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Heizkosten 2025 wieder gestiegen - fossile Heizungen "langfristig immer teurer"
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Kallas dringt auf Aufrechterhalten von EU-Sanktionen gegen Russland
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Nach Trumps "Sabotage"-Vorwurf: UNO überprüft Rolltreppe und Teleprompter
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Infantino zeigt sich offen für Dialog über Reformen
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Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Chef Peters tritt zurück - SPD kündigt Sondierungen an
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USA, Dänemark und Grönland unterzeichnen am Dienstag ihr Sicherheitsabkommen
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Nach Ausscheiden aus Landtag Mecklenburg-Vorpommerns: Parteichef Peters tritt zurück
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Mecklenburg-Vorpommerns SPD kündigt Sondierungen mit Linkspartei und Grünen an
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Werder-Frauen verpassen vierten Sieg
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Düngemittel-Deal: Trump will Kalisalz aus Belarus statt aus Kanada kaufen
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Nach Hausverbot für CNN: Große US-Sender schränken Trump-Berichterstattung ein
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Bauchmuskelzerrung: Gruda verpasst Länderspiele
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Zehntausende Beschäftigte protestieren gegen "Kahlschlag" in der Autoindustrie
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"Gerechtigkeitsproblem": Merz deutet Änderungen bei dualem Krankenkassen-System an
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22-Jähriger Bergsteiger an Klettersteig in Allgäuer Alpen tödlich verunglückt
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Nach Flucht vor Schusswechsel: Polizistinnen in Nordrhein-Westfalen keine Beamte mehr
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Nana Mouskouri und Herfried Münkler erhalten Verdienstorden der Bundesrepublik
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Grüne kritisieren Merz: "Frei von Demut und Realitätsbezug"
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CDU-Wahlfiasko: Merz will umsteuern - SPD mahnt Änderungen bei Reformen an
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Dobrindt will deutlich mehr Syrern den Schutzstatus entziehen lassen
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USA verschärfen Sanktionen gegen iranische Airlines ab Mittwoch
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Prozess um Kurierdienst von krimineller Bande: Mehrjährige Haftstrafen in München
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Finale als Ziel? Gwinn hat "Lust auf mehr"
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Debatte nach Landtagswahlen: CSU-Chef Söder fordert Reformbekenntnis von SPD
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IG Metall: 175.000 Beschäftigte beim Aktionstag Automobilindustrie
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Nach Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Zeichen stehen auf Rot-Rot-Grün
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Merz kündigt baldiges Bundesgesetz gegen Enteignungen an - Kritik an Linken
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"Trassenrabatt": Nahverkehrsunternehmen fordern Unterstützung
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OVG Sachsen: Kein Anspruch auf Lehrerausbildung für rechtsextreme Bewerberin
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Bild: Blessin vor Unterschrift in Gladbach
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Sechs Jahre Jugendstrafe nach tödlicher Drogeninjektion in Hamburg
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Prozess wegen Falschaussage zu Maut: Ex-Minister Scheuer weist Vorwürfe zurück
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IG Metall fordert Unterstützung für kriselnde Autoindustrie - Kritik auch an Konzernen
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Hamburgs CDU-Landeschef Thering: Merz muss notfalls Vertrauensfrage stellen
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"Gerechtigkeitsproblem": Merz deutet Abkehr von dualem System bei Krankenkasse an
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Putins Partei Geeintes Russland gewinnt Parlamentswahl mit Rekordergebnis
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Merz will Wahlen aufarbeiten: "Für CDU stellen sich jetzt grundsätzliche Fragen"
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Farbattacke auf Brandenburger Tor: Klimaaktivisten zu Freizeitarbeit verurteilt
Wegen einer Farbattacke auf das Brandenburger Tor in Berlin sind zwei junge Klimaaktivisten der Gruppe Letzte Generation wegen gemeinschaftlicher Sachbeschädigung zu 200 beziehungsweise 180 Stunden Freizeitarbeit verurteilt worden. Damit blieb das Amtsgericht Tiergarten unter der Forderung der Staatsanwaltschaft von 200 und 220 Stunden, wie eine Gerichtssprecherin am Dienstag sagte. Die Verteidigung hatte Freisprüche gefordert.
Ex-Ermittlerin Brorhilker übt Kritik an Banken und Anwälten im Cum-Ex-Skandal
Die frühere Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker hat scharfe Kritik an Banken und deren Anwälten geübt, die in den Cum-Ex-Steuerskandal verwickelt sind. Im Gespräch mit dem "Handelsblatt" sagte sie, es sei häufig alles getan worden, "um unsere Arbeit zu erschweren und in die Länge zu ziehen". So seien etwa Dokumente ins Ausland geschafft worden, die "angeblich nicht mehr nach Deutschland zurückgeholt werden konnten".
Zwei Deutsche mit europäischem Erfinderpreis ausgezeichnet
Zwei Deutsche bekommen in diesem Jahr den europäischen Erfinderpreis: die Informatikerin Cordelia Schmid und der Ingenieur Richard Oberle. Das Europäische Patentamt (EPA) in München gab am Dienstag die Preisträgerinnen und Preisträger bekannt.
Faeser kündigt nach Angriff auf Kiewer Kinderklinik weitere Hilfen an
Nach dem Raketenangriff auf das Kinderkrankenhaus in Kiew hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) der Ukraine weitere humanitäre Hilfe zugesagt. Der russische Angriff sei "ein furchtbares Kriegsverbrechen, das erneut zeigt, mit welch unfassbarer Unmenschlichkeit Putin seinen Krieg gegen die Ukraine führt", erklärte Faeser am Dienstag in Berlin mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Deutschland werde seine humanitäre Unterstützung "mit aller Kraft fortsetzen".
Slowakei: Regierungschef Fico nimmt zwei Monate nach Anschlag Arbeit wieder auf
Knapp zwei Monate nach dem Anschlag auf den slowakischen Regierungschef Robert Fico hat dieser eigenen Angaben zufolge seine Arbeit wieder aufgenommen. "Liebe progressive, liberale Medien und liebe Opposition, ich entschuldige mich dafür, dass ich überlebt habe, aber ich bin zurück", schrieb Fico am Dienstag in einem Beitrag auf der Onlineplattform Facebook. Dazu veröffentlichte er ein Foto von sich in seinem Büro.
Berliner Verfassungsgericht: Bafög 2021 war verfassungswidrig niedrig
Das Bafög für Studierende im Jahr 2021 ist aus Sicht des Berliner Verwaltungsgerichts verfassungswidrig niedrig gewesen. 427 Euro seien zur Deckung des Grundbedarfs zu wenig gewesen, weil die Summe unter dem Bürgergeldminimum von 446 gelegen habe, hieß es am Dienstag von dem Gericht. Auch seien 325 Euro nicht ausreichend für den Unterkunftsbedarf gewesen, weil die Mehrheit der Studierenden mehr Miete habe bezahlen müssen.
Grünen-Politiker stellt Nachbesserungen bei Wehretat in Aussicht
Die Grünen-Fraktion will in den anstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag mehr Geld für die Bundeswehr herausholen. Der grüne Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer kündigte in den RND-Zeitungen vom Dienstag Nachbesserungen an der von den Koalitionsspitzen vorgelegten Etatplanung an: Gerade in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gebe es "große Notwendigkeiten, die wir im parlamentarischen Verfahren berücksichtigen werden", sagte er.
Vor Nato-Jubiläumsgipfel: Scholz würdigt Beitrag der Allianz zu Sicherheit in Deutschland
Vor dem Beginn des Nato-Gipfels mit einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Verdienste des Bündnisses gewürdigt. "Die Nato hat in all diesen Jahren gerade für uns in Deutschland Sicherheit, Demokratie und Freiheit garantiert", sagte Scholz am Dienstag vor seinem Abflug zu dem Washingtoner Gipfel. Unterdessen erklärte der Kreml, dass Russland das Treffen "mit höchster Aufmerksamkeit verfolge". Die weitere Unterstützung der Ukraine angesichts der russischen Offensive wird ein beherrschendes Thema bei dem Gipfel sein.
UNO: Kinderklinik in Kiew "sehr wahrscheinlich" von russischer Rakete getroffen
Einen Tag nach dem Beschuss des größten Kinderkrankenhauses der Ukraine haben die Vereinten Nationen die Angaben der Ukraine bestätigt: Es sei "sehr wahrscheinlich", dass die Klinik "direkt" von einer russischen Rakete getroffen worden sei, hieß es am Dienstag in Genf. In Kiew wurde derweil ein Nationaler Trauertag abgehalten, um der mindestens 31 Todesopfer in der Hauptstadt bei den Angriffen am Vortag zu gedenken. Zugleich griff die ukrainische Armee verstärkt Ziele in Russland an.
Verband italienischer Eisdielen in Deutschland: Sommer bisher enttäuschend
Die Eisdielen in Deutschland ziehen eine enttäuschende Bilanz für den bisherigen Sommer. "Es läuft nicht so, wie man sich das wünscht. Der Sommer ist zu durchwachsen und der Frühling war auch nicht der beste", sagte die Generalsekretärin des Dachverbandes der italienischen Eisdielen, Uniteis, Annalisa Carnio, der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Das bedeute einen Umsatzverlust.
Heil stellt Steuerrabatt für Fachkräfte in Frage - und verärgert die FDP
Nach der Haushaltseinigung der Koalitionsspitzen formiert sich Widerstand gegen die in einem Wachstumspaket geplanten Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte. "Das müssen wir uns nochmal genauer anschauen", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Dienstag im Deutschlandfunk. Er sei mit diesem Ampel-Vorhaben "nicht furchtbar glücklich bin, weil es zu Missverständnissen führen kann". Zuvor beklagten Kritiker bereits eine Benachteiligung einheimischer Arbeitnehmer. Die FDP wies Heils Einwände in scharfem Ton zurück.
Geldstrafe für Berliner Polizistin wegen Beleidigung und Volksverhetzung
Eine Berliner Polizistin ist wegen Beleidigung und Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 8400 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sah es am Dienstag als erwiesen an, dass die 35-jährige während ihrer Ausbildung einen anderen Polizeianwärter in zwei Fällen beleidigt und in einem Fall ihm gegenüber eine volksverhetzende Meinungsäußerung getätigt hatte.
Maschinenbauverband nennt Lohnforderung der IG Metall "unangemessen"
Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) hat die Lohnforderung der IG Metall "angesichts der angespannten wirtschaftlichen Lage" als "unangemessen" zurückgewiesen. Der potenzielle Erfolg der Wachstumsinitiative der Bundesregierung dürfe nicht durch "überhöhte Forderungen von Gewerkschaften konterkariert werden", erklärte VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann am Dienstag. Die Forderung der Gewerkschaft nach weiteren Freistellungstagen gehe zudem "in die völlig falsche Richtung" und "würde den Fach- und Arbeitskräftemangel weiter verschärfen".
Falscher Zugkontrolleur in Dortmund gefasst - Ermittlungen gegen Wiederholungstäter
Ein Mann soll sich in einem Zug in Nordrhein-Westfalen als Bahnmitarbeiter ausgegeben und Fahrkarten kontrolliert haben. Bundespolizisten nahmen den 29-jährigen Mann am Dortmunder Hauptbahnhof vorläufig fest, wie die Bundespolizei in Sankt Augustin am Dienstag mitteilte. Er hatte unter anderem eine Uniform und ein Fahrtkartenlesegerät bei sich. Der Mann war bereits in der Vergangenheit in ähnlichen Fällen erwischt worden.
Zahl der Sterbefälle im Juni auf Mittelwert von Vorjahren - Anstieg bei Hitze
Die Zahl der Sterbefälle in Deutschland hat sich im Juni etwa auf dem Niveau der Vorjahre bewegt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden vom Dienstag lagen die Zahlen in der ersten Monatshälfte leicht unter den mittleren Werten der Vorjahre, in der zweiten Monatshälfte teils deutlicher darüber. Gleichzeitig seien in einigen Bundesländern hohe Temperaturen verzeichnet worden.
BGH: Passagiere bekommen Ausgleich für verspäteten Flug nach abgesagter Kreuzfahrt
Kann ein Kreuzfahrtschiff nicht auslaufen und wird der Rückflug nach Hause daraufhin annulliert oder ist stark verspätet, steht Reisenden eine Ausgleichszahlung von 400 Euro zu. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in mehreren am Dienstag veröffentlichten Urteilen. Verhinderte Teilnehmer einer Kreuzfahrt mit Aida Cruises waren vor Gericht gezogen.(Az. X ZR 162/23 u.a.)
Frankreichs Politiker suchen nach einer möglichen Parlamentsmehrheit
Zwei Tage nach dem überraschenden Ausgang der französischen Parlamentswahl sondieren die Politiker mögliche Mehrheiten. "Ich will nicht in einer Regierung sein, an der Macrons Leute beteiligt sind", sagte die Grünen-Abgeordnete Sandrine Rousseau am Dienstag bei ihrer Ankunft in der Nationalversammlung. Das Lager von Präsident Emmanuel Macron hatte bei der Wahl die Mehrheit an das links-grüne Wahlbündnis Neue Volksfront verloren.
Kritik an K-Pop-Star Jennie von Blackpink wegen Videos mit E-Zigarette
Die Sängerin Jennie von der südkoreanischen K-Pop-Band Blackpink ist in Online-Netzwerken in die Kritik geraten, weil sie in einem Video beim Rauchen einer E-Zigarette in einem Innenraum zu sehen war. Das Außenministerium in Seoul erklärte am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP, bei ihm sei eine formale Beschwerde eingegangen. Jennies Management erklärte, die Sängerin bedaure "ihren Fehler zutiefst".
Ermittlungen gegen Le Pen wegen Finanzierung von Präsidentschaftswahlkampf 2022
Die französische Justiz hat Vorermittlungen gegen die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen wegen mutmaßlich illegaler Finanzierung ihres Präsidentschaftswahlkampfs 2022 aufgenommen. Dabei gehe es unter anderem um einen Wahlkampfkredit und die Veruntreuung von Geldern, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag in Paris mit. Die Ermittlungen seien nach einem Hinweis der Kommission für Wahlkampfkonten am 2. Juli aufgenommen worden.
Nach Anton: BVB holt auch VfB-Topstürmer Guirassy
Der Champions-League-Finalist Borussia Dortmund verpflichtet nach SID-Informationen Top-Stürmer Serhou Guirassy - und bedient sich damit ein zweites Mal beim Bundesliga-Rivalen VfB Stuttgart. Zuerst hatte am Dienstag Sky über die Einigung mit dem 28-maligen Torschützen der vergangenen Saison berichtet. Der VfB hatte den Abschied des 28-Jährigen bereits am vergangenen Donnerstag bestätigt, ohne sein Ziel zu nennen.
Mord vor 24 Jahren: Staatsanwaltschaft München erhebt Anklage
Die Staatsanwaltschaft München I hat Anklage in einem 24 Jahre alten Mordfall erhoben. Ein im Dezember auf Grundlage einer neuen Zeugenaussage festgenommener Mann soll wegen der Ermordung seiner getrennt lebenden Ehefrau im Jahr 2000 vor Gericht gestellt werden, wie die Ermittlungsbehörde am Dienstag mitteilte. Die Staatsanwaltschaft sieht die Mordmerkmale Heimtücke und niedere Beweggründe.
Samsung: Dreitägiger Streik hat keine Auswirkungen auf Produktion
Der am Montag gestartete dreitägige Streik bei dem südkoreanischen Technologieriesen Samsung Electronics hat nach Angaben des Unternehmens keine Folgen für die Arbeitsabläufe. "Es gibt keine Unterbrechung der Produktion", zitierten örtliche Medien am Dienstag Angaben aus dem Unternehmen. Samsung stellt auch für die Weltwirtschaft bedeutsame hochwertige Speicherchips her.
Steuerzahlerbund: Mehr als die Hälfte des Einkommens geht an öffentliche Kassen
Auch in diesem Jahr werden Steuerzahlerinnen und Steuerzahler wieder mehr als die Hälfte ihres Einkommens durch Steuern und Beiträge an öffentliche Kassen abführen. Von einem Euro Einkommen bleiben nach Abzug aller Abgaben einer am Dienstag vorgestellten Berechnung des Steuerzahlerbundes zufolge im Schnitt 47 Cent. Dadurch ergibt sich in diesem Jahr der sogenannte "Steuerzahlergedenktag" am 11. Juli, bis zu dem in Deutschland durchschnittlich nicht für die eigene Tasche, sondern für öffentliche Kassen gearbeitet wird.
Flugtaxis dürfen während der Olympischen Spiele auf Plattform auf der Seine landen
Elektrische Flugtaxis dürfen während der Olympischen Sommerspiele in Paris auf einer schwimmenden Plattform auf der Seine starten und landen. Die französische Regierung gab am Dienstag grünes Licht für den Heliport in der Nähe des Bahnhofs Austerlitz im Südosten der französischen Hauptstadt. Es ist einer von insgesamt fünf Start- und Landeplätzen für elektrische Flugtaxis in Paris, die das deutsche Unternehmen Volocopter entwickelt hat.
Scholz würdigt Beitrag der Nato zu Sicherheit in Deutschland
Vor der Feierstunde zum 75-jährigen Bestehen der Nato hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Verdienste des Bündnisses gewürdigt. "Die Nato hat in all diesen Jahren gerade für uns in Deutschland Sicherheit, Demokratie und Freiheit garantiert", sagte Scholz am Dienstag in Berlin vor seinem Abflug zum Washingtoner Gipfel der Allianz. Dies sei auch "unverändert die Aufgabe des transatlantischen Bündnisses: Dass wir einander beistehen und dass wir das, was uns so wichtig ist - unsere Demokratie und unsere Freiheit -, verteidigen können".
Nach Explosion in Flüchtlingsunterkunft Toter identifiziert: Mann löste Feuer aus
Nach einer Explosion in einer Flüchtlingsunterkunft im niedersächsischen Buchholz in der Nordheide mit einem Toten hat die Polizei diesen identifiziert. Es handle sich um einen 28 Jahre alten Mann aus Äthiopien, der die Explosion auch verursacht haben dürfte, teilte die Polizei am Dienstag mit. Die Ermittlungen konzentrierten sich auf die Hintergründe des Falls und die Motive des Manns.
Studie: Trotz Anstiegs der Arbeitskosten keine Preis-Lohn-Spirale zu erwarten
Die Arbeitskosten in Deutschland sind im vergangenen Jahr erneut deutlich angestiegen, wenn auch nicht so stark wie 2022. Grund dafür waren insbesondere höhere Löhne in Folge der gestiegenen Kosten für Energie und Nahrungsmittel, wie das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag mitteilte. Auch die Lohnstückkosten stiegen demnach deutlich an. Anzeichen für eine Preis-Lohn-Spirale gebe es aber nicht.
Zahl der Firmenpleiten im Juni weiter zurückgegangen
Die Zahl der Firmenpleiten ist im Juni weiter zurückgegangen. Im vergangenen Monat meldeten 1169 Unternehmen Insolvenz an, das waren acht Prozent weniger als im Mai, wie das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) am Dienstag mitteilte. Im Mai war die Zahl der Unternehmensinsolvenzen erstmals seit November wieder gesunken.
Monsun setzt Nationalpark in Indien unter Wasser: Sechs seltene Nashörner tot
Die heftigen Monsun-Regenfälle im Nordosten Indiens haben auch einen Nationalpark unter Wasser gesetzt und sechs seltene Nashörner getötet. Die Überschwemmungen im Kaziranga-Nationalpark beträfen "Menschen und Tiere gleichermaßen", erklärte der Regierungschef des Bundesstaats Assam, Himanta Biswa Sarma, am Dienstag. Rettungskräfte seien "rund um die Uhr"damit beschäftigt, "allen zu helfen".
Waldzerstörung in Kolumbien 2023 deutlich zurückgegangen
In Kolumbien ist die Waldzerstörung im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. 2023 gingen 79.256 Hektar Wald - eine Fläche so groß wie die US-Metropole New York - verloren, wie die Regierung in Bogotá am Montag mitteilte. 2022 waren noch 123.517 Hektar zerstört worden. Die Waldzerstörung sei damit auf den niedrigsten Stand sei 23 Jahren gesunken, erklärte Präsident Gustavo Petro im Onlinedienst X.
Heil stellt Steuerrabatt für Fachkräfte in Frage - und verärgert FDP
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die von den Koalitionsspitzen geplanten Steuerersparnisse für ausländische Fachkräfte in Frage gestellt. "Das müssen wir uns nochmal genauer anschauen", sagte Heil am Dienstag im Deutschlandfunk. Er sei mit diesem Ampel-Vorhaben "nicht furchtbar glücklich bin, weil es zu Missverständnissen führen kann". Kritiker hatten zuvor eine Benachteiligung einheimischer Arbeitnehmer beklagt. Die FDP wies Heils Einwände allerdings in scharfem Ton zurück.
Airhelp: Hamad International Airport in Katar ist der beste Flughafen der Welt
Das Fluggastrechteportal Airhelp hat die Flughäfen der Welt bewertet und den Hamad International Airport in Katar zum Sieger gekürt. Mit einer Gesamtpunktzahl von 8,52 bei möglichen zehn Punkten sei der Flughafen in diesem Jahr "der beste der Welt", wie das Unternehmen in Berlin am Dienstag mitteilte. Kriterien sind Pünktlichkeit, Meinungen von Fluggästen sowie das Angebot an Essen und Geschäften. Deutschland taucht im Ranking das erste Mal auf Platz 32 mit dem Dortmunder Flughafen auf.