Volkswacht Bodensee - Nachrichten vom Bodensee, St. Gallen, Thurgau, Schaffhausen, der Schweiz, Europa und der ganzen Welt

Der Schlagerstar Roland Kaiser bekommt seine eigenen Briefmarken. Anlässlich seines 50-jährigen Bühnenjubiläums gibt die Deutsche Post vier Sondermarken heraus, wie sie am Donnerstag in Bonn mitteilte. Diese seien farblich unterschiedlich und zeigten Kaisers Unterschrift sowie die Namen seiner bekanntesten Hits "Santa Maria", "Warum hast du nicht nein gesagt", "Liebe kann uns retten" und "Dich zu lieben".

Das Landgericht Magdeburg hat am Donnerstag die Klage eines 59-Jährigen wegen eines angeblichen Impfschadens abgewiesen. Der Mann habe nicht nachgewiesen, dass es einen Zusammenhang zwischen der Impfung und seinen gesundheitlichen Problemen gebe, sagte eine Gerichtssprecherin in der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt. Der Kläger hatte sich im April und Juni 2021 gegen das Coronavirus impfen lassen.

Wenn der Cousin und Miteigentümer in eine Wohnung einziehen will, rechtfertigt das keine Kündigung des Mietvertrags wegen Eigenbedarfs. Das Verwandtschaftsverhältnis ist dazu nicht nah genug, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag ausführte. Es ging um einen Fall aus Berlin, in dem zwei Cousins eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) bildeten. (Az. VIII ZR 276/23)

Der Zentralrat der Juden hat einen Tweet des Auswärtigen Amts zum mutmaßlich israelischen Angriff auf eine Schule in Gaza mit scharfen Worten kritisiert. Der Post "irritiert und lässt jegliche Räson vermissen", erklärte ein Sprecher des Zentralrats am Donnerstag. Die radikalislamische Hamas trage "diesen Krieg, der so viel Leid verursacht, in Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser", erklärte er.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine positive Zwischenbilanz der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland gezogen. "Wir haben bisher ein ganz überwiegend friedliches Turnier erlebt", sagte sie am Donnerstag in Berlin. Es habe für ein Sportturnier dieser Größe bislang nur "wenige sicherheitsrelevante Vorfälle" gegeben - und "deutlich weniger als wir vorher erwartet haben". Die hohe Präsenz der Polizei von Bund und Ländern zahlte sich aus, so Faeser.

Im nordrhein-westfälischen Hamm hat ein Mann hunderte Kilogramm Feuerwerk in seiner Wohnung gehortet. Bei einer Durchsuchung wurden bei dem 34-Jährigen am Mittwoch mehr als 250 Kilogramm Feuerwerk, mehrere Rauchgranaten und 50 sogenannte Kugelbomben entdeckt, wie die Polizei in Hamm am Donnerstag mitteilte. Sprengstoffexperten des nordrhein-westfälischen Landeskriminalamts transportierten die beschlagnahmte Pyrotechnik in einem Lastwagen ab.

Nach dem coronabedingten Ausfall des Dänen Michael Morkov geht im Peloton der Tour de France die Sorge um eine Ansteckung mit dem Virus um. "Ich weiß, dass einige Fahrer im Feld mit Covid fahren. Es kann jetzt jeden Treffen", sagte Rekord-Etappensieger Mark Cavendish vor dem Start der 12. Etappe in der ARD. Sein Teamkollege Morkov hatte das Rennen am Morgen nicht angetreten, nachdem er am Mittwochabend positiv getestet worden war.

Am Kölner Flughafen ist bei einer Speditionsfirma Gold im Wert eines Millionenbetrags gestohlen worden. Die Ermittler suchen nun mit Fotos aus einer Überwachungskamera nach einem möglichen Komplizen des mutmaßlichen 35-jährigen Haupttäters, wie die Polizei Köln am Donnerstag mitteilte. Der Diebstahl soll sich bereits im Januar zugetragen haben.

Der Energiekonzern Eon und der Lastwagenbauer MAN wollen gemeinsam ein europaweites Ladenetz für Elektro-Lkw aufbauen. Wie die beiden Unternehmen am Donnerstag mitteilten, sind 400 Ladepunkte an 170 Standorten geplant - 125 davon in Deutschland. Die Eröffnung des ersten Standortes ist noch in diesem Jahr geplant.

Ergiebige Regenfälle lassen die trockenste Wüste der Welt derzeit in üppiger Pracht erblühen: Die Atacama-Wüste im Norden Chiles hat Besuchern einen mehrere Quadratkilometer großen violett leuchtenden Blumenteppich ausgerollt - ungewöhnlich früh im Jahr. Die im April gefallenen elf bis zwölf Millimeter Regen in Kombination mit tief hängenden Wolken hätten dazu beigetragen, "diese Pflanzen zu aktivieren", erklärte César Pizarro von der chilenischen Forstbehörde der Nachrichtenagentur AFP.

Nach einer Schlägerei vor einer Kneipe mit tödlichem Ausgang in Mainz ist ein 23-Jähriger zu einer Geldstrafe von 1800 Euro verurteilt worden. Er wurde der vorsätzlichen Körperverletzung, nicht aber der Körperverletzung mit Todesfolge schuldig gesprochen, wie ein Sprecher des Landgerichts Mainz am Donnerstag mitteilte. Die Anklage war davon ausgegangen, dass der Geschädigte als Folge des Angriffs durch den 23-Jährigen gestorben war.

Die Stimmung in den Kneipen und Biergärten war gut - doch direkt profitieren konnten von der Fußball-EM nur wenige Betriebe des Gastgewerbes. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga) gaben 88 Prozent der befragten Unternehmen an, dass sie keine positiven Umsatzeffekte durch die EM hatten. Nur für 8,1 Prozent ergaben sich durchaus positive Impulse.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat ein positives erstes Fazit mit Blick auf die Sicherheit bei der Fußball-EM gezogen. "Die Polizei der Länder und die Bundespolizei tragen ganz entschieden dazu bei, dass wir bisher ein ganz überwiegend friedliches Turnier erlebt haben. Für ein Sportereignis dieser Größe hat es bisher nur wenige sicherheitsrelevante Vorfälle gegeben. Deutlich weniger als wir vorher erwartet haben", sagte die SPD-Politikerin am Freitag in Berlin.

Der Rechtsstreit der Verbraucherzentralen mit Facebook-Mutter Meta wegen möglicher Datenschutzverstöße dauert schon Jahre an - am Donnerstag hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg erneut die Klagebefugnis des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) bestätigt. Der vzbv wirft Meta vor, bei der Bereitstellung kostenloser Spiele von Drittanbietern gegen Daten- und Verbraucherschutz-Regeln verstoßen zu haben. (Az. C-757/22)

Drei Jahre nach der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen haben die Versicherungen die Schadenregulierung fast abgeschlossen. An mehr als 200.000 Versicherte seien rund 7,5 Milliarden Euro ausbezahlt worden und damit gut 90 Prozent der Schadensumme, teilte der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Donnerstag mit. Das Hochwasser war für die Versicherer mit einem Gesamtschaden von 8,75 Milliarden Euro die bislang folgenschwerste Naturkatastrophe in Deutschland.

Die Bundesregierung hat ein Verbot von Komponenten der chinesischen Hersteller Huawei und ZTE in deutschen 5G-Mobilfunknetzen angekündigt. "Im Kernnetz dürfen die kritischen Komponenten spätestens Ende 2026 nicht mehr eingesetzt werden", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Donnerstag. Das sei das Ergebnis umfangreicher Ermittlungen zu den Risiken durch kritische Komponenten der beiden Hersteller, hieß es weiter.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer Relativierung des DDR-Unrechts gewarnt. "Wir müssen in unserer Gesellschaft das offene Gespräch über die Zeit der SED-Diktatur suchen, nicht nur hier in der Region, sondern in ganz Deutschland", sagte Steinmeier laut vorab verbreitetem Redetext am Donnerstag im sächsischen Stollberg. Der Bundespräsident eröffnete dort die Gedenkstätte Hoheneck, einst ein berüchtigtes DDR-Frauengefängnis. "Wir brauchen dieses Gespräch, um die Geschichte nicht denen zu überlassen, die das SED-Unrecht verharmlosen oder verleugnen."

Die deutsch-amerikanische Vereinbarung zur Stationierung von US-Langstreckenraketen hat in Deutschland Sorgen vor einem neuen Wettrüsten geweckt. Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner kritisierte die Entwicklung am Donnerstag als gefährlich. Die Grünen warfen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor, die Entscheidung nicht ausreichend verständlich zu erklären. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) begrüßte die Stationierungspläne: Die USA-Waffen könnten eine "ernstzunehmende Fähigkeitslücke in Europa" schließen.

Ein Fahrer eines Kastenwagens ist in Bayern mit zwei Eseln an Bord erwischt worden. Die im Laderaum eingepferchten Tiere machten einen verwahrlosten Eindruck, wie die Polizei in Kempten am Donnerstag mitteilte. Sie seien in dem Kleintransporter mehr als acht Stunden lang ohne jegliche Sicherung transportiert worden. Aufgeflogen sei der illegale Tiertransport durch einen Verkehrsunfall im bayerischen Missen am Mittwochabend.

Wegen fahrlässiger Tötung und Körperverletzung bei Arbeiten zur Montage einer Solaranlage auf dem Dach eines Bullenstalls ist ein 54-Jähriger in Niedersachsen zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Landgericht Osnabrück bestätigte am Donnerstag laut einem Sprecher ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts Papenburg vom November. Bei dem Vorfall war im Mai 2021 ein Monteur durch das Stalldach in den Tod gestürzt, ein weiterer wurde schwer verletzt.

Am Spitzturm der gotischen Kathedrale im französischen Rouen ist ein Feuer ausgebrochen. Die Ursache des Brandes sei bislang unbekannt, schrieb Bürgermeister Nicolas Mayer-Rossignol am Donnerstag im Onlinedienst X. Auf Videos in Onlinediensten waren dicke Rauchschwaden zu sehen. Der Brand weckt Erinnerungen an den Brand der gotischen Kathedrale Notre-Dame von Paris vor fünf Jahren.

Das größte jemals gefundene Stegosaurus-Skelett soll in der kommenden Woche in New York versteigert werden. Das schätzungsweise etwa 150 Millionen Jahre alte Fossil wurde am Mittwoch (Ortszeit) von Sotheby's in der US-Metropole ausgestellt und soll noch bis zur Versteigerung am 17. Juli zu sehen sein. Das Auktionshaus hofft auf einen Erlös von vier bis sechs Millionen Dollar (3,7 bis 5,5 Millionen Euro).

Der bayerische SPD-Politiker Florian von Brunn tritt als Vorsitzender seiner Landtagsfraktion zurück. Der 55-Jährige werde bei einer für Dienstag angesetzten Neuwahl des Fraktionsvorstands nicht mehr antreten, sagte eine Fraktionssprecherin am Donnerstag in München. Parteivorsitzender der bayerischen SPD bleibe er zunächst.

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat die Auslieferung eines mutmaßlichen Drogenschmugglers nach Südkorea für zulässig erklärt. Die dortigen Behörden hätten zugesichert, dass die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention eingehalten würden, teilte das Gericht am Donnerstag mit.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat steuerliche Entlastungen gefordert, die über die Vereinbarung der Koalitionsspitzen von vergangener Woche hinausgehen. Die Vereinbarung zum vollständigen Abbau der so genannten kalten Progression in den Jahren 2025 und 2026 "reicht uns nicht", sagte Djir-Sarai am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Seine Partei wolle den Abbau der kalten Progression "institutionell verstetigen und dauerhaft sichern". Die Bürgerinnen und Bürger verdienten "spürbare Entlastungen, damit sich mehr Leistung auch endlich wieder mehr lohnt".

Das Oberlandesgericht Koblenz hat die Schadenersatzklage einer Frau wegen eines angeblichen Impfschadens abgewiesen. Das Nutzen-Risiko-Verhältnis beim Corona-Impfstoff von Biontech sei positiv, erklärte das Gericht am Donnerstag. Die Klägerin habe auch nicht nachgewiesen, dass ihre behaupteten Gesundheitsprobleme mit den Impfungen zusammenhingen.

Der iPhone-Hersteller Apple hat im Streit um den Bezahldienst Apple Pay eine Einigung mit der EU-Kommission erzielt und so eine mögliche Milliardenstrafe abgewendet. Der Konzern habe mit seinen Zugeständnissen die wettbewerbsrechtlichen Bedenken der Kommission ausgeräumt, teilte die Behörde am Donnerstag mit. Auf Druck aus Brüssel hatte Apple im Januar angekündigt, künftig auch Bezahldienste anderer Anbieter auf iPhones zuzulassen.

Der erst 35 Jahre alte Franzose Francois Letexier pfeift am Sonntag das Finale der Fußball-EM zwischen Spanien und England (21.00 Uhr/ARD und MagentaTV). Die überraschende Ansetzung für das Endspiel im Berliner Olympiastadion gab das Schiedsrichter-Komitee der Europäischen Fußball-Union (UEFA) am Donnerstag bekannt.

Rund 15,6 Millionen der 2022 in Deutschland lebenden Menschen sind eingewandert. Das entsprach knapp 19 Prozent der Bevölkerung hierzulande, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden unter Verweise auf die veröffentlichte Zensusdatenbank mitteilte. Einschließlich der Nachkommen der selbst Eingewanderten lebten 2022 in Deutschland somit rund 18,1 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte.

Wenn der Arbeitgeber in den Ruhestand geht und deshalb viele Arbeitsverträge beendet werden sollen, muss der Betriebsrat einbezogen werden. Auch in solchen Fällen gelte die Richtlinie über Massenentlassungen, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Es ging um einen Rechtsstreit aus Spanien. (Az. C-196/23)

Der in Russland inhaftierte Menschenrechtsaktivist Oleg Orlow ist mit einer Berufung gegen seine Haftstrafe gescheitert. Das Gericht in Moskau wies die Berufungsklage des 71-Jährigen am Donnerstag ab und entschied, die zweieinhalbjährige Haftstrafe unverändert zu lassen, wie AFP-Reporter berichteten.

Die Hotels, Pensionen und Campingplätze in Deutschland haben für Mai einen Rekordwert an Übernachtungen inländischer und ausländischer Gäste vermeldet. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts vom Donnerstag verbuchten die Beherbergungsbetriebe in dem Monat 48,9 Millionen Übernachtungen - das war der höchste Wert, der je in einem Monat Mai erzielt wurde.