-
Davidstern aus NS-Gedenkort in Chemnitz gestohlen und Schautafel beschädigt
-
Besuch bei Unesco: Papst Leo XIV. warnt vor Risiken der KI
-
Scharfe Kritik an Stopp von Stolpersteinen in sächsischem Heidenau
-
Trump nennt Gipfel mit Xi "produktiv" und sieht Konsens bei "Superintelligenz"
-
17 Cent weniger Steuern pro Liter: Neuer Tankrabatt kommt zum 1. Oktober
-
Tankrabatt kommt zum 1. Oktober: Gesetz passiert Parlament
-
CDU-Politiker Reddig warnt vor verwässerter Rentenreform - und droht mit Nein
-
Langjähriger ZDF-Rechtsexperte Bernhard Töpper gestorben
-
Formel 1: Russell holt Pole in Baku - Antonelli nur 16.
-
Friedensorganisation: Bundesregierung konterkariert Ziel einer atomwaffenfreien Welt
-
Haus von Bruder angezündet: Lange Haftstrafe für Mann aus Niedersachsen bestätigt
-
Rummenigge hat nicht für Eberls Vertragsverlängerung gestimmt
-
Mehr als hunderttausend Studierende warten auf Wohnheimplätze in Deutschland
-
Nach US-Sanktionsdrohungen: Flughafen im irakischen Nadschaf stoppt alle Iran-Flüge
-
Zverevs Chancen steigen: Sinner sagt für Peking ab
-
Bundestag macht Weg für erneuten Tankrabatt frei
-
Zentralratspräsident Schuster für Prüfung der Beobachtung der Berliner Linken
-
Betrug mit Netz für Handwerksdienstleistungen: Bewährungsstrafe für Mann in Bayern
-
Papst Leo XIV. beginnt Frankreichbesuch mit Warnung vor "Wettrüsten"
-
Karlsruhe befasst sich mit Ausschluss von Abgeordnetem aus AfD-Bundestagsfraktion
-
Papst Leo XIV. warnt in Frankreich vor "Wettrüsten"
-
US-Regierung unterstützt Musk im Streit mit der EU über Millionenstrafe gegen X
-
Selenskyj: Trump gibt grünes Licht für Herstellung von Patriot-Raketen in Ukraine
-
Papst bedankt sich bei Macron und Bauleuten für Wiederaufbau von Notre-Dame
-
Kreml: EU-Sanktionen gegen Journalistin Fedorova sind "rechtswidrig"
-
Niedersachsen: AfD wählt Fraktionschef Wichmann zu Spitzenkandidat für Landtagswahl
-
Seniorin aus Frust erstochen: Lebenslage Haft für 56-Jährigen in Aachen
-
19-Jähriger soll im Saarland Frau erstochen haben - Festnahme
-
Pfefferspray in Schule in Berlin versprüht: Unterrichtsausschluss rechtens
-
Ausfall der Lenkung droht: VW und Audi rufen knapp eine Million Pkw in die Werkstätten
-
Unfälle mit E-Scootern: Künftig haften bei Unfällen auch Vermieter
-
Selenskyj: Trump gibt Ukraine Erlaubnis für Herstellung von Patriot-Abwehrraketen
-
Studie: Deutsche Konzerne im europäischen Vergleich führend - beim Stellenabbau
-
Antragsloses Kindergeld kommt: Bundesrat gibt grünes Licht
-
Bundestag beschließt Polizeireform - im zweiten Anlauf
-
Papst Leo XIV. zu Besuch in Frankreich eingetroffen
-
Havertz und Musiala reisen ab - Klopp nominiert nach
-
Selenskyj: Trump gibt Ukraine Erlaubnis für Herstellung von Patriot-Abfangraketen
-
Iran legt den USA Vorschlag zur Öffnung der Straße von Hormus binnen einer Woche vor
-
Europas Top-Ligen greifen in FIFA-Machtkampf ein
-
VW und Audi müssen knapp eine Million Autos in Deutschland zurückrufen
-
Sachsen:45-Jähriger soll Hörgeschädigte mit falschen Anlagen betrogen haben - Anklage
-
Schwesig: Tankrabatt allein reicht nicht - Debatte im Bundesrat
-
Krankenkasse DAK erfasst 30 Prozent mehr neue Fälle von Abrechnungsbetrug
-
Pomp für Chinas Präsidenten: Trump empfängt Xi zu Staatsbankett im Weißen Haus
-
Bundestag berät erstmals über Frühstartrente - Klingbeil: Signal für Gerechtigkeit
-
Schlag gegen Cyberkriminelle: Mehr als 9000 betrügerische Rufnummern abgeschaltet
-
Britischer Weltumwanderer hängt nach 50.000 Kilometern am Ärmelkanal fest
-
Gedenkort nach CSD-Anschlag: Regenbogenbank in Berliner Tiergarten erneut beschädigt
-
Wadephul berät bei Besuch in Kanada über vertiefte Zusammenarbeit
Letzte Nachrichten
Oberster Gerichtshof der USA kippt Verbot von Schnellfeuerkolben
Der Oberste Gerichtshof der USA hat ein Bundesgesetz zum Verbot der Aufrüstung halbautomatischer Schusswaffen mit Schnellfeuerkolben gekippt. Die Richter entschieden am Freitag mit sechs zu drei Stimmen, dass das unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump beschlossene Gesetz gegen die Verfassung verstoße. Unter dem Eindruck eines Massakers 2017 in Las Vegas war entschieden worden, dass Besitzer die sogenannten Bump Stocks abgeben oder zerstören müssen.
Sahin neuer BVB-Trainer - Vertrag bis 2027
Nuri Sahin ist neuer Trainer von Borussia Dortmund. Der bisherige Assistent von Edin Terzic, einst jüngster Profi der Bundesliga-Geschichte, unterschrieb am Freitag einen Dreijahresvertrag. Für den 35-Jährigen ist es erst die zweite Cheftrainerstation nach einem zweijährigen Engagement beim türkischen Erstligisten Antalyaspor. Von Terzic hatte sich der BVB am Donnerstag getrennt.
92-Jährige in Münster auf offener Straße zusammengeschlagen: 31-Jähriger in Haft
In Münster ist eine 92 Jahre alte Frau unvermittelt auf offener Straße attackiert und niedergeschlagen worden. Ein 31 Jahre alter Mann sei als tatverdächtig festgenommen worden, teilte die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Freitag mit. Ein Richter habe Untersuchungshaft wegen des Vorwurfs der gefährlichen Körperverletzung angeordnet.
Nach Tötung von Neunjähriger in Sachsen: Tatverdächtiger in Prag festgenommen
Nach dem Tötungsdelikt an einem neun Jahre alten Mädchen aus dem sächsischen Döbeln hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Der 36 Jahre alte Mann sei am Freitag in einem Restaurant in der tschechischen Hauptstadt Prag gefasst worden, teilte die Polizei in Chemnitz mit. Er sei dringend verdächtig, das Kind getötet zu haben.
Schotten dicht: Münchner Marienplatz überfüllt
München ist fest in schottischer Hand - und platzt aus allen Nähten. Schon Stunden vor dem EM-Eröffnungsspiel der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen die Schotten am Abend (21.00 Uhr/ZDF und MagentaTV) war der für 35.000 Personen ausgelegte Marienplatz überfüllt. Via X rief die Stadt München zweisprachig auf: "Bitte verteilt euch anderweitig im Stadtgebiet! Die Fan Zone ist kurz vor der Schließung. Bitte fahrt nicht mehr in den Olympiapark."
Frankreichs Parteienlandschaft im Umbruch: Macron muss mit zwei starken Blöcken rechnen
Gut zwei Wochen vor den Neuwahlen in Frankreich formieren sich zwei starke Blöcke rechts und links vom Regierungslager von Präsident Emmanuel Macron: Mehrere links-grüne Parteien schmiedeten ein Bündnis und stellten am Freitag ein gemeinsames Wahlprogramm vor. Derweil gab der Chef des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN), Jordan Bardella, eine "historische Übereinkunft" bekannt: Der RN werde in 70 Wahlkreisen gemeinsame Kandidaten mit den konservativen Republikanern aufstellen.
Papst warnt bei G7-Gipfel vor militärischem Einsatz von künstlicher Intelligenz
Papst Franziskus hat beim G7-Gipfel in Italien vor dem militärischen Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) gewarnt und ein Verbot von "tödlichen autonomen Waffen" gefordert. Angesichts der Tragödie durch bewaffnete Konflikte sei es "dringend notwendig, die Entwicklung und den Einsatz von Geräten wie den sogenannten 'tödlichen autonomen Waffen' zu überdenken und letztendlich zu verbieten", sagte der Papst am Freitag beim Gipfel der sieben großen Industriestaaten (G7) in Bari.
ADAC: Zahl der Unfälle mit E-Scootern 2023 erneut gestiegen
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Unfälle mit E-Scootern erneut gestiegen. 9439 Menschen waren an E-Scooter-Unfällen mit Personenschaden beteiligt - ein Anstieg um zwölf Prozent im Vergleich zu 2022, wie der ADAC am Freitag mitteilte. "Besonders besorgniserregend ist die Verdoppelung der Todesfälle von zehn auf 20", erklärte der ADAC weiter. Der Anstieg der Unfallzahlen korreliert demnach mit der verstärkten Nutzung von E-Scootern.
Lachgas: Länder fordern Einschränkungen beim Verkauf
In der Debatte um potenziell gesundheitsschädlichen Konsum von Lachgas als Partydroge durch Kinder und Jugendliche fordern die Ländern nun Einschränkungen beim Verkauf. Der Bundesrat fasste in seiner Sitzung am Freitag eine entsprechende Entschließung. Die Bundesregierung wird in dieser gebeten, die Aufnahme von Distickstoffmonoxid (Lachgas) in die Anlage des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes zu prüfen. Diese listet chemische Varianten psychoaktiver Stoffe auf, welche die Bundesregierung als Gefahr für die Bevölkerung eingestuft.
Bundesländer fordern schnellen Abschluss von Verhandlungen über Digitalpakt 2.0
Die Kultusministerkonferenz (KMK) der Bundesländer hat die Bundesregierung "nachdrücklich" zu einer schnellen Neuauflage des Digitalpakts für Schulen aufgefordert. Die Verhandlungen mit den Bundesbildungsministerium müssten "schnellstmöglich" abgeschlossen werden, erklärte die KMK am Freitag nach einer Sitzung der Resortchefinnen und -chefs im saarländischen Völklingen. Ein Digitalpakt 2.0 sei wichtig, um Bildungsgerechtigkeit und Bildungsqualität zu verbessern.
Rangnick schwärmt von Mbappe: "Mit das Beste, was es gibt"
Österreichs Teamchef Ralf Rangnick hat Superstar Kylian Mbappe vom ersten EM-Gegner Frankreich in den höchsten Tönen gelobt. "Er ist zur Zeit, zusammen mit Erling Haaland, wahrscheinlich das Beste, was es im Sturm auf der Welt gibt. Das wissen wir. Aber trotzdem ist er nur einer von elf Spielern. Wir müssen schauen, dass wir als Mannschaft so gut verteidigen, dass es gar nicht so viele Bälle für ihn gibt", sagte Rangnick am Freitag in Berlin.
Haschisch-Schmuggler in Baden-Baden zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt
Wegen des Schmuggels von mehr als einer halben Tonne Haschisch muss ein Mann für sechseinhalb Jahren hinter Gitter. Der 42-Jährige wurde vom Landgericht Baden-Baden unter anderem wegen der bandenmäßigen Einfuhr von Cannabis verurteilt, wie eine Sprecherin des Gerichts in der baden-württembergischen Stadt am Freitag sagte.
Muslimische Pilgerfahrt Hadsch in Mekka begonnen
Überschattet vom Krieg im Gazastreifen hat in der saudiarabischen Stadt Mekka die muslimische Pilgerfahrt Hadsch begonnen. Mehr als eine Million Gläubige strömten am Freitag bei sengender Hitze in eine riesige Zeltstadt nahe Mekka. Bekleidet mit einem traditionellen weißen Gewand kamen viele Pilger in Bussen oder zu Fuß dort an, nachdem sie den siebenmaligen Gang um die Kaaba, ein würfelartiges Gebäude im Zentrum der Großen Moschee, und eine Reihe von religiösen Ritualen absolviert hatten.
IOC-Exekutive bringt Olympische E-Sport-Spiele auf den Weg
Das Internationale Olympische Komitee (IOC) verstärkt sein Werben um die junge Generation. Die Ringe-Organisation will dem E-Sport eine olympische Zukunft geben, wenn auch nicht in den bestehenden Strukturen von Sommer- und Winterspielen. Präsident Thomas Bach verkündete am Freitag nach dem dreitägigen Treffen der IOC-Exekutive in Lausanne konkrete Pläne zur Gründung Olympischer E-Sport-Spiele ("Olympic Esports Games"). Der Vorschlag wird den IOC-Mitgliedern bei der 142. Vollversammlung (22. bis 24. Juli) in Paris vorgelegt.
Weg frei für umfangreiche Sanierung von Deutschlands Schienennetz
Der Weg ist frei für das laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) "größte Sanierungs- und Modernisierungsprogramm der letzten Jahrzehnte" für Deutschlands Schienennetz. Bundestag und Bundesrat beschlossen am Freitag ein neues Bundesschienenausbaugesetz, nachdem der Vermittlungsausschuss am Mittwoch Kompromissvorschläge vorgelegt hatte. Geregelt wird mit dem Gesetz vor allem die Kostenverteilung zwischen Bund und Ländern.
Putin-Bedingungen für Waffenruhe: Scharfe Reaktionen von Ukraine, Nato und USA
Die Ukraine, die Nato und die USA haben die von Russland genannten Bedingungen für eine Waffenruhe umgehend verworfen. Der russische Präsident Wladimir Putin habe "keine wirklichen Friedensvorschläge und keinen Wunsch, die Kämpfe zu beenden", erklärte der ukrainische Präsidentenberater Mychailo Podoljak im Onlinedienst X. Ähnlich äußerte sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin warf Putin vor, der Ukraine einen Frieden "diktieren" zu wollen.
Bundesrat stimmt für schnellere Genehmigungen für Industrie- und Energieanlagen
Auch der Bundesrat hat die Gesetzesreform für schnellere Genehmigungsverfahren für Industrie- und Energieanlagen beschlossen. Die Länderkammer stimmte der Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes am Freitag zu. Das Gesetz "bringt eine Vielzahl von Maßnahmen zur Beschleunigung und Entbürokratisierung von Genehmigungsverfahren auf den Weg", erklärte der Bundesrat. Außerdem schreibt die Reform das Klima als grundsätzlich zu schützendes Gut fest.
Organspenden: Länder stellen Gesetzentwurf für Widerspruchslösung vor
Neuer Anlauf für mehr Organspenden: Im Bundesrat wurde am Freitag ein Gesetzentwurf zur Einführung der sogenannten Widerspruchslösung vorgestellt. Ziel des von acht Ländern eingebrachten Gesetzesantrages ist es, dass mehr Betroffene ein lebensrettendes Organ erhalten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßte die Länderinitiative, Kritik kommt hingegen von Patientenschützern und der FDP.
Zum Auftakt von Fußball-EM erneut Warnungen vor möglichen Anschlägen
Zum Auftakt der Fußball-EM gibt es weiterhin Warnungen vor möglichen Anschlägen. Die Terrorgefahr sei derzeit größer als bei der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) im ZDF. Vor allem an den Spielorten gibt es massive Sicherheitsvorkehrungen. "Wir sind gut gerüstet", betonte FDP-Parlamentsgeschäftsführer Stephan Thomae.
Gefängnisstrafe für Krimi-Bestsellerautor in Schweden wegen Steuerhinterziehung
Der Krimi-Bestsellerautor Hakan Nesser ist in Schweden wegen Steuerhinterziehung zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Ein Berufungsgericht in Stockholm befand Nesser und seine Frau am Freitag für schuldig, in den Jahren 2013 bis 2015 rund 13 Millionen schwedische Kronen (rund 1,1 Millionen Euro) aus Geschäften in Malta nicht versteuert zu haben.
Bayern muss Coronainfektionen von Polizist und Lehrer als Dienstunfall anerkennen
Das Bundesland Bayern muss frühere Coronainfektionen eines Polizisten und eines Lehrers während der Pandemie im Jahr 2020 als Dienstunfälle anerkennen. Das entschied der bayerische Verwaltungsgerichtshof in München nach eigenen Angaben vom Freitag in zweiter Instanz und wies damit Beschwerden der bayerischen Landesregierung gegen Urteile der Verwaltungsgerichte in Augsburg und Würzburg in den beiden Einzelfällen ab. (Az.: 3 BV 21.3116 und 3 B 22.809)
Stoltenberg: Putin-Vorschlag führt zu "mehr Aggression, mehr Besatzung"
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die vom russischen Präsidenten Wladimir Putin genannten Bedingungen für eine Waffenruhe in der Ukraine verworfen. "Dies ist kein Friedensvorschlag", sagte Stoltenberg am Freitag zum Abschluss eines Verteidigungsministertreffens in Brüssel. "Dies ist ein Vorschlag für mehr Aggression, mehr Besatzung."
Klare Worte der G7 an China: Kritik an Waffenhilfe für Russland und Handelspraktiken
Klare Worte Richtung China: Der G7-Gipfel hat am Freitag gleich in mehrfacher Weise das Vorgehen der Volksrepublik deutlich kritisiert. Nach dem Entwurf der Abschlusserklärung forderte die Gruppe großer Industriestaaten (G7) einen Stopp der Lieferung von Waffenteilen an Russland, warnte Peking vor einer weiteren Eskalation im Südchinesischen Meer und verurteilte Chinas "schädliche Überkapazitäten" im internationalen Handel.
Berufungsprozess gegen Fußballer Jérôme Boateng wegen häuslicher Gewalt begonnen
In der Neuauflage des Körperverletzungsverfahrens gegen Fußballweltmeister Jérôme Boateng ist eine Verständigung der Prozessbeteiligten gescheitert. Ein am Freitag zu Beginn des Verfahrens vor dem Landgericht München I von der Vorsitzenden Richterin vorgeschlagene Einigung wurde von der Staatsanwaltschaft und von der als Nebenklägerin auftretenden früheren Lebensgefährtin des 35-Jährigen abgelehnt, wie ein Gerichtssprecher sagte. Damit muss sich Boateng erneut einem vollständigen Verfahren stellen.
Anklage wegen zweifachen Mordes gegen zwei Jugendliche aus Leipzig erhoben
Vier Monate nach einem mutmaßlichen Tötungsdelikt in Leipzig hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Mordes gegen zwei Jugendliche erhoben. Sie sollen im Februar eine 41-jährige Frau und einen 43-jährigen Mann getötet haben, wie die Staatsanwaltschaft in der sächsischen Stadt am Freitag mitteilte. Außerdem sollen sie versucht haben, einen 20-Jährigen zu töten. Dieser überlebte die Tat schwer verletzt.
Fußball-Idol Schewtschenko: EM wird Welt an das Leid der Ukraine erinnern
Für die ukrainische Fußball-Legende Andrij Schewtschenko geht die Bedeutung der EM-Teilnahme seines Landes weit über den sportlichen Bereich hinaus. Die Präsenz der ukrainischen Mannschaft bei dem Turnier werde "die Welt daran erinnern, was wir durchmachen", sagte der Präsident des ukrainischen Fußballverbandes der Nachrichtenagentur AFP. Schon die Qualifikation für die Europameisterschaft in Deutschland sei angesichts des Krieges in der Heimat ein Erfolg für sein Land.
Verstorbene Françoise Hardy erobert die Spotify-Streamingcharts
Die am Dienstag im Alter von 80 Jahren gestorbene französische Sängerin Françoise Hardy hat posthum die Streamingcharts des Anbieters Spotify erobert. Hardys größte Hits "Tous les garçons et les filles", "Comment te dire adieu" und "Le temps de l'amour" kletterten in Schweden, Italien und den Niederlanden auf die ersten drei Plätze der meistgehörten Songs, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte.
Bundestag und Bundesrat stimmen für neues Straßenverkehrsgesetz
Die Kommunen sollen künftig einfacher Bus- und Fahrradspuren oder Tempo-30-Zonen einrichten können - das sieht das modernisierte Straßenverkehrsgesetz vor, das Bundestag und Bundesrat am Freitag verabschiedeten. Es sieht vor, dass neben Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie die städtebauliche Entwicklung auch "Leichtigkeit und Sicherheit des Verkehrs" stärker berücksichtigt werden müssen - dies war im Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern neu hinzugefügt worden.
Bundestag beschließt Gesetz zu weiterer Digitalisierung der Justiz
Die Digitalisierung der Justiz soll weiter vorangetrieben werden. Dies sieht ein Gesetz vor, das am Freitag vom Bundestag verabschiedet wurde. Ziel ist es laut Gesetzesbegründung, durch Rechtsanpassungen im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung die bereits fortgeschrittene Digitalisierung in der Justiz in allen Verfahrensordnungen weiter zu fördern.
Gipfel-Entwurf: G7 fordert von China Ende der Lieferung von Waffenteilen an Russland
Die G7-Staaten wollen von China die Einstellung jeglicher Unterstützung von Russlands Rüstungsindustrie verlangen. In dem am Freitag bekannt gewordenen Entwurf der Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Italien wird China aufgerufen, die Lieferung "von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck, einschließlich Waffenkomponenten und Ausrüstung, einzustellen". Die G7 drohen demnach zudem weiter mit Sanktionen gegen Akteure aus China und anderen Ländern, "die Russlands Kriegsmaschinerie materiell unterstützen".
Thailändische Central Group übernimmt Geschäftsbetrieb der KaDeWe-Gruppe
Beim berühmten Luxuskaufhaus KaDeWe in Berlin, beim Alsterhaus in Hamburg und beim Oberpolliger in München übernimmt die thailändische Central Group nun auch komplett den Geschäftsbetrieb. Ein entsprechender Vertrag sei unterzeichnet worden, teilte die KaDeWe-Gruppe am Freitag in Berlin mit. Die Central Group hatte bereits seit 2015 die Mehrheit an der KaDeWe-Gruppe gehalten.
Habeck reist kommende Woche nach Südkorea und China
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bricht am kommenden Mittwoch zu einer fünftägigen Reise nach Ostasien auf. Erstes Ziel ist Südkorea, wo Habeck in der Hauptstadt Seoul voraussichtlich Regierungschef Han Duck Soo und Handelsminister Ahn Dukgeun treffen wird, wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Freitag mitteilte. Den Rest der Reise verbringt der Wirtschaftsminister demnach in Begleitung einer Parlamentarier- und einer Wirtschaftsdelegation in China.