Kernfrage ist, wer das Risiko trägt, wenn der Unfallverursacher die Rechnung der Werkstatt für überhöht hält - etwa weil ein Teil der Arbeiten nicht notwendig gewesen sei. In zwei Fällen klagte die jeweilige Autowerkstatt, in den anderen Fällen klagten die Geschädigten. (Az. VI ZR 38/22 u.a.)

Rap-Texte als Beweismittel: Prozess gegen US-Hiphop-Musiker Young Thug begonnen

In der US-Großstadt Atlanta hat der Prozess gegen den Rapper Young Thug wegen mutmaßlicher Bandenkriminalität begonnen. Staatsanwältin Adriane Love sagte am Montag in ihrem Eröffnungsplädoyer, der 32-jährige Rapper mit dem bürgerlichen Namen Jeffery Williams sei der "erklärte Anführer" einer Straßengang in der Hauptstadt des Bundesstaates Georgia. Die Gruppe namens YSL erfülle alle Kriterien für eine Straßengang.

BGH: Schadenersatz bei illegaler Abgastechnik auch für Wohnmobilkäufer

Nach einem neuen Urteil am Bundesgerichtshof (BGH) können sich Besitzer von Wohnmobilen mit illegaler Abgastechnik Hoffnung auf Schadenersatz machen. Der sogenannte Dieselsenat entschied am Montag in Karlsruhe, den Rechtsstreit eines Wohnmobilkäufers mit dem Autokonzern Stellantis neu aufrollen zu lassen. Ob es sich um ein Auto oder ein Wohnmobil handelt, ist für eine Entschädigung dabei unwichtig. (Az. VIa ZR 1425/22)

Mit Handbohrern durch neun Meter Schutt: Zähe Rettung von Arbeitern in Indien

Nach einer Serie von dramatischen Rückschlägen bei der Bergung von 41 Bauarbeitern aus einem eingestürzten Straßentunnel in Indien lassen die Retter nichts mehr unversucht: Am Montag wollten sie versuchen, per Handbohrer zu den seit mehr als zwei Wochen Eingeschlossenen vorzudringen, gleichzeitig wurde an einem vertikalen Schacht sowie an einem Zugang vom anderen Tunnelende gearbeitet. Die Zeit drängt: In dem nördlichen Himalaya-Staat Uttarakhand herrscht inzwischen bittere Kälte.

Anklage gegen zwölf mutmaßliche Geldautomatensprenger nach Millionenschaden

Die Staatsanwaltschaft im bayerischen Bamberg hat zwölf mutmaßliche Mitglieder einer Bande von Geldautomatensprengern aus den Niederlanden und Belgien angeklagt. Den Männern zwischen 23 und 42 Jahren werden bundesweit ausgeübte Sprengungen von Geldautomaten zur Last gelegt, wie die Behörde am Montag mitteilte. Dabei sollen sie drei Millionen Euro erbeutet sowie Schäden in Höhe von mehr als fünfeinhalb Millionen Euro verursacht haben.

Tote Zwangsprostituierte aus Weser: Landgericht verhandelt erneut über Strafhöhe

Das Landgericht im niedersächsischen Verden hat sich erneut mit dem Fall einer in der Weser tot aufgefundenen 19-jährigen Zwangsprostituierten befasst. In dem neuen Verfahren gegen drei Beschuldigte geht es um juristische Details und die Gewichtung der einzelnen Taten, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. Dies kann sich letztlich auf die Strafzumessung auswirken.

25-Jähriger soll in Berlin direkt nach Freilassung Frau vergewaltigt haben

Die Staatsanwaltschaft Berlin fahndet nach einem 25-Jährigen, der erst eine 78 Jahre alte Frau angegriffen und nur einen Tag später eine 23-jährige Frau vergewaltigt haben soll. Nach Angaben vom Montag wurde der Mann wegen des Angriffs auf die 78-Jährige am Freitag bereits vorläufig festgenommen. Er sei aber nicht dem Haftrichter vorgeführt worden, obwohl die Polizei dies vorgeschlagen habe.

Gullydeckel auf Autobahn bei Hildesheim geworfen: Mehrjährige Jugendstrafen

Mehr als ein Jahr nach zwei Gullydeckelwürfen auf die Autobahn 7 in Niedersachsen hat das Landgericht Hildesheim zwei Angeklagte zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. Das Gericht sprach die Männer am Montag unter anderem des versuchten Mordes schuldig und verhängte gegen einen 19-Jährigen eine Jugendstrafe von sechs Jahren und drei Monaten. Ein 22-Jähriger erhielt eine Jugendstrafe von fünf Jahren.

13-Jähriger wirft in Magdeburg Radio auf Zug und muss zehntausende Euro zahlen

Weil ein Jugendlicher als 13-Jähriger von einer Brücke in Magdeburg ein Radio auf einen Zug warf, muss er zehntausende Euro an die Deutsche Bahn zahlen. Das sieht ein in einem Zivilverfahren vor dem Landgericht Magdeburg erzielter Vergleich vor, wie das Gericht am Montag mitteilte.

Tödliche Fahrerflucht in Delmenhorst: Mutmaßlicher Fahrer womöglich im Ausland

Gut eine Woche nach einer tödlichen Fahrerflucht im niedersächsischen Delmenhorst hat die Polizei drei Fahrzeuginsassen ermittelt. Der 21-jährige mutmaßliche Fahrer befinde sich auf der Flucht, erklärte die Polizei in Delmenhorst am Montag. Hinweise deuteten darauf hin, dass er sich ins Ausland abgesetzt haben könnte. Nach ihm werde mit Hochdruck gefahndet.

Nach Leichenfund bei Brand in Nordrhein-Westfalen: Zwei Männer festgenommen

Nach einem Wohnungsbrand im nordrhein-westfälischen Lage mit einem Toten sind zwei Tatverdächtige festgenommen worden und sitzen in Untersuchungshaft. Die Männer im Alter von 18 und 19 Jahren stünden im dringenden Verdacht, das in der Wohnung gefundene Opfer bereits vor dem Brand getötet zu haben, teilten die Detmolder Staatsanwaltschaft und die Polizei in Bielefeld am Montag mit.

Toter auf Parkplatz in Schleswig-Holstein: Jugendlicher in Untersuchungshaft

Nach dem Fund eines toten Manns auf dem Parkplatz eines Erlebnisbads im schleswig-holsteinischen Kaltenkirchen ist ein Jugendlicher in Untersuchungshaft genommen worden. Der Minderjährige stehe im dringenden Tatverdacht des Totschlags, teilte die Polizei in Itzehoe am Montag mit. Weitere Angaben zum Verdächtigen oder zum Motiv machte die Polizei nicht.

Bombenanschlag auf Privatanwesen in Wittmund: Auftraggeber in Untersuchungshaft

Mehr als sechs Monate nach einem Bombenanschlag im niedersächsischen Wittmund ist der mutmaßliche Auftraggeber gefasst worden. Das Amtsgericht Osnabrück erließ Untersuchungshaftbefehl gegen den 25-Jährigen, wie die Staatsanwaltschaft Osnabrück am Montag mitteilte. Der Beschuldigte befindet sich seit Freitag in Untersuchungshaft.

Polizei entdeckt 2000 Cannabispflanzen in Gelsenkirchener Lagerhalle

Die Polizei in Nordrhein-Westfalen hat in einer Lagerhalle in Gelsenkirchen eine Cannabisplantage mit knapp 2000 Pflanzen entdeckt. Wie die örtliche Polizei am Montag mitteilte, dauerten die Ermittlungen hinsichtlich der Betreiber der illegalen Plantage an. Die Beamten sprachen von einem "Zufallsfund".

Millionen Menschen durch heftigen Wintersturm in Russland und der Ukraine ohne Strom

Ein heftiger Wintersturm hat im Süden Russlands und in der Ukraine für Chaos und massive Stromausfälle gesorgt. Nach Angaben Moskaus waren fast zwei Millionen Menschen in Russland und den besetzten ukrainischen Gebieten am Montag ohne Strom. Die ukrainischen Behörden berichteten von Stromausfällen in über 2000 Gemeinden.

Lastwagen verliert Weihnachtsbäume auf Bundesstraße - mehrere Fahrzeuge beschädigt

Ein Lastwagenfahrer hat auf einer Bundesstraße in Nordrhein-Westfalen eine Palette mit Weihnachtsbäumen verloren und für mehrere Blechschäden gesorgt. Der 43-Jährige war auf der Bundesstraße 236 im Kreis Olpe unterwegs, als die Tannenbäume von der Ladefläche auf die Straße fielen, wie die Kreispolizei am Montag mitteilte. Zwei dahinter fahrende Lastwagen wurden beschädigt. Der Schaden lag im hohen fünfstelligen Bereich.

Zweifaches Tötungsdelikt in Hamburg: 29-Jähriger vorläufig festgenommen

Nach einem zweifachen Tötungsdelikt in einer Unterkunft in Hamburg ist ein 29-Jähriger vorläufig festgenommen worden. Er steht im Verdacht, zwei Mitbewohner gewaltsam getötet zu haben, wie die Hamburger Polizei am Montag mitteilte. Die Hintergründe und die Todesumstände waren zunächst nicht bekannt. Die rechtsmedizinischen Untersuchungen liefen noch.

73-Jähriger stiehlt 83-jähriger Frau Gehhilfe im Bielefelder Hauptbahnhof

Ein 73-Jähriger hat im Bielefelder Hauptbahnhof einer 83 Jahre alten Frau die Gehhilfe gestohlen. Der Mann habe einen Moment genutzt, als die sitzende Frau ihm den Rücken zugewandt habe, berichtete die Bundespolizei in Sankt Augustin am Montag. Die 83-Jährige bemerkte den Diebstahl, als sie ihren Weg fortsetzen wollte. Bundespolizisten konnten den Mann einen Tag später fassen.

Coronabetrug in Millionenhöhe: CSU-Bürgermeister aus Bayern vor Gericht

Vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth hat am Montag der Prozess gegen den Bürgermeister der Gemeinde Seeg im Ostallgäu, Markus Berktold (CSU), begonnen, der aus dem während der Coronapandemie geschaffenen Pflegerettungsschirm Gelder in Millionenhöhe abgezwackt haben soll. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem Politiker in dem Verfahren gewerbsmäßigen Betrug und Untreue sowie als weiteres Delikt unerlaubten Waffenbesitz vor.

Ermordung des Lehrers Samuel Paty: Sechs Verdächtige vor Pariser Jugendgericht

Am Anfang stand eine Lüge einer 13-Jährigen, es folgte eine Hetzkampagne in den Onlinediensten, zehn Tage später wurde der französische Lehrer Samuel Paty von einem 18 Jahre alten Dschihadisten in der Nähe seiner Schule enthauptet. Das Mädchen sowie fünf Schüler, die damals 14 oder 15 Jahre alt waren und dem Attentäter geholfen hatten, den Lehrer ausfindig zu machen, stehen seit Montag in Paris vor einem Jugendgericht.

Regierungsvertreter: Entführter deutscher Pater in Mali frei

Der in Mali entführte deutsche Pater Hans-Joachim Lohre ist wieder frei. Das teilten ein Regierungsvertreter in Mali sowie zwei Vertreter des Erzbistums am Sonntag mit, die anonym bleiben wollten. Demnach befand sich Lohre bereits in einem Flugzeug auf der Rückkehr in seine Heimat. Der Pater, der rund 30 Jahre in Mali gelebt hatte, war im November 2022 in der malischen Hauptstadt Bamako verschwunden.

Geldautomatensprengung in Hessen: Polizei fasst Verdächtige in abgelegener Hütte

Nach einer Geldautomatensprengung im hessischen Hasselroth haben Polizisten drei flüchtige Verdächtige in einer abgelegenen Hütte im benachbarten Bayern gestellt und festgenommen. Wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Sonntag in Frankfurt am Main und Offenbach mitteilten, wurden die aus den Niederlanden stammenden Beschuldigten im Alter von 19 bis 24 Jahren am frühen Samstagmorgen nahe Schöllkrippen während einer Großfahndung in ihrem Versteck aufgespürt.

Jahrelang fast täglich gestohlen: Ladendiebin überrascht Polizei mit Geständnis

Nach einem gescheiterten Ladendiebstahl haben Polizisten im rheinland-pfälzischen Pirmasens hunderte mutmaßliche Beutestücke im Wert von etwa 20.000 Euro in der Wohnung einer 58-Jährigen gefunden. Die Frau habe den Beamten anschließend überraschend gestanden, seit viereinhalb Jahren "fast täglich" Ladendiebstähle begangen zu haben, berichtete die Polizei in Pirmasens am Sonntag.

Unglück beim Befüllen von Ethanol-Ofen: Münchnerin lebensgefährlich verletzt

Durch einen Unfall beim Befüllen eines Ethanol-Ofens ist eine Frau in ihrer Wohnung in München lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Feuerwehr der bayerischen Hauptstadt am Sonntag mitteilte, kam es zu einer Verpuffung und zu einem Zimmerbrand. Die 39-Jährige erlitt schwerste Verbrennungen und kam in eine Spezialklinik.

Bereits bis zum Bauch im Wasser: Seenotkreuzer rettet Jugendliche aus Wattenmeer

Drei Brüder haben sich bei Cuxhaven auf der Suche nach Bernstein zu weit ins Watt der Elbmündung vorgewagt und eine dramatische Rettungsaktion ausgelöst. Nach Angaben der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) und der Polizei liefen die 16- bis 19-Jährigen am Samstagabend vier Kilometer an einem Leitdamm entlang und wurden dabei durch ungewöhnlich schnell ansteigendes Wasser überrascht.

Frauenrat zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen: Gefahr zu Hause am größten

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen hat der Deutsche Frauenrat auf die Gefahr für die Betroffenen im eigenen Zuhause hingewiesen. Nicht im nächtlichen Park oder in der dunklen Unterführung seien Frauen am meisten gefährdet, "sondern im eigenen Wohnzimmer", sagte die Gewaltschutzexpertin des Dachverbands, Sylvia Haller, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Samstag. Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) warb für ihr geplantes Gewalthilfegesetz.

Festnahme und Haftbefehl nach Tötungsdelikt nahe Halle an der Saale

Nach einem Tötungsdelikt nahe Halle an der Saale am Reformationstag ist Haftbefehl gegen einen Verdächtigen erlassen worden. Wie die Polizei in Halle in Sachsen-Anhalt am Samstag mitteilte, wurden am Vortag "nach intensiv geführten Ermittlungen" die Wohnung, der Garten und die Arbeitsstelle des tatverdächtigen 37-Jährigen aus Leipzig durchsucht. Er wurde festgenommen und am Samstag dem Haftrichter vorgeführt, der Haftbefehl erließ.

Fahrerflucht nach tödlichem Unfall in Sachsen

Im sächsischen Limbach-Oberfrohna hat ein Autofahrer nach einem tödlichen Unfall Fahrerflucht begangen. Wie die Polizei in Zwickau am Samstag mitteilte, erfasste ein silberner Skoda am Freitagabend eine 48-jährige Fußgängerin, die in der Nähe eines Kinos in der Stadt eine Straße überquerte. Sie erlitt demnach schwerste Verletzungen und starb wenig später daran.

Drei Menschen in Hildesheim mit Messer verletzt: Mann in Untersuchungshaft

Einen Tag nach Messerangriffen auf drei Menschen in Hildesheim ist ein 37-jähriger Verdächtiger in Untersuchungshaft genommen worden. Er sei dringend verdächtigt, einen Mann am Hauptbahnhof sowie im Anschluss einen Kioskbetreiber und dessen Partnerin mit einem Messer teils schwer verletzt zu haben, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in der niedersächsischen Stadt am Freitag mitteilten. Lebensgefahr bestehe nicht.

Feuerwehr entdeckt bei Rettungseinsatz zufällig Waffenarsenal bei 80-Jährigem

Bei einem Rettungseinsatz der Feuerwehr ist in Hamburg zufällig ein Waffenarsenal bei einem 80-Jährigen entdeckt worden. Mehrere scharfe Schusswaffen samt Munition sowie augenscheinliche Sprengmittel wurden beschlagnahmt, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Die Feuerwehr wurde ursprünglich wegen einer Erkrankung zur Adresse des 80-Jährigen gerufen.

Volkswacht Bodensee - Boulevard (Deutsch)