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AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt: Klingbeil sieht Klärungsbedarf bei CDU
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Regierungskreise: Macron berät mit wichtigen Ministern über Schülerproteste
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Verfahren gegen russische Kinderhospizleiterin eingestellt
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Jemen: Militärkoalition meldet abgefangene Huthi-Rakete im Südwesten Saudi-Arabiens
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Grüne: Regierung gelingt Berufung von Antisemitismusbeauftragtem nicht
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Trump führt Schülerproteste in Frankreich auf "Massenmigration" und Islam zurück
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Shakira und Ex-Partner Piqué streiten vor Gericht über Besuchsregelungen für Kinder
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Israelische Siedler greifen AFP-Journalisten an und verletzten einen Fotografen
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AfD stellt in Sachsen-Anhalt bundesweit ersten Landtagspräsidenten
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Empörung über mutmaßlichen Trump-Aufruf an den Iran zur Auslöschung von US-Städten
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Urteil: Arbeitgeber müssen kurzfristigen Verzicht auf Elternzeit nicht akzeptieren
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Hunderttausende bei Schülerprotesten in Frankreich auf den Straßen
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EU-Beitritt: Brüssel will Verfahren vereinfachen und sich zugleich besser absichern
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Brutaler Angriff auf Wanderin auf Saar-Hunsrück-Steig: Täter muss lange ins Haft
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Souveräne KI: Französisches Unternehmen Mistral stellt neues Modell vor
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Israel reißt Wohnhaus in Ostjerusalem ab: 70 Menschen obdachlos
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Internationaler Währungsfonds: Anhaltender Preisschock wegen Kriegen und Krisen
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Sachsen-Anhalt: AfD stellt mit Abgeordnetem Tillschneider auch Landtagsvizepräsidenten
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Bundesparteien entsetzt von Wahl von AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt
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Nach Festnahme von früherem BND-Chef: Mutmaßlicher Komplize in Untersuchungshaft
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Erstmals in Kiew: Netze zum Schutz vor Drohnen an wichtiger Brücke angebracht
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Polizistin in Bayern wegen Vergewaltigung von Jugendlicher verurteilt
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Bayern: IS-Gehaltsliste führt zu Verurteilung von Iraker zu über drei Jahren Haft
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AfD-Politiker erstmals Landtagspräsident: Partei sieht Brandmauern gefallen
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Gericht hebt Haftbefehl gegen früheren katalanischen Regierungschef Puigdemont auf
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Früherer Chefspion festgenommen: Spionageverdacht gegen August Hanning
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Schülerprotest in Frankreich: Gewerkschaft meldet landesweit 260.000 Teilnehmer
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Festnahme von Ex-BND-Chef Hanning alarmiert die Bundespolitik
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AfD-Landtagspräsident Rausch: "Brandmauern sollten der Vergangenheit angehören"
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Sachsen-Anhalt: Alterspräsidentin von Angern mahnt politische Verantwortung an
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Vorwurf sexueller Belästigung: Verfahren gegen Marc Terenzi vorläufig eingestellt
Ein in Sachsen laufendes Verfahren gegen den Sänger Marc Terenzi wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung ist vorläufig eingestellt worden. Das Amtsgericht Borna erteilte dem 45-Jährigen am Donnerstag nach Angaben eines Gerichtssprechers allerdings die Auflage, sich binnen drei Monaten um einen Täter-Opfer-Ausgleich zu bemühen. Solch ein Ausgleich zielt auf eine Aussöhnung zwischen dem vermeintlichen Täter und dem vermeintlichen Opfer ab.
Erstes Schiff mit Hilfsgütern nähert sich über Seekorridor dem Gazastreifen
Ein erstes Schiff mit Hilfsgütern nähert sich dem Gazastreifen. Die spanische "Open Arms" befand sich am Donnerstagmittag vor der israelischen Küste nahe Tel Aviv, wie aus Daten der Website Marine Traffic hervorging. Der spanische Frachter soll über den von mehreren Staaten eingerichteten Seekorridor rund 200 Tonnen Lebensmittel für die notleidende Zivilbevölkerung in dem Palästinensergebiet bringen. Deutschland beteiligt sich am Seekorridor, aber auch an der vor kurzem eingerichteten und von Jordanien initiierten Luftbrücke.
UNO kündigt "Luftbrücke" nach Haiti an - Bandenchef will Kämpfe fortsetzen
Angesichts anhaltender Bandengewalt und einer zunehmend prekären humanitären Lage in Haiti haben die Vereinten Nationen eine "Luftbrücke" zur Versorgung der Bevölkerung des Karibikstaats angekündigt. Das UN-Büro in Haiti arbeite daran, "eine Luftbrücke mit der Dominikanischen Republik einzurichten, um den Transport von Hilfsgütern und die Verlagerung von UN-Personal zu ermöglichen", hieß es am Mittwoch (Ortszeit) im Onlinedienst X. Einer der mächtigsten Bandenchefs im Land erklärte derweil, die Kämpfe trotz des Rücktritts von Regierungschef Ariel Henry fortsetzen zu wollen.
Gündogan bleibt DFB-Kapitän
Ilkay Gündogan bleibt trotz der Rückkehr von Manuel Neuer Kapitän der deutschen Fußball-Nationalmannschaft. Dies bestätigte Bundestrainer Julian Nagelsmann bei der Bekanntgabe seines Kaders für die anstehenden beiden Länderspiele in Frankreich (23. März) und in Frankfurt gegen die Niederlande (26. März).
Creditreform: Insolvenzwelle in der Gastronomie gerade erst begonnen
Nach Ansicht der Auskunftei Creditreform sind für das laufende Jahr weiter ansteigende Insolvenzzahlen in der Gastronomie zu erwarten. "Die Welle hat gerade erst begonnen", erklärte Patrik-Ludwig Hantzsch, Leiter der Creditreform Wirtschaftsforschung am Donnerstag in Neuss. Verglichen mit dem Vorjahr stiegen die Insolvenzen 2023 nach vorläufigen Zahlen um 27 Prozent und damit stärker als in der Gesamtwirtschaft an.
Klimaaktivist wegen Ablassens von Luft aus Autoreifen in Brandenburg festgenommen
Ermittler haben in Brandenburg einen mutmaßlichen Klimaaktivisten festgenommen, der Luft aus mehreren Autoreifen abgelassen haben soll. Er sitzt in Untersuchungshaft, wie die Staatsanwaltschaft Potsdam am Donnerstag mitteilte. Der Mann soll zu einer Aktivistengruppe namens Tyre Extinguishers gehören. Ihm werfen die Ermittler Sachbeschädigung in mehreren Fällen, tätlichen Angriff und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie einen Verstoß gegen das Waffengesetz vor.
Frühere "Tagesthemen"-Moderatorin Hannelore Gadatsch ist tot
Die zu den ersten Moderatorinnen der ARD-"Tagesthemen" zählende Journalistin Hannelore Gadatsch ist tot. Sie starb am Montag im Alter von 82 Jahren in Baden-Baden, wie der Südwestrundfunk (SWR) am Donnerstag in Stuttgart mitteilte. SWR-Intendant Kai Gniffke würdigte Gadatsch als "eine Pionierin des Fernsehjournalismus".
Russische Region Belgorod schließt nach Drohnenangriffen Einkaufszentren
Nach ukrainischen Drohnenangriffen auf die russische Grenzregion Belgorod hat deren Gouverneur die Schließung aller Einkaufszentren aus "Sicherheitsgründen" angeordnet. Aus der Bevölkerung habe es "zahlreiche Appelle für die Schließung der Einkaufszentren" gegeben, erklärte Gouverneur Wjatscheslaw Gladkow am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. Dies werde nun umgesetzt: "Sie sind dabei zu schließen."
RWE rechnet wegen deutlich sinkender Strompreise mit weniger Gewinn
Der Essener Energiekonzern RWE rechnet wegen deutlich sinkender Strompreise in diesem Jahr mit weniger Gewinn als 2023. Die Prognose liege am unteren Ende einer Spanne von 5,2 bis 5,8 Milliarden Euro vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen, teilte der Konzern am Donnerstag mit. Im vergangenen Jahr lag dieser operative Gewinn bei 8,4 Milliarden Euro - netto verdiente RWE 4,5 Milliarden Euro. Damit bestätigte der Konzern Eckdaten von Ende Januar.
Spanisches Parlament verabschiedet Amnestiegesetz für katalanische Aktivisten
Das spanische Parlament hat ein umstrittenes Amnestiegesetz für katalanische Unabhängigkeitsbefürworter verabschiedet. Mit einer knappen Mehrheit von 178 Ja-Stimmen bei 172 Gegenstimmen billigten die Abgeordneten in Madrid am Donnerstag das Vorhaben. Von dem Gesetz profitieren könnte auch der frühere katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont, der nun nach Jahren im Exil nach Spanien zurückzukehren könnte.
Nagelsmann beruft sechs Neulinge - Neuer und Kroos zurück
Ohne einige langjährige Säulen aus München und Dortmund, dafür mit den Rückkehrern Toni Kroos und Manuel Neuer sowie einem neuen VfB-Block: Bundestrainer Julian Nagelsmann vollzieht in der deutschen Fußball-Nationalmannschaft exakt drei Monate vor dem EM-Eröffnungsspiel ohne Rücksicht auf große Namen einen radikalen Umbruch.
Bewährungsstrafe für türkischen Linksextremisten vor Oberlandesgericht Düsseldorf
In einem Staatsschutzverfahren hat das Oberlandesgericht Düsseldorf am Donnerstag ein Mitglied der türkischen Linksextremistengruppe DHKP-C zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der zum Prozessauftakt Mitte Januar 50 Jahre alte Mann erhielt wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung eine Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Demnach gelten drei Monate als verbüßt.
90.000 Passagiere von Streik an Flughäfen betroffen - Wissing will "Osterfrieden"
Zehntausende Passagiere müssen wegen der Streiks des Sicherheitspersonals in dieser Woche auf ihren Flug verzichten. Am Donnerstag mussten 580 Flüge gestrichen werden, betroffen waren 90.000 Flugreisende, wie der Flughafenverband ADV mitteilte. Auch am Freitag ist mit massiven Einschränkungen zu rechnen. Der Verband der Fluggesellschaften forderte "gesetzliche Spielregeln" für künftige Streiks, Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) rief zu einem "Osterfrieden" auf.
Faeser wirbt für neues Bundespolizeigesetz
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Donnerstag im Bundestag für das neue Bundespolizeigesetz geworben. Dieses werde dazu beitragen, Straftaten zu verhindern, und sorge zugleich für mehr Transparenz. Die Neuregelung wurde am Mittag erstmals im Parlament beraten.
Bundesverwaltungsgericht befasst sich 2024 mit DDR-Doping und Parken auf Gehweg
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig will sich im Jahr 2024 mit mehreren Themen befassen, die schon bundesweit Schlagzeilen machten. Dabei geht es unter anderem um das Chancenaufenthaltsrecht für Ausländer, um Doping in der DDR und um Parken auf dem Gehweg, wie das Gericht am Dienstag ankündigte. Gerichtspräsident Andreas Korbmacher sprach vor Journalisten von einer "großen Bandbreite von Themen".
Bundestag lehnt Taurus-Lieferung erneut ab - Kritik am Kanzler auch aus Koalition
Der Bundestag hat einen Unionsantrag zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine erneut klar abgelehnt. In der Debatte zeigten sich am Donnerstag aber tiefe Risse in der Ampel-Koalition: Insbesondere die Grünen kritisierten den Kurs von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Taurus-Frage scharf.
Frankreichs Premierminister will Schüler in Leistungsgruppen aufteilen
Noch gibt es eine einheitliche Mittelschule für alle in Frankreich, doch vom kommenden Schuljahr an sollen Schülerinnen und Schüler von der sechsten Klasse an in Französisch und Mathe in drei Leistungsgruppen aufgeteilt werden. Premierminister Gabriel Attal bekräftigte in einem AFP-Gespräch dieses Vorhaben, das bereits zu heftigen Protesten seitens der Lehrergewerkschaften geführt hat. "Das Ziel besteht darin, das Niveau aller Schüler zu heben", sagte Attal.
Mordprozess gegen Ex-Stasi-Mitarbeiter in Berlin: Angeklagter bestreitet Tat
Fast 50 Jahre nach einem tödlichen Schuss auf einen Mann an der Grenzübergangsstelle im Bahnhof Berlin-Friedrichstraße hat vor dem Landgericht Berlin der Prozess gegen einen mutmaßlichen früheren Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit (Stasi) begonnen. Zum Auftakt der Verhandlung am Donnerstag erklärte die Verteidigerin des wegen Mordes angeklagten 80-Jährigen, ihr Mandat bestreite die Tat. Der Angeklagte selbst schwieg zunächst zu den Vorwürfen.
Promi-Party im Pariser Präsidentenpalast: Beyoncé und Jay-Z bei Macron
Promi-Party mit Beyoncé im Elysée: Im Pariser Präsidentenpalast haben zahlreiche bekannte Persönlichkeiten die Verleihung des Großen Kreuzes der Ehrenlegion an den Luxus-Unternehmer Bernard Arnault gefeiert. Zu den Gästen zählte auch die US-Sängerin Beyoncé, wie der Elysée am Donnerstag bestätigte. Sie sei mit einer riesigen Kopfbedeckung und in Begleitung ihres Ehemannes, des Rappers Jay-Z erschienen, berichtete die Website "Politico".
Gefälschte Arzneimittel: EU-Untersuchung gegen AliExpress
Wegen des Vertriebs mutmaßlich gefälschter Medikamente eröffnet die EU-Kommission eine förmliche Untersuchung gegen den chinesischen Online-Händler AliExpress. Brüssel wirft der Tochtergesellschaft des chinesischen Großhändlers Alibaba nach Angaben vom Donnerstag vor, seine Verpflichtungen zur Produktsicherheit nicht einzuhalten. AliExpress verhindere zudem nicht, dass etwa Minderjährige Pornos schauen oder Influencer illegale Produkte anpreisen.
Urteil: Gefängnisadresse bei Flucht keine gültige Anschrift mehr
Wer aus einem Gefängnis flieht, kann die Adresse der Haftanstalt nicht mehr als sogenannte ladungsfähige Adresse für ein anschließendes Verfahren angeben. Für eine einstweilige Verfügung werde aber eine solche Anschrift benötigt, teilte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Donnerstag mit. Es lehnte damit den Antrag eines Flüchtige auf Unterlassung gegen ein Medium als unzulässig ab. (Az.: 16 W 5/24)
Mehr Frauen beim Glastonbury-Festival: Dua Lipa und SZA als Top-Stars gebucht
Die Popsängerin Dua Lipa, die R&B-Sängerin SZA und die Band Coldplay sind in diesem Jahr die Top-Stars beim legendären Glastonbury-Festival im Südwesten Englands. Damit geben erstmals an zwei Festival-Tagen Frauen das letzte Konzert auf der Hauptbühne, wie die Veranstalter am Donnerstag mitteilten. Im vergangenen Jahr hatten Fans kritisiert, dass die Glastonbury-Veranstalter keine weiblichen Headliner gebucht hatten.
RKI: Zahl von Tuberkulosefällen in Deutschland gestiegen
Die Zahl der Tuberkulosefälle ist in Deutschland auch im vergangenen Jahr gestiegen. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag in Berlin mitteilte, wurden 2023 insgesamt 4481 Erkrankungsfälle gemeldet. Nach 3931 Fällen im Jahr 2021 und 4082 Fällen im Jahr 2022 sei dies ein neuerlicher Anstieg gewesen.
Nato-Generalsekretär Stoltenberg fordert mehr Munition für die Ukraine
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die Verbündeten aufgerufen, mehr Munition und Waffen an die Ukraine zu liefern. "Die Ukraine braucht mehr Unterstützung, und zwar jetzt", sagte Stoltenberg am Donnerstag in Brüssel bei der Vorstellung seines Jahresberichts für 2023. Zudem forderte er höhere Verteidigungsausgaben.
Britische Regierung passt Definition von Extremismus an
Angesichts eines Anstiegs antisemitischer und islamfeindlicher Vorfälle im Land hat die britische Regierung ihre Definition von Extremismus angepasst. Der am Donnerstag präsentierte neue Wortlaut bezeichnet Extremismus nun als "Förderung oder Unterstützung einer Ideologie, die auf Gewalt, Hass oder Intoleranz beruht" und darauf abzielt, die Grundrechte anderer anzugreifen sowie das demokratische System zu untergraben oder zu ersetzen.
Bundestag lehnt Unionsforderung nach Taurus-Lieferung an Ukraine erneut klar ab
Der Bundestag hat die Forderung der Union nach einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine erneut klar abgelehnt. Die Abgeordneten nahmen am Donnerstag eine Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses mit großer Mehrheit an, den entsprechenden Antrag von CDU und CSU zurückzuweisen.
Entführung an Hamburger Flughafen: Anklage gegen Vater von Vierjähriger erhoben
Gut vier Monate nach dem spektakulären Versuch der Entführung seiner vierjährigen Tochter am Hamburger Flughafen hat die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg Anklage gegen den Vater des Kinds erhoben. Dem 35 Jahre alten Mann mit türkischer Staatsangehörigkeit würden Geiselnahme, die Entziehung Minderjähriger, vorsätzliche Körperverletzung und Waffendelikte vorgeworfen, teilte die Ermittlungsbehörde am Donnerstag in der Hansestadt mit. Anklage sei zum Hamburger Landgericht erhoben worden.
Studie: Mehr Beschäftigte denn je aktiv auf Jobsuche oder offen für Neues
Mehr Beschäftigte denn je sind derzeit aktiv auf Jobsuche oder offen für etwas Neues - viele haben bereits "innerlich gekündigt". Das Beratungsunternehmen Gallup veröffentlichte am Donnerstag eine Umfrage zur emotionalen Bindung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an ihren Arbeitgeber: Demnach erreichte die Wechselbereitschaft der Beschäftigten zuletzt einen "Rekordstand".
Warnstreiks bei der Postbank am Freitag und Samstag
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die Beschäftigten der Postbank bundesweit zu Warnstreiks am Freitag und Samstag aufgerufen. Damit wolle Verdi den Druck vor der dritten Verhandlungsrunde am kommenden Montag erhöhen, erklärte Verdi-Verhandlungsführer Jan Duscheck am Donnerstag. Am Donnerstag fanden demnach gegen Mittag in fast allen Betrieben Betriebsversammlungen und Protestaktionen statt.
Frankreichs Präsident Macron will in TV-Interview Haltung zu Ukraine erklären
Mit seiner scharfen Rhetorik zum Ukraine-Krieg hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron international, aber auch im eigenen Land Unruhe ausgelöst - nun will er seine Haltung in einem halbstündigen TV-Interview den Französinnen und Franzosen erklären. Mehrere Sender übertragen das Live-Gespräch am Donnerstagabend ab 20.00 Uhr.
Taurus-Debatte im Bundestag: Scharfe Kritik der Grünen an Scholz
In der Debatte des Bundestags über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern haben die Grünen den Kurs von Kanzler Olaf Scholz (SPD) scharf kritisiert. "Zur vollen Wahrheit gehört, auch Zögern und Zaudern kann am Ende zur Eskalation beitragen", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Agnieszka Brugger (Grüne) am Donnerstag. Deshalb könne die Debatte über die Taurus-Lieferung durch Scholz nicht einfach für beendet erklärt werden.
Jury zeichnet Kriegsdokumentationen mit Grimme-Preis aus
Zwei Kriegsdokumentationen werden in diesem Jahr mit dem Grimme-Preis ausgezeichnet. Die Produktionen "Drei Frauen - Ein Krieg" über Journalistinnen im Zweiten Weltkrieg und "Ukraine - Kriegstagebuch einer Kinderärztin" bekommen den angesehenen Medienpreis im Wettbewerb Information und Kultur, wie das Grimme-Institut am Donnerstag in Marl mitteilte. Die Verleihung findet am 26. April statt. Insgesamt gibt es 14 Preise und drei Sonderpreise.