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Urteil: Arbeitgeber müssen kurzfristigen Verzicht auf Elternzeit nicht akzeptieren
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Hunderttausende bei Schülerprotesten in Frankreich auf den Straßen
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Sachsen-Anhalt: AfD stellt mit Abgeordnetem Tillschneider auch Landtagsvizepräsidenten
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Bundesparteien entsetzt von Wahl von AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt
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Nach Festnahme von früherem BND-Chef: Mutmaßlicher Komplize in Untersuchungshaft
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Festnahme von Ex-BND-Chef Hanning alarmiert die Bundespolitik
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Tiktok-Chef mobilisiert Nutzer gegen drohendes Verbot von Plattform in den USA
Tiktok-Chef Shou Zi Chew hat Nutzer der Videoplattform dazu aufgerufen, sich gegen ein mögliches Verbot der App in den USA zu stemmen. "Schützt eure verfassungsmäßigen Rechte", sagte er am Mittwoch in einem Onlinevideo. "Sorgt dafür, dass eure Stimmen gehört werden." Die 170 Millionen Tiktok-Nutzer in den USA sollten weiterhin ihre Geschichten auf der Plattformen teilen - mit Verwandten, Freunden und "euren Senatoren".
Der BVB fasst Mut: "Wer kommt, der kommt"
Manchester City, Real Madrid - oder sogar der FC Bayern München? Borussia Dortmund sieht sich nach seiner Europapokal-Sternstunde auch für die ganz großen Champions-League-Gegner gerüstet. "Warum sollten wir nicht noch eine Runde weiterkommen?", fragte Sportdirektor Sebastian Kehl nach dem 2:0 (1:0) im Achtelfinal-Rückspiel gegen die PSV Eindhoven mit neuem Selbstvertrauen.
Daum gegen Kroos-Rückkehr: "Würde ihn nicht einladen"
Toni Kroos kehrt zurück, der Spielmacher soll wieder Anführer und Fixpunkt der deutschen Fußball-Nationalmannschaft werden - doch Christoph Daum hätte den Star von Real Madrid nicht nominiert.
Dobrindt: Ampel-Abgeordnete sollen für Taurus-Lieferung stimmen
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Abgeordnete der Ampel-Koalition aufgefordert, am Donnerstag mit der Union für eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine zu stimmen. "Die Ampel-Abgeordneten müssen endlich Farbe bekennen", sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag.
Nato-Generalsekretär Stoltenberg stellt Jahresbericht vor
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg stellt am Donnerstag in Brüssel seinen Jahresbericht für 2023 vor (Pk. 12.00 Uhr). Am Nachmittag kommt er zudem mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda zusammen (Pk. 15.30h). Erwartet wird, dass Stoltenberg die Verbündeten erneut zu einer stärkeren Unterstützung für die Ukraine und zu höheren nationalen Verteidigungsausgaben aufruft. Letzteres fordern die USA seit Jahren. Der aussichtsreichste republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hatte allerdings gedroht, er werde Verbündeten mit zu niedrigen Ausgaben bei einem russischen Angriff nicht helfen.
Frankreichs Präsident Macron äußert sich in TV-Sendung zur Ukraine
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron äußert sich am Donnerstagabend in einer Live-Sendung auf mehreren Sendern zur Ukraine-Politik. Macron wolle sich auf diese Weise direkt an die Franzosen wenden und ihnen erklären, was dies für ihren Alltag und für die Zukunft bedeute, hieß es im Elysée. Frankreich und die Ukraine hatten kürzlich eine Sicherheitsvereinbarung unterzeichnet - am selben Tag, an dem auch Berlin eine Vereinbarung mit der Ukraine unterzeichnet hatte.
Berliner Landgericht verhandelt in Mordprozess gegen früheren Stasi-Mitarbeiter
Das Landgericht Berlin verhandelt ab Donnerstag (09.00 Uhr) über einen knapp 50 Jahre zurückliegenden Todesfall. Ein mutmaßlicher früherer Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit (Stasi) ist wegen Mordes angeklagt. Der heute 80-Jährige soll 1974 an einem Kontrollpunkt im Transitbereich am Bahnhof Friedrichstraße einen Mann aus einem Versteck heraus heimtückisch erschossen haben.
Baerbock empfängt norwegischen Kollegen Barth Eide
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) empfängt am Donnerstag ihren norwegischen Kollegen Espen Barth Eide zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Bei dem Treffen wird es nach Angaben des Auswärtigen Amts um die bilaterale Zusammenarbeit sowie aktuelle außenpolitische Themen gehen. Nach dem Gespräch geben Baerbock und Barth Eide gegen 16.15 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz.
Bundestag stimmt erneut über Unions-Antrag für Taurus-Lieferung ab
Der Bundestag stimmt am Donnerstag erneut über einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ab (Debatte ab 10.20 Uhr). Die Vorlage fordert, das weitreichende Waffensystem "endlich unverzüglich" der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Die Union hat dafür eine namentliche Abstimmung beantragt und hofft offenbar zumindest auf einzelne Abweichler aus der Regierungskoalition. Ähnliche Anträge von CDU/CSU waren im Januar und Februar gescheitert.
London: Britische Zeitungen sollen nicht an andere Staaten verkauft werden dürfen
Die Regierung Großbritanniens will verhindern, dass britische Zeitungen in den Besitz anderer Staaten gelangen. Der für Medien zuständige Regierungsvertreter Stephen Parkinson kündigte am Mittwoch im Oberhaus in London eine entsprechende Gesetzesänderung an. Ein Regierungssprecher erklärte, dies werde "zusätzlichen Schutz für eine freie Presse bieten, einen Pfeiler unserer Demokratie".
Prozess gegen Hunter Biden wegen illegalen Waffenbesitzes auf Juni angesetzt
Der Prozess gegen den wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagten Sohn von US-Präsident Joe Biden soll im Juni beginnen. Richterin Maryellen Noreika setzte für den Prozess gegen Hunter Biden in Wilmington im Ostküstenstaat Delaware die beiden Wochen ab dem 3. Juni an, wie am Mittwoch aus einem Gerichtsdokument hervorging. Das ist kurz vor dem ab dem 20. Juni geplanten separaten Prozess gegen den 54-Jährigen wegen Steuerbetrugsvorwürfen im Westküstenstaat Kalifornien.
Bericht: Union will in Streit um Wachstumschancengesetz auf Ampel zugehen
Im Streit um das Wachstumschancengesetz will die Union einem Medienbericht zufolge auf die Bundesregierung zugehen. Die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) berichteten am Donnerstag, die Union wolle eine Entlastung der Landwirtschaft unabhängig vom Agrardiesel vorschlagen.
Sicherheitspersonal an mehreren deutschen Flughäfen in den Streik getreten
An mehreren deutschen Flughäfen ist in der Nacht zum Donnerstag das Sicherheitspersonal in einen ganztägigen Streik getreten. Zu dem Ausstand aufgerufen waren die Beschäftigten in der Fluggastkontrolle, der Personal- und Warenkontrolle, der Frachtkontrolle und den Servicebereichen in Berlin, Hamburg und Stuttgart. Am Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden und in Köln streiken nur die Fluggastkontrolleure, in München nur die Personal-, Waren- und Frachtkontrolleure.
Weiter nach Elfmeterschießen: Atletico ringt Inter nieder
Der Vorjahresfinalist ist raus: Inter Mailand ist im Achtelfinale der Champions League überraschend gescheitert. Die Mannschaft um die ehemaligen Bundesliga-Stars wie Benjamin Pavard, Hakan Calhanoglu oder Marcus Thuram verlor das Rückspiel bei Atletico Madrid mit 2:3 im Elfmeterschießen, nach regulärer Spielzeit und Verlängerung hatte es 1:2 gestanden. Das Hinspiel hatte Inter noch mit 1:0 gewonnen.
"Herzensprojekt": Dahoud künftig syrischer Nationalspieler
Mahmoud Dahoud von Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart wird künftig für die syrische Fußball-Nationalmannschaft auflaufen. Wie Sky berichtet, habe sich der 28-Jährige trotz zweier A-Länderspiele im DFB-Team unter dem ehemaligen Bundestrainer Joachim Löw für sein Geburtsland entschieden und den syrischen Verband bereits über seine Entscheidung informiert. Der Wechsel war möglich, weil Dahoud nicht in Pflichtspielen für die DFB-Elf zum Einsatz gekommen war.
Sancho-Blitztor führt BVB ins Viertelfinale
Mit Vollgas-Fußball und unbändiger Leidenschaft hat Borussia Dortmund zum ersten Mal seit drei Jahren das Champions-League-Viertelfinale erreicht - nun warten rauschende Nächte gegen die ganz Großen. Der BVB fand beim vor allem in der ersten Hälfte überzeugenden 2:0 (1:0) gegen die PSV Eindhoven im Achtelfinal-Rückspiel zu verloren geglaubten Stärken zurück und eröffnete seine wegweisenden Wochen dank Jadon Sanchos Blitztor (3.) triumphal. Marco Reus (90.+5) machte in der Nachspielzeit alles klar.
Israel meldet Tötung von Hamas-"Terrorist" bei Angriff in Rafah
Nach dem von der UN-Palästinenserhilfsorganisation UNRWA gemeldeten Angriff auf ein Lagerhaus für Hilfsgüter in Rafah im Gazastreifen hat Israel die Tötung eines "Terroristen" der Hamas bekannt gegeben. Bei dem gezielten Luftangriff in Rafah am Mittwoch sei der "Terrorist" Mohammed Abu Hasna "eliminiert" worden, erklärte die israelische Armee am Mittwoch. Dieser habe zum bewaffneten Arm der Hamas gehört und sei an der Unterschlagung von humanitärer Hilfe "und deren Verteilung an die Terroristen der Hamas" beteiligt gewesen.
Ingolstadt eiskalt: Kölner Haie bangen um Viertelfinale
Die Kölner Haie müssen um den Viertelfinal-Einzug in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) bangen. Drei Tage nach dem überzeugenden 5:1-Auswärtssieg zum Auftakt der Vor-Play-offs verlor das Team von Trainer Uwe Krupp Spiel zwei der "Best-of-three"-Serie in heimischer Halle gegen den ERC Ingolstadt mit 2:3 (1:2, 1:1, 0:0). Schon am Donnerstag (19.30 Uhr/MagentaSport) geht es in Köln nun um alles.
Niederlande: Rechtspopulist Wilders verzichtet auf Amt des Regierungschefs
Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen hat der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders seinen Verzicht auf das Amt des Regierungschefs verkündet. Er habe nicht die notwendige Unterstützung, erklärte Wilders am Mittwochabend im Onlinedienst X: "Ich kann nur Ministerpräsident werden, wenn alle Parteien in der Koalition dies unterstützen. Das war nicht der Fall."
UNO zieht zahlreiche Mitarbeiter aus Haiti ab
Angesichts der eskalierenden Bandengewalt in Haiti ziehen die Vereinten Nationen einen Großteil ihrer Mitarbeiter aus dem Karibikstaat ab. Wegen der "unberechenbaren Sicherheitslage" würden UN-Mitarbeiter, deren Anwesenheit nicht unverzichtbar sei, Haiti verlassen, erklärte ein UN-Sprecher am Mittwoch in New York.
Niederlande: Rechtspopulist Wilders verkündet Verzicht auf Amt des Regierungschefs
Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders wird nach eigenen Worten trotz seines Wahlsiegs im November nicht Regierungschef. "Ich kann nur Ministerpräsident werden, wenn alle Parteien in der Koalition dies unterstützen", schrieb Wilders am Mittwoch im Onlinedienst X. Dies sei "nicht der Fall", fügte er mit Blick auf die seit Monaten andauernden Koalitionsverhandlungen hinzu. "Die Liebe zu meinem Land und meinen Wählern ist größer und wichtiger als meine eigene Position."
Scholz bekräftigt Willen zu Freihandelsabkommen mit südostasiatischen Staaten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Willen Deutschlands bekräftigt, Freihandelsabkommen zwischen der EU und südostasiatischen Staaten voranzutreiben. "Wir meinen es ernst mit der Diversifizierung unserer Partnerschaften", sagte Scholz am Mittwoch nach einem Treffen mit dem thailändischen Regierungschef Srettha Thavisin in Berlin. Der Pazifikraum sei hierbei "von großer Bedeutung" für Deutschland. Srettha gab seinerseits den Beschluss Thailands und Deutschlands bekannt, ihre Beziehungen auf die Ebene einer strategischen Partnerschaft heben.
OVG Münster vertagt Verhandlung über Einstufung von AfD als Verdachtsfall
Im Rechtsstreit zwischen der AfD und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster ist auch nach dem zweiten Verhandlungstag noch kein Ende in Sicht. Nach zahlreichen Anträgen der AfD sowie inhaltlichen Auseinandersetzungen mit dem Volksbegriff der Partei vertagte der Senat die Verhandlung am Mittwoch auf einen noch unbestimmten Zeitpunkt. Die Terminfindung werde eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen, sagte der Vorsitzende Richter.
Regionalpräsident von Katalonien ruft Neuwahl aus
Im Streit um den Haushaltsentwurf hat der Regionalpräsident der nach Autonomie strebenden spanischen Region Katalonien vorgezogene Neuwahlen ausgerufen. Die Neuwahl des Regionalparlaments soll am 12. Mai stattfinden, sagte Regionalpräsident Pere Aragonès am Mittwoch. Der Opposition warf er "Verantwortungslosigkeit" vor, nachdem sie seinem Haushaltsentwurf die Zustimmung verweigert hatte.
EU einigt sich auf neue Ukraine-Militärhilfe von fünf Milliarden Euro
Die EU-Länder haben sich nach monatelangen Diskussionen auf eine gemeinsame Militärhilfe für die Ukraine im Umfang von fünf Milliarden Euro für 2024 verständigt. Es gebe dazu eine Grundsatzeinigung, teilte der belgische Ratsvorsitz am Mittwoch im Onlinedienst X nach einer Sitzung der Ständigen Vertreter der Mitgliedsländer in Brüssel mit. Auf Drängen Deutschlands sollen bilaterale Militärhilfen laut Diplomaten erstmals angerechnet werden.
AfD gegen Verfassungsschutz: Verhandlung vor OVG Münster wird später fortgesetzt
Der Rechtsstreit zwischen der AfD und dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster wird zu einem späteren Termin fortgesetzt. Der Senat vertagte die mündliche Verhandlung nach dem zweiten Tag am Mittwoch auf einen noch unbestimmten Zeitpunkt. Die Bestimmung des nächsten Verhandlungstags werde einen "gewissen zeitlichen Vorlauf in Anspruch nehmen", sagte der Vorsitzende Richter.
Angeklagter in Flensburger Heilpraktikerprozess wieder in Untersuchungshaft
Im Fall eines wegen Mordes an seiner Ehefrau und Vergewaltigung mehrerer Patientinnen angeklagten angeblichen Heilpraktikers vor dem Landgericht Flensburg hat sich eine neue Wendung ergeben. Nach seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft mangels dringenden Tatverdachts im Juli vergangenen Jahres wurde diese wegen Fluchtgefahr wieder angeordnet, wie das schleswig-holsteinische Gericht am Mittwoch mitteilte. Der zum Prozessbeginn im März vergangenen Jahres 54-Jährige sei "nunmehr dringend verdächtig, seine Ehefrau im August 2022 getötet zu haben", hieß es.
Richter in Georgia verwirft mehrere Anklagepunkte gegen Trump
Im Prozess gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump im Bundesstaat Georgia wegen mutmaßlichen versuchten Wahlbetrugs hat der zuständige Richter mehrere Anklagepunkte verworfen. Richter Scott McAfee wies am Mittwoch sechs weniger wichtige Punkte der Anklageschrift zurück. Zugleich betonte er aber: "Das bedeutet nicht, dass die gesamte Anklage hinfällig ist."
Spielervermittler vs. Verbände: Rückschlag für FIFA und DFB
Der Weltverband FIFA und der Deutsche Fußball-Bund (DFB) müssen im Rechtsstreit um eine Gehaltsobergrenze für Spielervermittler einen weiteren Rückschlag hinnehmen. Der 1. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf lehnte am Mittwoch eine Berufung gegen das vorherige Urteil des Landgerichts Dortmund ab, damit darf das angedachte Reglement für Spielerberater weiter nicht angewendet werden. Final wird wohl der Europäische Gerichtshof entscheiden müssen, damit ist frühestens gegen Jahresende zu rechnen.
Wellinger mit schlechtestem Saisonergebnis bei Austria-Gala
Skisprung-Olympiasieger Andreas Wellinger hat beim Weltcup in Trondheim einen Rückschlag kassiert und seinen schlechtesten Wettkampf seit fast einem Jahr abgeliefert. Zum Abschluss der zweiten Station der Raw-Air-Tournee in Norwegen kam der 28 Jahre alte Ruhpoldiger bei einem von Stefan Kraft angeführten Vierfachsieg Österreichs nur auf Platz 28.
Verkauf oder Verbot: US-Abgeordnete setzten Tiktok-Mutter Bytedance unter Druck
Das US-Repräsentantenhaus will den chinesischen Eigentümer von Tiktok per Gesetz dazu zwingen, die populäre Videoplattform zu verkaufen - andernfalls droht ein Verbot. Die Abgeordneten stimmten an Mittwoch mit großer Mehrheit für einen Gesetzesentwurf, der dem chinesischen Mutterunternehmen Bytedance mit einem Verbot der App in den USA droht, sollte es diese nicht innerhalb von 180 Tagen veräußern. Bytedance steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen.
Mindestens ein Toter bei Angriff auf Lagerhaus von UN-Hilfswerk in Rafah
Bei einem israelischen Angriff auf ein Lagerhaus des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA im Gazastreifen ist nach Angaben der Organisation mindestens ein UN-Mitarbeiter getötet worden. Bei dem Treffer auf das Lagerhaus und Verteilzentrum für Hilfsgüter in Rafah am Mittwoch seien zudem mindestens 22 UNRWA-Mitarbeiter verletzt worden, erklärte das Palästinenserhilfswerk. Bundeswehr-Flugzeuge sollen derweil Ende der Woche mit dem Abwurf von Hilfsgütern über dem Palästinensergebiet beginnen. Auch auf dem Seeweg war eine Hilfslieferung auf dem Weg zum Gazastreifen.