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Nach Ausscheiden aus Landtag Mecklenburg-Vorpommerns: Parteichef Peters tritt zurück
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"Gerechtigkeitsproblem": Merz deutet Änderungen bei dualem Krankenkassen-System an
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22-Jähriger Bergsteiger an Klettersteig in Allgäuer Alpen tödlich verunglückt
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Nach Flucht vor Schusswechsel: Polizistinnen in Nordrhein-Westfalen keine Beamte mehr
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Nana Mouskouri und Herfried Münkler erhalten Verdienstorden der Bundesrepublik
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CDU-Wahlfiasko: Merz will umsteuern - SPD mahnt Änderungen bei Reformen an
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USA verschärfen Sanktionen gegen iranische Airlines ab Mittwoch
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Prozess um Kurierdienst von krimineller Bande: Mehrjährige Haftstrafen in München
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Finale als Ziel? Gwinn hat "Lust auf mehr"
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Debatte nach Landtagswahlen: CSU-Chef Söder fordert Reformbekenntnis von SPD
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Nach Linken-Wahlsieg in Berlin beginnt Debatte über neue Landesregierung
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IG Metall: 175.000 Beschäftigte beim Aktionstag Automobilindustrie
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Nach Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Zeichen stehen auf Rot-Rot-Grün
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Merz kündigt baldiges Bundesgesetz gegen Enteignungen an - Kritik an Linken
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Bild: Blessin vor Unterschrift in Gladbach
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Sechs Jahre Jugendstrafe nach tödlicher Drogeninjektion in Hamburg
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Prozess wegen Falschaussage zu Maut: Ex-Minister Scheuer weist Vorwürfe zurück
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Putins Partei Geeintes Russland gewinnt Parlamentswahl mit Rekordergebnis
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Merz will Wahlen aufarbeiten: "Für CDU stellen sich jetzt grundsätzliche Fragen"
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Nato-Spitzen treffen Selenskyj - Biden äußert sich nach Gipfel
Die Nato-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag bei ihrem Gipfel in Washington mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen. Der Nato-Ukraine-Rat beginnt um 20.00 Uhr MESZ, im Anschluss sind Pressekonferenzen geplant. Mit Spannung erwartet wird der Auftritt von US-Präsident und Gipfelgastgeber Joe Biden (nach 23.00 Uhr MESZ).
Bericht: Lauterbach legt Regelung für Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige vor
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat einem Medienbericht zufolge eine Gesetzesänderung vorgelegt, um den Verkauf von Lachgas an Minderjährige zu stoppen und K.O.-Tropfen zu verbieten. Die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) berichtete, in dem Änderungsantrag seien Einschränkungen für die Herstellung, den Handel, den Erwerb und den Besitz von Lachgas vorgesehen. Für Kinder und Jugendliche soll demnach künftig ein grundsätzliches Verkaufs- und Besitzverbot gelten.
Gespräch zwischen Scholz und neuem britischen Premier am Rande von Nato-Gipfel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Rande des Nato-Gipfels zu einem Gespräch mit dem neuen britischen Premierminister Keir Starmer zusammengetroffen. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch mitteilte, tauschten sich beide Regierungschefs über ihre künftige Zusammenarbeit aus. Bis zu einem baldigen Antrittsbesuch Starmers in Berlin würden beide Regierungen "erste Schritte zur Vertiefung der Zusammenarbeit vorbereiten", hieß es. Den bilateralen Beziehungen solle "neuer Elan und zusätzliche Tiefe" verliehen werden.
Kane mit Titelansage: "Wollen den Weg zu Ende gehen"
Spanien? Sollen die Ballzauberer um Shootingstar Lamine Yamal doch kommen. Englands Kapitän Harry Kane geht voller Vorfreude ins EM-Finale (Sonntag, 21.00 Uhr/ARD und MagentaTV). Es werde sicher "ein weiteres unglaublich hartes Spiel", aber die Three Lions wollen schließlich "Geschichte schreiben" und nach 58 Jahren wieder einen großen Titel gewinnen.
Englische Pressestimmen zum Einzug ins EM-Finale
Dank des Last-Minute-Treffers von Ollie Watkins steht England zum zweiten Mal nacheinander im EM-Finale. Der "Super-Joker", wie die Boulevardzeitung The Sun schrieb, versetzt die "Fans in Dortmund in Ekstase" (Daily Mail). Englische Pressestimmen zum Einzug ins Finale nach dem dramatischen 2:1 (1:1) gegen die Niederlande.
Watkins schießt England ins Finale - jetzt wartet Spanien
England greift wieder nach der Krone: Dank Partycrasher Ollie Watkins träumen die endlich gierigen Three Lions vom ersten großen Titel seit 58 Jahren. Die Comeback-Könige von Trainer Gareth Southgate haben sich auch von den Niederlanden nicht aufhalten lassen und sind durch das spektakuläre 2:1 (1:1) zum zweiten Mal in Folge ins EM-Finale marschiert, für die Elftal und ihre traurigen Fans endete ihr Sommermärchen in einem Drama.
Nato beschließt 40 Milliarden Euro für die Ukraine und kritisiert China
Die Nato hat 40 Milliarden Euro an Militärhilfen für die Ukraine beschlossen. Sie sollen "innerhalb des nächsten Jahres" fließen, wie es in der am Mittwoch in Washington veröffentlichten Gipfelerklärung der Staats- und Regierungschefs heißt. Angerechnet werden danach alle Mittel, die seit dem 1. Januar 2024 geflossen sind.
Macron ruft zu Bildung einer breiten Koalition in Frankreich auf
Drei Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die "republikanischen" Parteien zur Bildung einer "soliden" und "pluralistischen Mehrheit" aufgerufen. Zudem schrieb er in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an die Französinnen und Franzosen, "niemand" habe die Wahl gewonnen. Es war das erste Mal, dass der Präsident das Ergebnis der Neuwahl kommentierte, die er nach dem desolaten Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl ausgerufen hatte.
Baerbock verzichtet auf erneute Kanzlerkandidatur - Lob aus eigener Partei
Bei der Bundestagswahl 2021 war Annalena Baerbock (Grüne) als erste Kanzlerkandidatin ihrer Partei angetreten - für die kommende Bundestagswahl verzichtet die heutige Außenministerin auf eine erneute Kandidatur. "Statt in einer Kanzlerkandidatur gebunden zu sein", wolle sie angesichts der internationalen Krisen ihre Kraft "weiterhin voll und ganz" ihrer aktuellen Aufgabe widmen, sagte Baerbock am Mittwoch laut der offiziellen deutschen Übersetzung des Auswärtigen Amts in einem Interview mit dem US-Nachrichtensender CNN. Aus den Reihen der Grünen erntete Baerbock für diese Entscheidung viel Lob.
Prozess gegen Alec Baldwin: Anklage wirft Schauspieler Verantwortungslosigkeit vor
Im Prozess gegen Alec Baldwin wegen des tödlichen Schusses auf eine Kamerafrau hat die Staatsanwaltschaft dem US-Filmstar vorgeworfen, er habe grundlegende Sicherheitsregeln missachtet. Baldwin habe am Set "mit einer echten Waffe gespielt und die grundlegendsten Sicherheitsregeln für den Waffengebrauch gebrochen", sagte Staatsanwältin Erlinda Ocampo Johnson am Mittwoch vor dem Gericht in Santa Fe im US-Bundesstaat New Mexiko.
Baerbock verzichtet auf erneute Kanzlerkandidatur
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verzichtet auf eine erneute Kanzlerkandidatur. "Statt in einer Kanzlerkandidatur gebunden zu sein", wolle sie angesichts der internationalen Krisen ihre Kraft "weiterhin voll und ganz" ihrer aktuellen Aufgabe als Außenministerin widmen, sagte Baerbock am Mittwoch laut der offiziellen deutschen Übersetzung des Auswärtigen Amts in einem Interview mit dem US-Nachrichtensender CNN.
Nato-Gipfel: F16-Kampfjets für die Ukraine und Milliardenhilfen
Beim Nato-Gipfel in Washington haben die Verbündeten neue Ukraine-Hilfen auf den Weg gebracht. Die Nato-Partner begannen nach Angaben vom Mittwoch mit der Lieferung von F-16-Kampfjets an Kiew. Beschlussreif ist zudem ein neues Militärhilfepaket von 40 Milliarden Euro. US-Präsident Joe Biden nannte die Nato "stärker denn je". Überschattet wurde der Gipfel durch wachsende Zweifel an den Führungsqualitäten des 81-Jährigen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erklärte sich zu mehr Führung in der Nato bereit.
Debatte um Bidens Kandidatur: George Clooney fordert Rückzug
In der Debatte um die mentale und physische Gesundheit von US-Präsident Joe Biden bröckelt nun auch bei prominenten Fürsprechern der Rückhalt für den 81-Jährigen. In einem Gastbeitrag für die "New York Times" forderte Hollywood-Star George Clooney, ein wichtiger Unterstützer der Demokraten, Biden am Mittwoch zum Rückzug aus dem Wahlkampf auf. Auch die ehemalige Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, drängte Biden öffentlich zu einer Entscheidung. Der US-Präsident selbst zeigte sich beim Nato-Gipfel kämpferisch.
Djokovic kampflos im Halbfinale - Musetti schlägt Fritz
Grand-Slam-Rekordsieger Novak Djokovic ist kampflos ins Halbfinale von Wimbledon eingezogen. Sein australischer Gegner Alex de Minaur konnte zu der am Mittwoch angesetzten Viertelfinalpartie aufgrund einer Hüftverletzung nicht antreten.
Vor EM-Halbfinale: Fans geraten in Dortmund aneinander
Vor dem EM-Halbfinale zwischen den Niederlanden und England hat ein gewalttätiger Zwischenfall die insgesamt friedliche Atmosphäre in Dortmund gestört. Vor einem Restaurant auf der Kleppingstraße gerieten Fans beider Seiten heftig aneinander, dabei flogen Gegenstände, auch Tische und Bänke wurden geworfen. Die Szenen spielten sich am Rande des Fanmarsches der Niederländer in der Dortmunder Innenstadt ab, Videos des Vorfalls kursieren im Internet.
Transfer stockt: BVB informiert über Verletzung bei Guirassy
Der Transfer des Torjägers Serhou Guirassy zu Borussia Dortmund ist ins Stocken geraten. "Während einer medizinischen Untersuchung von Serhou Guirassy wurde eine Verletzung festgestellt, die einer weiteren Abklärung bedarf", teilte der Fußball-Bundesligist am Mittwoch mit. Weitere Informationen zu Art oder Schwere der Blessur gab es zunächst nicht. Der 28 Jahre alte Guirassy war am Dienstag in Dortmund eingetroffen, der Guineer sollte einen Vierjahresvertrag erhalten.
Macron wirbt für Parlamentsmehrheit "republikanischer Kräfte" in Frankreich
Drei Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erstmals deren Ergebnis kommentiert. "Niemand hat sie gewonnen", betonte er in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an die Französinnen und Franzosen. Eine absolute Mehrheit hätten allenfalls die "republikanischen Kräfte". Das Wahlergebnis lasse einen "klaren Willen nach Veränderung und mehr Teilhabe an der Macht" erkennen, räumte Macron ein.
Scholz bei Trump-Sieg zu mehr Verantwortung in der Nato bereit
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will im Fall eines Siegs von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl mehr Verantwortung in der Nato übernehmen. "Deutschland ist das größte Land in Europa innerhalb des Nato-Bündnisses", und daraus erwachse "eine ganz besondere Verantwortung", sagte Scholz am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in Washington. "Ich kann hier ganz klar und deutlich sagen: Wir werden, ich werde dieser Verantwortung gerecht werden."
Hollywood-Star George Clooney fordert US-Präsident Biden zu Rückzug auf
In der Debatte um die mentale und physische Verfassung von US-Präsident Joe Biden hat nun auch Hollywood-Schauspieler George Clooney den 81-Jährigen zu einem Rückzug aus dem Wahlkampf für eine zweite Amtszeit aufgefordert. "Führende Demokraten (...) Senatoren, Abgeordnete und andere Kandidaten, die im November verlieren könnten, müssen diesen Präsidenten bitten, freiwillig zurückzutreten", schrieb Clooney in einem am Mittwoch veröffentlichten Gastbeitrag für die "New York Times".
Macron zu Parlamentswahl: "Niemand hat sie gewonnen"
Drei Tage nach der vorgezogenen Parlamentswahl hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erstmals deren Ergebnis kommentiert. "Niemand hat sie gewonnen", betonte er in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief an die Französinnen und Franzosen. Das Wahlergebnis lasse einen "klaren Willen nach Veränderung und mehr Teilhabe an der Macht" erkennen, räumte Macron ein. Er ging in dem kurzen Schreiben nicht auf die Frage ein, warum er die Neuwahlen ausgerufen hatte.
Bahn will mit neuem Konzept Verspätungen durch Baustellen verringern
Die Deutsche Bahn (DB) hat angekündigt, Baustellen auf ihren Schienen in Zukunft anders zu organisieren und besser zu bündeln, damit die Züge verlässlicher und pünktlicher ankommen. Mit dem neuen Konzept "Bauen im Takt" sollen sich die Fahrplanänderungen bis zum Jahr 2026 verglichen mit diesem Jahr halbieren, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Fahrgäste sollen weniger von Baumaßnahmen betroffen sein und auch die Störanfälligkeit des Schienennetzes soll sich verringern.
BGH: Vermieter darf Kaution länger als sechs Monate gegen Schäden aufrechnen
Die Kaution wird nach dem Auszug aus einer Mietwohnung häufig zum Streitpunkt: In einem Fall aus Bayern hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch zugunsten des Vermieters entschieden. Er darf demnach Schäden an der Wohnung noch für eine längere Zeit nach dem Auszug der Mieterin mit der Kaution verrechnen. (Az. VIII ZR 184/23)
Zwei Männer in Göttingen wegen Fälschung von MPU-Gutachten verurteilt
Wegen der Fälschung von Bescheinigungen über medizinisch-psychologische Untersuchungen (MPU) sind zwei Männer im niedersächsischen Göttingen schuldig gesprochen worden. Ein 32-Jähriger wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt, ein 64-Jähriger zu Gesamtfreiheitsstrafen von zwei Jahren und neun Monaten sowie einem Jahr und vier Monaten, wie das Landgericht am Mittwoch mitteilte. Zudem wurde die Einziehung von insgesamt 18.000 Euro von den Angeklagten angeordnet.
Vingegaard gewinnt elfte Tour-Etappe vor Pogacar
Titelverteidiger Jonas Vingegaard hat die packende elfte Etappe der Tour de France vor Tadej Pogacar gewonnen. Der dänische Tour-Sieger von Visma-Lease a Bike setzte sich am Mittwoch auf dem schwierigen Teilstück im Zentralmassiv vor dem slowenischen Gesamtführenden durch. Dritter nach 211 km im Ziel in Le Lioran wurde Remco Evenepoel (Belgien/Soudal Quick-Step). Der Slowene Primoz Roglic vom deutschen Team Red Bull-Bora-hansgrohe stürzte kurz vor dem Ziel und verlor wertvolle Sekunden.
Real präsentiert Mbappe am 16. Juli
Fußball-Superstar Kylian Mbappe wird nur kurze Zeit nach dem EM-Aus der französischen Nationalmannschaft von Real Madrid präsentiert. Wie die Königlichen am Mittwoch mitteilten, wird seine offizielle Vorstellung am 16. Juli um 12 Uhr im Santiago Bernabeu stattfinden. Im Vorfeld wird Mbappe gemeinsam mit Real-Präsident Florentino Perez seinen Fünfjahresvertrag unterzeichnen. Der 25-Jährige erhält die Rückennummer "9".
Lieferung von F16-Kampfjets an die Ukraine hat begonnen
Nach rund einjähriger Verzögerung haben die Nato-Partner mit der Lieferung von F-16-Kampfjets an die Ukraine begonnen. Dänemark und die Niederlande erklärten am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in Washington, der Transfer der Maschinen sei mit Unterstützung der USA angelaufen. Die Ukraine werde "in diesem Sommer einsatzbereite F-16"-Kampfjets zur Verfügung haben.
Studie: Trinkwasser in Europa zunehmend mit Ewigkeits-Chemikalie TFA verunreinigt
Trinkwasser ist in vielen europäischen Ländern einer Studie zufolge mit der Ewigkeits-Chemikalie TFA verunreinigt. Nach derzeitigem Kenntnisstand scheinen die festgestellten Werte aber "innerhalb der Sicherheitsgrenzen zu liegen", schreiben die Autoren der am Mittwoch veröffentlichten Studie, an der unter anderem die österreichische Organisation Global 2000 beteiligt war. Leitungswasser könne bedenkenlos getrunken werden. Es müsse aber jetzt gehandelt werden, damit das Wasser auch in zehn bis 20 Jahren noch trinkbar sei.
ADAC warnt vor nicht optimal eingestellten Spurhalteassistenten
Der ADAC hat nach der verpflichtenden Einführung von Spurhalteassistenten bei Neuwagen vor möglichen Gefahren des Systems gewarnt. Die teilweise hohen Lenkkräfte in Kombination mit einem nicht optimal abgestimmten System könnten "hin und wieder" dazu führen, dass das Auto in den Gegenverkehr gelenkt werde, erklärte der Automobilclub. Er forderte die Hersteller auf, die Assistenten zu optimieren.
Wimbledon: Rybakina und Krejcikova im Halbfinale
Turnier-Topfavoritin Jelena Rybakina eilt in Wimbledon mit großen Schritten ihrem zweiten Titel entgegen. Die 25 Jahre alte Kasachin ließ am Mittwoch gegen die Ukrainerin Elina Switolina nichts anbrennen und zog mit einem 6:3, 6:2 in 61 Minuten ins Halbfinale ein. Rybakina, die 2022 in London ihren bisher größten Erfolg gefeiert hatte, bestach erneut mit ihrem starken Aufschlag und machte viel Druck in den Grundlinienduellen.
"Ungeimpft"-Stern auf Corona-Demonstration: Fall aus Bayern wird neu aufgerollt
Eine gelbe Binde am Mantel und ein Button mit Davidstern und der Aufschrift "ungeimpft" - über diese Aufmachung bei einer Corona-Demonstration muss neu verhandelt werden. Das Bayerische Oberste Landesgericht in München verwies den Fall nach Angaben vom Mittwoch zurück an das Landgericht Traunstein. In dem Strafverfahren muss sich eine 49-Jährige wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung verantworten.
Tötung von Neunjähriger in Sachsen: Tatverdächtiger in Deutschland in Untersuchungshaft
Nach der Tötung eines neun Jahre alten Mädchens aus dem sächsischen Döbeln sitzt der Tatverdächtige nun in Deutschland in Untersuchungshaft. Der 36-Jährige sei am Mittwoch von den tschechischen Behörden an die deutsche Polizei übergeben und in Chemnitz dem Ermittlungsrichter vorgeführt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Chemnitz mit. Der Ermittlungsrichter habe den bereits bestehenden Haftbefehl aufrecht erhalten.
17-Jähriger in Frankfurt am Main wegen Mordes zu langer Haftstrafe verurteilt
Wegen Mordes an einer 28-jährigen Frau ist ein 17-Jähriger in Frankfurt am Main zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Zudem bleibe die Anordnung einer anschließenden Sicherungsverwahrung vorbehalten, teilte ein Gerichtssprecher am Mittwoch in der hessischen Stadt mit. Das Gericht ordnete zugleich die Vollziehung der Jugendstrafe in einer sozialtherapeutischen Einrichtung an.